302008063860 Logo (DPMA, 08.10.2008)
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Die Deutsche Marke 302008063860 wurde als Bildmarke am 08.10.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080638605 |
| Registernummer | 302008063860 |
| Internationale Marke | Nr. IR1062066, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 08. Oktober 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 2009 |
| Eintragungsdatum | 15. April 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Mai 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. August 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2028 |
Markeninhaber
88213 Ravensburg
DE
Markenvertreter
26127 Oldenburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und maschinelle Anlagen für die Metallbe- und -verarbeitung, insbesondere Maschinen und Anlagen zum Schweißen von Werkstücken aus Metall und zum Biegen von Rohren sowie Teile derselben
9
Computerprogramme; auf Datenträgern aller Art gespeicherte Programme für die automatische oder automatisierte Steuerung der vorstehend in Klasse 7 genannten Maschinen und Anlagen
41
Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops, insbesondere im IT-Bereich
42
Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Computerberatungsdienste; Computerhard- und -softwareberatung; EDV-Beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von Computeranimationen; Installation und Wartung von Software; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; digitale Bildbearbeitung; digitale Bildverarbeitung; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderung); Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronischen Medien; Kopieren von Computerprogrammen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung technischer Tests und Checks; Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Entwicklung von Nutzungskonzepten in technischer Hinsicht; Konstruktionsplanung; Entwicklung, Planung und Konstruktionsplanung von Frontends, Vorrichtungen und Fertigungsanlagen für die Rohkarosserieherstellung, automatischen Schweiß- und Montageanlagen, Hilfs- und Handlingsvorrichtungen, automatisierten CNC-Rohrbiegemaschinen und -anlagen sowie Förder- und Speichersystemen; Konstruktionsplanung von elektrischen Bauelementen, -gruppen und -anlagen; Entwicklung von Programmen (Software) zum automatischen bzw. automatisierten Betrieb der vorstehenden Vorrichtungen, Maschinen und Anlagen; Qualitätsprüfung; Styling (industrielles Design); technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Vermietung von Computersoftware; Vermittlung von technischem Know-how (Franchising); Zertifizierungen
45
Lizenzierung von Software; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. März 2018 | 201800080034 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2018 | 201800080034 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Februar 2018 | 201700351785 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. September 2009 | 200900145532 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. April 2009 | 200800780545 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080638605