H2 O2 Logo (DPMA, 09.09.2008)
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Die Deutsche Marke H2 O2 wurde als Wort-Bildmarke am 09.09.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Vollständiger Rahmen und Rahmen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080584785 |
| Registernummer | 302008058478 |
| Anmeldedatum | 09. September 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 01. April 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 29. Oktober 2009 |
Markeninhaber
52070 Aachen
DE
Markenvertreter
40470 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen und Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und Teile von Motoren, insbesondere: Vergaser und Kraftstoffaufbereitungsmischgeräte, Abgaskatalysatoren sowie abgasrelevante Bauteile und frischgasrelevante Bauteile in Abgaskatalysatoren, Piezoantriebe für den Einsatz an Motoren, insbesondere piezoelektrisch geregelte Vergaser für Landfahrzeuge und andere Fahrzeuge, Auspuffanlagen, Ansaugkrümmer, Luftfilter, Bauteile für die Abgasrückführung, Einspritzdüsen und Einspritzventile jeweils für Motoren, Drosselklappenstutzen und Leerlaufregelventile jeweils für Motoren, Drehzahlregler, Druckregler, Druckventile jeweils für Motoren, hydraulische Steuerungen für Maschinen und Motoren, Kraftstoffsparer für Motoren, Umweltschutzgeräte für Motoren, Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Luftverdichter sowie abgasrelevante Bauteile und frischgasrelevante Bauteile in Luftverdichtern (Maschinen); Kompressoren (Überverdichter); Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Vergaser; Hähne als Maschinen- und Motorenteile; Pumpen als Maschinen- oder Motorenteile; Regler als Maschinen- oder Motorenteile
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wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektronische Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software (gespeichert oder herunterladbar), insbesondere zur Überwachung, Analyse und Steuerung von Geräten der Anlagentechnik; Analysegeräte und Sensoren, insbesondere für die physikalische Chemie und die Prozesschemie und insbesondere in Schutzgasatmosphären; Analysegeräte und Sensoren zur simultanen Sauerstoff/Wasserstoff-Konzentrationsmessung; Gasanalysegeräte; Luftanalysegeräte; Messgeräte; Druckmessgeräte, elektrische Messgeräte, Präzisionsmessgeräte; Messinstrumente; Computerprogramme für Signal-Monitoring oder Regelungen der Analysegeräte insbesondere in Schutzgasatmosphären; Mikroprozessoren; physikalische Apparate und Instrumente; Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung; Spannungserhöher (elektrisch), Spannungsmesser, Spannungsregler für Fahrzeuge; Amperemeter, Voltmeter, Ohmmeter, Manometer, Thermometer, Tachometermeter; Messgeräte und Anzeigeinstrumente für Abgastemperatur, Abstand, Beschleunigung, Drehzahl, Drehmoment, Drehrate und Druck; Apparate und Instrumente für die Informationsverarbeitung, die Kraftstoffmengenoptimierung und das Motormanagement; Diagnoseeinrichtungen in Fahrzeugen; elektrische, elektronische und mechanische Betriebsstunden- und Motorumdrehungszähler; elektronische Vergasersteuerungen; elektrische Batterien und deren Teile, elektrische Akkumulatoren und deren Teile, Brennstoffzellen und deren Teile, Ladegeräte für elektrische Batterien, Akkupacks und Zubehör hierfür (soweit in Klasse 9 enthalten); Zündstartschalter, Steuerung und Regler für Zündungen, Zündspulen und Kabelbäume; Leerlauf-, Geschwindigkeitsbegrenzungs-, Drehzahl- und elektrische Gaspedalsteuerungen und -regelungen; Regel- und Steuergeräte sowie Schaltelemente für Heizungs-, Klima- und Lüftungsanlagen in Kraftfahrzeugen; Lüftungsdüsen, Luftleitelemente und Luftleitungen, Schläuche; Brennstoffzellen und Teile dafür, wie Reaktoren, Membrane, Elektroden, Anoden, Kathoden, Katalysatoren, Stromerzeuger, Wasserstofferzeuger, Ventile, Leitungen, Sensoren, insbesondere für Gaskonzentration, Feuchteabscheider, Heiz-/Kühleinrichtungen, Pumpen, Behälter zur Aufbereitung und Aufbewahrung von Brennstoff oder seinen Bestandteilen; Teile aller vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente und aus allen Waren bestehende Anlagen
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designer-Dienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere Entwickeln, Erstellen und Warten von Programmen für Datenverarbeitungsgeräte bezüglich der in den Klassen 7 und 9 genannten Waren insbesondere bezüglich Messgeräte und Steuersysteme für Maschinen und Motoren; Dienstleistungen eines Ingenieurbüros, insbesondere Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Mechatronik (Elektromechanik, Feinwerktechnik, Mikrosystemtechnik, Adaptronic) und auf dem Gebiet der physikalischen Chemie und die Prozesschemie auf dem Gebiet der Steuerungen mittels Piezoelementen; Prüfung und Analyse von Verbrennungsmotoren; Forschung und Entwicklung von Messtechniken, Steuer- und Regelungstechnik; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Werkstoffprüfung; technische Beratung und Gutachtertätigkeit in Bezug auf die in den Klassen 7 und 9 genannten Waren; Entwicklung und Durchführung von Simulationstechniken, insbesondere numerische Simulationen von hydraulischen, mechanischen und/oder elektrischen Systemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. November 2009 | 200900369243 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. November 2009 | 200900137207 | 2c | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig |
| 31. August 2009 | 200900137207 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 01. April 2009 | 200800766620 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080584785