Betten Braun Maßstab für Qualität und Service seit 1949

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Betten Braun Maßstab für Qualität und Service seit 1949 wurde als Wort-Bildmarke am 15.09.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere ornamentale Motive #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben #Herzen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080590807
Registernummer 302008059080
Anmeldedatum 15. September 2008
Veröffentlichungsdatum 17. April 2009
Eintragungsdatum 12. März 2009
Beginn Widerspruchsfrist 17. April 2009
Ende Widerspruchsfrist 17. Juli 2009
Ablaufdatum 30. September 2018

Waren und Dienstleistungen

3 kosmetisches Babyöl und kosmetische Cremes für die Kinderpflege
4 Kerzen, soweit in Klasse 4 enthalten
5 Stilleinlagen für Büstenhalter
8 Essbesteck
9 Gerät zur akustischen Überwachung von Kleinkindern
12 Kinderwagen; Kindersicherheitseinrichtungen im Kraftfahrzeug, nämlich Autokindersitze und Babysicherheitsschalen
18 Babylammfell; Babytragetuch aus Textilien
19 Bettlattenroste aus Holz und Kunststoff
20 Bettgestelle, Klappbetten, Kinderbetten; Himmel für Kinderbett, Nestchen, soweit in Klasse 20 enthalten; Matratzen und Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Kopfkissen, Sofakissen, Kirschkernkissen, Spelzkissen, Stillkissen, Polsterkissen, Sitzkissen; Wickelunterlagen (Polster), Sitzhocker, Sitzsäcke; Schlafsäcke für Campingzwecke
21 Vasen aus Glas, Porzellan und Steingut; Schalen; Teller, Tassen; Topflappen, Eierhütchen, Grillhandschuhe, Tafelgeschirr für Kinder; Windeleimer
24 Bettzeug, nämlich Bettwäsche, Bettbezüge, Bettlaken, Bettdecken, Unterbetten (Matratzenauflage), Matratzenschonbezüge; Wohndecken, Tagesdecken, Wolldecken; Schlafsäcke, soweit in Klasse 24 enthalten); Sofakissenbezüge, Haushaltswäsche, nämlich Tischdecken, Tischläufer, Tischunterdecken, Mitteldecken, Tischsets, Servietten, Geschirrtücher, Passiertücher, Gläsertücher, Kellnertücher, Handtücher, Badetücher, Duschtücher, Liegetücher, Saunatücher, Gästehandtücher, Waschlappen, Waschhandschuhe; Tisch- und Stuhlschonauflagen, soweit in Klasse 24 enthalten; Hussen für Stühle und Tische aus Textilien; WC-Deckelbezüge, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Krabbeldecken
25 Kinderkleidung (Hosen, Jacken, Oberbekleidung, Unterwäsche, Socken, Nachtwäsche, Bademantel, Mützen, Schals, Schuhe); Bademäntel, Badeslipper, Nachtwäsche, Unterwäsche und Wellnessanzüge für Damen und Herren; Umstandskleidung; Stillwäsche, soweit in Klasse 25 enthalten; Gastronomiekleidung für Küche und Service (T-Shirts, Polo-Shirts, Sweat-Shirts, Hemden, Blusen, Kochjacken, Westenkasacks, Schürzen (Kochschürzen, Latzschürzen, Vorbinder), Bäckerhosen, Kopfbedeckungen
27 Badgarnituren, nämlich WC-Vorleger und Badeteppiche, Badematten; Bodenteppiche, Teppiche zur Bettumrandung
28 Kinderspielzeug
35 Einzel-, Katalogversand- und Onlinehandelsdienstleistungen die Waren der Klassen 3, 4, 8, 9, 10, 12, 18, 19, 20, 21, 24, 25, 27 und 28 betreffend
37 Reinigung von Bettfedern und Gardinen
40 Nähen von Gardinen; Besticken und Beflocken von Bekleidung und Haushaltswäsche auch im Auftrag

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juni 2019 201900148501 5f Löschung, Marke geloescht
14. August 2015 201520195671 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2014 201400259685 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. August 2009 200900105120 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. März 2009 200800761704 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080590807