BR radltour Logo (DPMA, 22.09.2008)
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Die Deutsche Marke BR radltour wurde als Wort-Bildmarke am 22.09.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21) #Andere stilisierte Männer
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080606746 |
| Registernummer | 302008060674 |
| Anmeldedatum | 22. September 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Mai 2009 |
| Eintragungsdatum | 23. April 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Mai 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 2009 |
| Ablaufdatum | 30. September 2018 |
Markeninhaber
80335 München
DE
Markenvertreter
82327 Tutzing
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Waren aus Papier zum Schmücken, soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Baby-Papierwindeln, Verpackungsbehälter aus Papier und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht-codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Platzdecken (Tisch-Sets) aus Papier; Schreibgeräteköcher und -schalen sowie Zettelhalter und -behälter auch aus Leder
18
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten) und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepasste Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel- und -taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), ferner Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke
20
Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, einschließlich Tierfiguren, soweit in Klasse 20 enthalten; Möbel einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile (soweit in Klasse 20 enthalten); Spiegel, Bilderrahmen; Flaschenverschlüsse nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
21
Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Waren für den Haushalt, nämlich Untersetzer nicht aus Papier (ausgenommen Tischwäsche), Tisch-Sets nicht aus Papier und ausgenommen Tischwäsche; Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher; Tafelaufsätze nicht aus Edelmetall; Untersetzer und Tisch-Sets nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Papierkörbe nicht aus Metall
25
Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder
26
Gürtelschnallen; Kleidungszubehör nämlich Broschen; Lanyards (Umhängebänder für Schlüssel)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2019 | 201900148516 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. April 2010 | 201000338342 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. September 2009 | 200900151213 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. April 2009 | 200800770955 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080606746