cleanic

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke cleanic wurde als Wort-Bildmarke am 08.10.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080638532
Registernummer 302008063853
Anmeldedatum 08. Oktober 2008
Veröffentlichungsdatum 17. April 2009
Eintragungsdatum 17. März 2009
Beginn Widerspruchsfrist 17. April 2009
Ende Widerspruchsfrist 17. Juli 2009
Ablaufdatum 31. Oktober 2018

Markeninhaber


45529 Hattingen
DE

42549 Velbert
DE

Markenvertreter

58453 Witten DE

Waren und Dienstleistungen

6 Metall nämlich Kupfer-Zink-Legierungen sowie daraus hergestellte Waren oder damit plattierte bzw. überzogene Waren (soweit in Klasse 6 enthalten) nämlich Baubeschläge, Geländer, Handläufe und Geländerstreben; Baubeschläge aus Metall, Türbeschläge aus Metall, Fensterbeschläge aus Metall, Bettbeschläge aus Metall, Möbelbeschläge aus Metall, Türgriffe aus Metall, Türklinken, Fenstergriffe aus Metall, Türrosetten aus Metall, Fensterrosetten aus Metall, Geländer aus Metall, Handläufe aus Metall, Geländerstreben aus Metall; Metall nämlich Kupfer-Zink-Legierungen und Metalle mit aseptischen Eigenschaften sowie daraus hergestellte Waren oder damit plattierte bzw. überzogene Waren (soweit in Klasse 6 enthalten), nämlich Baubeschläge, Geländer, Handläufe, Geländerstreben; Türbeschläge, Fensterbeschläge, Bettbeschläge, Möbelbeschläge, Türgriffe, Türklinken, Fenstergriffe, Türrosetten, Fensterrosetten
9 elektrische Anschlusselemente, elektrische Steckvorrichtungen, Kupplungen, Adapter, Steckdosen, Stecker, Klemmen für elektrische Leitungen; Abzweigdosen, Abzweigkästen (Elektrizität), Anschlussdosen, Anschlusskästen (Elektrizität), Antennen; Alarmgeräte und Alarmanlagen; Anzeigegeräte (elektrisch/elektronisch); an elektrotechnische und elektronische Apparate angepasste Abdeckplatten zur Abdeckung von elektrotechnischen und elektronischen Apparaten (soweit in Klasse 9 enthalten), Geräte/Apparate elektrisch/elektronisch der Haus- und Gebäudetechnik die drahtlos und/oder drahtgebunden, auch über ein Installations-Bus-System miteinander in Verbindung stehen und Signale zur Beeinflussung von Regel-, Steuer-, Kontroll-, Mess-, Übertragungs- und Registriergeräten/-apparaten übertragen; Interfaces (Schnittstellengeräte) der Haus- und Gebäudetechnik; Koppler (Datenverarbeitung); optische) Lampen; Lichtregler, Lichtsignalgeräte, Dimmer; Lichtstärkemesser; Regel-, Steuer-, Kontroll-, Mess-, Überwachungs-, Schalt- und Registriergeräte/-apparate der Haus- und Gebäudetechnik; Schalter elektrische/elektronische, Installationsschalter, Geräteeinbauschalter, Kippschalter, Wippschalter, Wippenschalter, Drehschalter, Drucktastenschalter, Tastschalter, Zugschalter, Schiebeschalter und Mehrfachschalter, an die vorgenannten Waren angepasste Rahmen und Abdeckungen; Schaltkreise; Sender für elektrische/elektronische Signale; Steuerungen (soweit in Klasse 9 enthalten); Sensoren und Melder für Bewegungen (Bewegungsmelder); Geräusche, Feuer, Licht, Sonne, Wind, Rauch, Gas, Temperatur, Berührung, Flüssigkeit für die Haus- und Gebäudetechnik zur Beleuchtungssteuerung, Raum- und Gebäudeüberwachung; Schalt- und Zeitschaltgeräte zur Steuerung von elektrischen Geräten, Beleuchtungsvorrichtungen, Jalousien, Rollladen; Geräte für Videoüberwachung, Zutrittskontrollen und maschineller Überprüfung von Sicherheitsausweisen, Aufzugsnotrufgeräte, Hausnotrufgeräte, Überfallmelder; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Navigationsgeräte; Bildfunkgeräte; Diebstahlalarmgeräte; Empfangsgeräte; Sprinkleranlagen (Brandschutz); Fernsteuerungsgeräte; Funkempfänger; Funkmasten; Funktelegrafiegeräte; Klingeln (Alarmanlagen); Türklingeln; Türöffner jeweils elektrisch; Zeitaufzeichnungsgeräte; Magnetdatenträger, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, optisch lesbare Speicher; Datenverarbeitungsgeräte und -computer, insbesondere Computerprogramme (gespeichert, herunterladbar) und -software (gespeichert); elektrische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Geräte der Funk- und Nachrichtentechnik; Steuer- und Kontrollgeräte jeweils elektrisch; Beobachtungsinstrumente; Überwachungsapparate (elektrisch); Navigationsinstrumente, Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); vorgenannte Waren insbesondere zur Erstellung von/Verwendung in Informationssystemen, insbesondere Personen- und Parkleitsysteme, Gebäude-, Event- sowie Sicherheitsinformationssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische und elektrische Geräte zur Gewinnung, Übertragung und Auswertung von Informationen, insbesondere zur Erstellung von/Verwendung in Ortungs-, Evakuierungs- und Automatisierungssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte für die Aussendung, Übertragung, den Empfang und die Bearbeitung von elektronischen, optischen, akustischen, optoelektronischen Impulsen und Strahlen; Schließanlagen im Wesentlichen bestehend aus Programmier- und Codiergeräten, integrierte Alarm-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Mess- und Anzeigengeräte; elektrische Türschließer; Schlösser (elektrisch); kodierte Schlüssel und kodierte Plastikschlüsselkarten, Magnetkarten, Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen); codierte Identifikations- und Servicekarten; Codierer (Datenverarbeitung); Monitore; Videokameras; Strichcodeleser; Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Geräte bestehen; Teile vorgenannter Apparate und/oder Geräte; Tastaturen für Computer, Geldautomaten und elektrische/elektronische Geräte; vorgenannte Waren der Klasse 9 auch mit aseptischen Eigenschaften
11 Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen; Sanitärarmaturen, Warm/Kaltwasser-Mischarmaturen; Wannenab- und Überlaufarmaturen, Waschtisch-, Wannen-, Brause- und Bidetbatterien; Klosettarmaturen, Brausen, Hand- und Kopfbrausen, Brausegarnituren, Massagebrausen, Duschen, Spritzdüsen und Sprühköpfe; Halterungen, Schläuche- und Schlauchverbindungen für solche Brausen und Duschen; vorgenannte Waren zur Erstellung von Duschsystemen; Duschwände, Duschsitze, Duschsäulen, komplette Dusch- und Waschkabinen, vorstehende Wasserleitungs- und Sanitärarmaturen auch als thermostat- und/oder berührungslos gesteuerte Armaturen; Beleuchtungsgeräte für Bäder und Waschräume, Beleuchtungsgeräte für Spiegel; Teile der vorstehenden Waren, sämtliche vorstehenden Waren soweit in Klasse 11 enthalten; vorgenannte Waren der Klasse 11 auch mit aseptischen Eigenschaften

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juni 2019 201900173259 5f Löschung, Marke geloescht
01. September 2009 200900110602 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. März 2009 200800788385 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080638532