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Waren und Dienstleistungen

35 Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klasse 1 (chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln), der Klasse 2 (Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler), der Klasse 3 (Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel), der Klasse 4 (technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke), der Klasse 5 (pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide), der Klasse 6 (unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall - nicht für elektrische Zwecke -; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall - soweit in Klasse 6 enthalten; Erze), der Klasse 7 (Land- und Baumaschinen), der Klasse 8 (handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate), der Klasse 9 (wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte), der Klasse 10 (chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial), der Klasse 11 (Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen), der Klasse 12 (Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser), der Klasse 13 (Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper), der Klasse 14 (Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente), der Klasse 15 (Musikinstrumente), der Klasse 16 (Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel - ausgenommen Möbel -; Lehr- und Unterrichtsmittel - ausgenommen Apparate -; Verpackungsmaterial aus Kunststoff - soweit in Klasse 16 enthalten -; Drucklettern; Druckstöcke), der Klasse 17 (Waren aus Kunststoffen - Halbfabrikate -; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche - nicht aus Metall -), der Klasse 18 (Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus - soweit in Klasse 18 enthalten -; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren), der Klasse 19 (Baumaterialien - nicht aus Metall -; Rohr - nicht aus Metall - für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten - nicht aus Metall -; Denkmäler - nicht aus Metall -), der Klasse 20 (Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren - soweit in Klasse 20 enthalten - aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen), der Klasse 21 (Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel - ausgenommen für Malzwecke -; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas - mit Ausnahme von Bauglas -; Glaswaren, Porzellan und Steingut - soweit nicht in anderen Klassen enthalten -), der Klasse 22 (Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke - soweit in Klasse 22 enthalten -; Polsterfüllstoffe - außer aus Kautschuk oder Kunststoffen -; rohe Gespinstfasern), der Klasse 23 (Garne und Fäden für textile Zwecke), der Klasse 24 (Webstoffe und Textilwaren - soweit in Klasse 24 enthalten -; Bett- und Tischdecken), der Klasse 25 (Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen), der Klasse 26 (Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen), der Klasse 27 (Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten - ausgenommen aus textilem Material -), der Klasse 28 (Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel - soweit in Klasse 28 enthalten -; Christbaumschmuck), der Klasse 29 (Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten - Gelees -; Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette), der Klasse 30 (Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen - Würzmittel -; Gewürze; Kühleis), der Klasse 31 (land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner - soweit in Klasse 31 enthalten -; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz), der Klasse 32 (Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken), der Klasse 33 (alkoholische Getränke - ausgenommen Biere -), der Klasse 34 (Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer)

36 Vermietung und Verwaltung von Gewerbeimmobilien

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020080582138
Registernummer	302008058213

Anmeldedatum	04. September 2008
Veröffentlichungsdatum	09. Januar 2009
Eintragungsdatum	05. Dezember 2008
Beginn Widerspruchsfrist	09. Januar 2009
Ende Widerspruchsfrist	09. April 2009
Ablaufdatum	30. September 2018

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Juni 2019	201900149596	5f	Löschung, Marke geloescht
11. Mai 2009	200800852036	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Dezember 2008	200800736804	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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