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Die Deutsche Marke ADAC StauScanner wurde als Wortmarke am 01.09.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080568798 |
| Registernummer | 302008056879 |
| Anmeldedatum | 01. September 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. April 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 30. September 2018 |
Markeninhaber
80686 München
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Computersoftware; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger, insbesondere DVDs, CDs, CD-ROMs, Disketten, Magnetkarten, Videokassetten, Compact-Discs und Videodiscs; Computerhardware, Monitore, Displays, Kameras, Datenempfangsgeräte; auf Datenträgern aufgezeichnete Informationssammlungen (herunterladbar) in Datenbanken; Aufzeichnungs-, Speicher- und Abspielgeräte; Geräte und Instrumente zur Navigation; Mobiltelefone, Telefone
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Druckereierzeugnisse; Zeitschriften, Bücher; touristisches Informationsmaterial, nämlich Landkarten, Wanderkarten, Reisebeschreibungen, Reiseführer; Kartographie-Produkte (Druckereierzeugnisse), nämlich Stadtpläne, Karten, Atlanten; touristisches Informationssystem, nämlich kartographische Darstellungen aller Art, Reiseinformationen, Reiseliteratur sowie sonstige Reisehilfen aller Art (Druckereierzeugnisse); Straßenkarten; Aufkleber; Plaketten (Papeteriewaren); Fotografien, Kalender, Poster; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten)
35
Werbung, einschließlich Sponsoring (durch Werbung) und Merchandising (Verkaufsförderung); Marketing; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisieren und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer
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Telekommunikation; Online-, Datenbank- und Multimediadienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen über Reiseziele, Reiserouten, Verkehrslage und Reisewetter sowie Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellung einer Internetplattform zur Ausarbeitung von Reiserouten; Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Nachrichten, Texten, Zeichnungen und Bildern über Onlinedienste (Dienstleistungen von Presseagenturen), Bereitstellen eines Zugangs in Telekommunikationsnetze durch Software und Sammeln von Informationen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen sowie kontinuierliche Echtzeitübertragung (Streaming) von Multimediadaten (Audio- und Videoströmen) in Computernetzen; Vermietung von Zugriffszeiten zu Computernetzwerken mit multimedialen Inhalten (ausgenommen Spiele); Weiterleitung von Kurznachrichten (SMS), Multimedia-Nachrichten (MMS) und Ansagen in Telekommunikationsnetzen; Telekommunikation im Bereich von digitaler Steuerung von Papierunterlagen; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten (Dienstleistungen von Presseagenturen); Mobilfunkdienste; Mobil-Funk-Telefondienste; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Informationen im Internet; Übertragung von Straßeninformationen und Reiseinformationen über Funk, Rundfunk, Fernsehen, Mobiltelefon oder E-Mail; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; elektronische Nachrichtenübermittlung; E-Mail-Dienste; Personenruf (Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation); Telefondienst; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging) und Telefonnummern; Dienstleistungen eines Rundfunk- und Fernsehstudios, nämlich Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Anrufweiterschaltung; Vermietung von Telefonen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke
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Standortermittlung von Kraftfahrzeugen durch Computer oder globale Ortungssysteme
41
Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe eines touristischen Informationssystems (Druckereierzeugnisse) in Form von kartographischen Darstellungen, ausgearbeiteten Reiserouten, Reisebeschreibungen, Reiseführern, Reiseinformationen, Straßeninformationen, Reiseliteratur sowie sonstige Reisehilfen aller Art auch auf elektronischen und/oder digitalen Speichermedien; Veröffentlichung und Herausgabe von touristischem Informationsmaterial in Form von Stadt- und Landkarten, Atlanten, Reiseführern, Faltblättern, Reisehinweisen, auch auf elektronischen und/oder digitalen Speichermedien; Herausgabe von Straßeninformationen und Reiseinformationen in Form von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2019 | 201900148874 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. Oktober 2014 | 201400361945 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Mai 2012 | 201200175265 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Februar 2012 | 201200050954 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. August 2009 | 200900105899 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. März 2009 | 200800720082 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080568798