302008065717

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302008065717 wurde als Bildmarke am 17.10.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.06.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Paare von Kindern unterschiedlichen Geschlechts #Kinder stilisiert #Enten, Gänse, Schwäne #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020080657170
Registernummer 302008065717
Anmeldedatum 17. Oktober 2008
Veröffentlichungsdatum 17. Juli 2009
Eintragungsdatum 11. Juni 2009
Beginn Widerspruchsfrist 17. Juli 2009
Ende Widerspruchsfrist 19. Oktober 2009
Ablaufdatum 31. Oktober 2028

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), Häute und Felle; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; Reise- und Handkoffer, Rucksäcke; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten); Brieftaschen, Portemonnaies, Schlüsseltaschen [Lederwaren]; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
21 Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten) für Haushalt und Küche, insbesondere Tafel- und Küchengeschirr, Tassen, Becher, Kaffee- und Tee-Pötte, Schalen, Schüsseln, Kannen und Krüge; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Keramik- und Porzellanfiguren; kleine handbetätigte Haushaltsgeräte und Toilettegeräte für den persönlichen Gebrauch, nämlich Kämme, Haarbürsten
25 Bekleidungsstücke, insbesondere Hemden, Blusen, T-Shirts, Sweatshirts, Jogginganzüge, Hosen, Jeans, Shorts, Pullunder, Regenbekleidungsstücke, Latzhosen, Röcke, Kleider, Hosenträger, Pullover, Jacken, Mäntel, Regenmäntel, Schneeanzüge, Morgenröcke, Nachtwäsche, Schlafanzüge, Pyjamas, Unterwäsche, Dessous, Schwimmbekleidungsstücke, Schals, Strumpfwaren, insbesondere Socken; Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte, Mützen, Kappen, Sonnenschutzkappen; Schuhwaren, insbesondere Stiefel, Schuhe, Freizeitschuhe, Sandalen, Stiefelletten; Kostüme, bestehend aus Bodysuits und Gesichtsmasken
28 Spiele; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Gesellschaftsspiele; Kinderspielzeug; Plüschtiere; Puppen; Sportgeräte; Computerspiele und Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Christbaumschmuck
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, einschließlich Ausstrahlung im Pay-TV; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen, Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Betrieb eines Teleshopping-Kanals, nämlich Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischen Foren im Internet; elektronische Nachrichtenübermittlung; E-Mail-Dienste
41 Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Anfertigen von Übersetzungen; Durchführung von öffentlichen Lesungen und Live-Veranstaltungen (Unterhaltung); Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Betrieb von Vergnügungsparks; Durchführung von Spielen im Internet; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Film-, Videofilm-, Audio- und Fernsehfilmproduktionen für alle Medien; Verleih von Film-, Video-, Audio- und Fernsehproduktionen in allen Medien, Musikproduktion und Dienstleistungen eines Musikverlages, nämlich Herausgabe von Druckerzeugnissen für Musiker, Fernsehunterhaltung, Montage (Bearbeitung) von Videobändern; redaktionelle Tätigkeiten, nämlich Lektorieren von Büchern und Zeitschriften; Layoutgestaltung von Büchern und Zeitschriften, außer für Werbezwecke
42 Koordination (Qualitätsprüfung und Qualitätskontrolle) des Herstellungsprozesses von Druckereierzeugnissen und digitalen Datenträgern
45 Verwertung von Rechten durch Lizenzvergabe im Zusammenhang mit Film-, Video-, Audio- und Fernsehproduktionen in allen Medien; Verwertung von Rechten durch Lizenzvergabe an urheberrechtlichen Werken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Oktober 2020 202000333774 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Juli 2018 201800219790 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
31. Juli 2018 201700353611 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Juli 2018 201800207554 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
16. November 2009 200900207900 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Juli 2009 200800793022 8e Eintragung, Marke eingetragen
22. Juli 2009 200800793022 Eintragung, Marke eingetragen
11. Juni 2009 200800793022 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080657170