302008068574

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302008068574 wurde als Bildmarke am 27.10.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.08.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Fäuste #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Sternchen #Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020080685743
Registernummer 302008068574
Anmeldedatum 27. Oktober 2008
Veröffentlichungsdatum 11. September 2009
Eintragungsdatum 06. August 2009
Beginn Widerspruchsfrist 11. September 2009
Ende Widerspruchsfrist 11. Dezember 2009
Ablaufdatum 31. Oktober 2028

Markeninhaber

Joker AG/SA

Kerzers
CH

Markenvertreter

Orth Kluth Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
40221 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

3 Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. März 2022 202200109367 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2021 202100227879 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. September 2019 201900302922 4 Verlängerung, Verlaengert
19. September 2019 201700352664 8e Verlängerung, Verfahren hinfaellig
19. September 2019 201900297960 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Januar 2019 201700352664 4 Verlängerung, Verlaengert
06. November 2018 201800349552 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
11. Januar 2010 200900271380 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. August 2009 200800788045 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080685743

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