SAMSON GROUP

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SAMSON GROUP wurde als Wort-Bildmarke am 11.09.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.08.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Aus sich schneidenden Linien gebildete Kreuze #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080586257
Registernummer 302008058625
Internationale Marke Nr. IR1004251, 05. Juli 2024
Anmeldedatum 11. September 2008
Veröffentlichungsdatum 11. September 2009
Eintragungsdatum 12. August 2009
Beginn Widerspruchsfrist 11. September 2009
Ende Widerspruchsfrist 11. Dezember 2009
Ablaufdatum 30. September 2018

Waren und Dienstleistungen

7 Druckregler (Maschinenteile), Differenzdruckregler (Maschinenteile); Dampfdruckminderer (Maschinenteile), Druckminderer (Maschinenteile) für Flüssigkeiten, Luft und Gase, Ventile, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich Temperaturregelventile, Druckminderventile, Membranventile, Einsitzventile, Doppelsitzventile, Durchgangsventile, Mischventile, Dreiwegeventile, Überströmventile, Schnellschlussventile, Rohrbruchventile, Sicherheitsventile, Regelventile, Absperrhähne, Drosselventile, Drosselklappen, Absperrventile und Absperrschieber (Maschinenteile) für Dampf, Wasser, Gas, Luft und für sonstige flüssige und gas- oder dampfförmige Stoffe; elektromagnetisch betätigte Ventile; pneumatische Regler (Maschinenteile), insbesondere pneumatische Druckregler, pneumatische Temperaturregler, pneumatische Stellrelais; Stellmotoren (Maschinenteile); Kondensatregler (Maschinenteile), Kondenstöpfe (Maschinenteile), Kondensatableiter (Maschinenteile) und Dampfwasserableiter (Maschinenteile), Kompressoren (Maschinenteile) und Behälter (Maschinenteile) für Drucklufterzeugungsanlagen; halb- und vollautomatische Werkzeugmaschinen, Drehmaschinen, Ein- und Mehrspindeldrehbänke (Werkzeugmaschinen), Revolverdrehbänke (Werkzeugmaschinen), Bohrmaschinen, Fräsermaschinen und Schleifmaschinen; Antriebs- und Stellmotoren sowie dazugehörige Einstell-, halb- und vollautomatische Steuerungsgeräte, Werkzeughalter, Einspanngeräte, Spannfutter, Zahnräderwechselgetriebe, Vorgelege, Revolverköpfe, Vorschubgeräte, Leit- und Zugspindeln, Werkzeug- und Werkstückschlitten als Teile vorgenannter Maschinen; pneumatische und hydraulische Geräte zum Einstellen und Steuern von Werkzeugmaschinen der vorgenannten Art; elektrische Stellantriebe für Regler, Ventile, Lüftungs- und Drosselklappen; pneumatische Fernsteller zur Ferneinstellung und Fernbetätigung von Ventilen, Drosselklappen, Jalousien und sonstigen Absperr- und Regelgeräten; Regelungsgeräte, nämlich pneumatische Ventile, Stellventile und Dreiwegeventile (jeweils als Maschinenteile); Steuergeräte (Maschinenteile) und pneumatische Steuerungen zur Automatisierung von Verfahrensabläufen für Verfahrens- und Fertigungstechnik und für Werkzeugmaschinen, pneumatische Tasten (Maschinenteile); Regelungsgeräte, nämlich Luftdruckverstärker und pneumatische Reduziergeräte (jeweils als Maschinenteile); pneumatisch betätigte Regler zur Steuerung und Begrenzung des Durchflusses und der Menge bei Flüssigkeiten, Luft, Gasen und Dämpfen, insbesondere zur Verwendung in Feuerungsanlagen, Heizkesseln, Fernwärmeversorgungsanlagen und zur Kühlung von Motoren
9 physikalische Apparate und Instrumente sowie deren Teile, optische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Regelungs- und Überwachungsgeräte, -apparate und -instrumente sowie deren Teile; Druck- und Temperaturregler mit elektrischem Schalter; Durchflussmesser, Flüssigkeitsmesser, Gasmesser, Wasserstandsmesser, Messwertwandler, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Manometer, Wassermangelmelder; Wärmezähler, Dampfzähler, Thermostate, Sicherheitsthermostate, Raumthermostate, Wärme- und Temperaturfühler, Feuchtefühler (Hygrostate); Sicherheitstemperaturbegrenzer, Rücklauftemperaturbegrenzer; Differenzdruck-, Durchfluss- und Flüssigkeitsstandmesser; elektrische Regler, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Temperaturregler, Druckregler, Raumtemperaturregler; elektrische Schnellschalter, zur Ferneinstellung und Fernbetätigung oder Fernsteuerung von Ventilen, Drosselklappen, Jalousien und sonstigen Absperr-, Regel- und Überwachungsgeräten; elektronisch betätigte Stell- und Schaltgeräte zur Einstellung, Steuerung und Schaltung von Ventilen, Absperrventilen und -schiebern, Regelgeräten sowie pneumatischen Mess- und Regelanlagen; Steuerungs- und Regelgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten, sowie deren Teile zur Automatisierung industrieller Arbeitsvorgänge und daraus hergestellte Anlagen unter Verwendung pneumatischer, hydraulischer, elektrischer oder gemischter Signale und Impulse; pneumatische, elektrische, hydraulische und mechanische Schalter, Mikroschalter und Umschalter, Rechenmaschinen, Schaltkästen (Elektrizität), Schaltschränke (Elektrizität); Geräte zur Aufnahme, zum Speichern und zum Ablesen von pneumatischen, hydraulischen, elektrischen Signalen, Daten, Messwerten und sonstigen technischen Informationen; Geräte zur Ein- und Ausgabe von digitalen oder analogen physikalischen Größen; Digital-Analogwandler, Analog-Digitalwandler, analoge Anzeigegeräte, pneumatische Messgeräte zur Automatisierung von Arbeitsabläufen für Verfahrens- und Fertigungstechnik, und für Werkzeugmaschinen, pneumatische Tasten und Schalttasten sowie pneumatische Schauzeichen (Signalgeräte); pneumatische Binäranzeiger, Binärverstärker, Leistungsschalter, Impulszähler, Signalgeber; Relais (elektrisch), Verteiler, Drosseln und Ferndrosseln (Elektroinstallationsmaterialien), soweit in Klasse 9 enthalten; Differenzdruckschalter und Zeitrelais; elektronische Universalregler für Widerstandferngeber, elektronische Feuchteregler, elektronische Gleichlaufregler für Stellglieder; elektronische Anzeigegeräte; Sollwertsteller (elektrische Regelungsgeräte); elektronische Stellungsregler; elektrische Differenzdruckschalter, aus Messgeräten und pneumatischen und/oder elektrischen Reglern bestehende Messwertregler, Messumformer und Dreipunktschrittregler für Druck, Differenzdruck und Temperatur; pneumatische Grenzsignalgeber; elektrische Regelungsgeräte, nämlich Feldregler (soweit in Klasse 9 enthalten); Mess- und Zählgeräte für Maschinen; elektronische Heizungs- und Lüftungsregler sowie elektronische Temperatur- und Differenztemperaturregler, soweit in Klasse 9 enthalten; Fotokopiergeräte (fotografische, elektrostatische, thermische); elektrische Schalttasten für Maschinen; elektrische oder elektronische Geräte zur Regelung des Durchflusses und der Menge bei Flüssigkeiten, Luft, Gasen und Dämpfen, insbesondere zur Verwendung in Feuerungsanlagen, Heizkesseln, Fernwärmeversorgungsanlagen und zur Kühlung von Motoren
11 Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen sowie deren Teile; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima- und Pasteurisierungsgeräte und -anlagen; Mischapparate für kaltes und heißes Wasser; Be- und Entlüfter für Dampf-, Wasser- und Heizungsanlagen, Schmutzfänger, Schmutzsiebe für Dampf, Wasser- und Gasleitungen und -apparate, soweit in Klasse 11 enthalten, Armaturen für Heizungs-, Lüftungs-, Feuerungs-, Wasserleitungs- und Badeanlagen; elektrische Heizpatronen für Radiatoren und Boiler; Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juni 2019 201900150235 5f Löschung, Marke geloescht
02. Oktober 2014 201400365774 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2010 200900275552 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. August 2009 200800746902 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080586257