302008057431

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302008057431 wurde als Bildmarke am 02.09.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.04.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zweigeteilte Hintergründe, horizontal #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Drei vorherrschende Farben #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020080574313
Registernummer 302008057431
Anmeldedatum 02. September 2008
Veröffentlichungsdatum 29. Mai 2009
Eintragungsdatum 29. April 2009
Beginn Widerspruchsfrist 29. Mai 2009
Ende Widerspruchsfrist 31. August 2009
Ablaufdatum 30. September 2028

Markeninhaber

Kleiner GmbH

75239 Eisingen
DE

Markenvertreter

Huwer & Partner Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB
76185 Karlsruhe DE

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Vormaterialien in Form von mechanisch oder elektrochemisch plattierten Schichtverbundwerkstoffen, nämlich unedle Metalle und deren Legierungen zur Herstellung von mechanisch oder elektrochemisch plattierten Schichtverbundwerkstoffen; Halbzeuge in Form von mechanisch oder elektrochemisch plattierten Schichtverbundwerkstoffen, nämlich Waren aus unedlen Matallen (Halbfabrikate), soweit in Klasse 06 enthalten, aus mechanisch oder elektrochemisch plattierten Schichtverbundwerkstoffen; Stanzteile aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten, ausgenommen als Maschinenteile, insbesondere Stanzgitter, Blattfedern; Schnappscheiben aus unedlen Metallen, auch als Halbfabrikate, sowie in Form von Bändern und als Mehrschichtteile (bondfähig)
7 Maschinen für die Metallbearbeitung und Metallverarbeitung, insbesondere Fräsen, Pressen und Stanzautomaten; Werkzeugmaschinen; Presswerkzeuge und Stanzwerkzeuge als Maschinenteile, insbesondere Stanzstempel
8 handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für die Metallbearbeitung und Metallverarbeitung, insbesondere Stanzstempel und Stanzwerkzeuge
9 Apparate zum Leiten, Schalten, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Kontaktteile und Bauelemente für die Elektrotechnik und Elektronik (soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere elektrische Kontakte, insbesondere aus Edelmetall; Kontakmaterial für elektrotechnische Zwecke, nämlich elektrisch leitfähige Platten, Bänder und Drähte als Teile von elektronischen Bauelementen und Leiterplatten; Formteile für elektronische Zwecke, nämlich Kühlkörper und Abschirmungen
40 Oberflächenbeschichtung und -behandlung, insbesondere von Kontaktwerkstoffen; Behandlungen von Metallen und Legierungen, insbesondere Tempern, Anlassen, Toxen, Streckbiegerichten
42 Alterungstest, nämlich Durchführung von technischen Messungen und technischen Überprüfungen zur Ermittlung der Materialverhaltens bei Alterung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Oktober 2018 201700323416 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Februar 2017 201700052933 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2011 201100216008 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 2009 200900156652 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. April 2009 200800737097 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080574313

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