302008055390

DPMA DPMA 2008 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302008055390 wurde als Bildmarke am 22.08.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Stilisierte Blumen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020080553901
Registernummer 302008055390
Anmeldedatum 22. August 2008
Veröffentlichungsdatum 16. Januar 2009
Eintragungsdatum 16. Dezember 2008
Beginn Widerspruchsfrist 16. Januar 2009
Ende Widerspruchsfrist 16. April 2009
Ablaufdatum 31. August 2018

Waren und Dienstleistungen

8 handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Ballons (Luftfahrzeuge); Boote; Eisenbahnfahrzeuge; Fahrräder; Fallschirme; Flugzeuge; Lastwagen; Omnibusse
16 Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall und plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in Klassen enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier)
25 Bekleidungsstücke; Krawatten; Stirnbänder (Bekleidung); Kopfbedeckungen; Schuhwaren
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anstecker (Buttons); Armbinden; Girlanden (künstlich); Haarschmuck; Teemützen, -wärmer
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Kunstrasen; Turnmatten
28 Spiele; Spielzeug; Brettspiele; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Gesellschaftsspiele; Kartenspiele; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Fußbälle und sonstige Spielbälle; Angelgeräte; Attrappen (Scherzartikel); Christbaumschmuck
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Gemüsesäfte (Getränke)
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35 Marketing; Verkaufsförderung für Dritte in allen Medien; Werbung; Werbung für Außenwirtschaftsförderung; Imagewerbung für die Bundesrepublik Deutschland; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Geschäftsführung; Dienstleistungen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Büroarbeiten; Veranstaltung und Organisation von Messen und Ausstellungen zu Werbe-, gewerblichen und wirtschaftlichen Zwecken
36 Dienstleistungen im Zusammenhang mit Finanz- und Geldangelegenheiten; finanzielle Beratung für Franchising-Konzepte; Suche von Investoren (für Dritte); finanzielle Beratung, auch bei der Existenzgründung von Unternehmen und bei der Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Immobilienwesen; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht; Immobilienverwaltung sowie Vermittlung, Vermietung und Verpachtung von Immobilien (Facility Management); Leasing; Versicherungswesen
37 Bauwesen; Installationsarbeiten; Bau von Messeständen und -läden
38 Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk sowie Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen hierüber; Übermittlung von Informationen mittels Sprachcomputer im Rahmen eines Telefondienstes bzw. einer Kundenhotline; Einstellen von Web-Seiten ins Internet für Dritte; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Veranstaltung und Organisation von Videokonferenzen zu Werbe- und wirtschaftlichen Zwecken; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen in Bildern, Texten und Tönen als Dienstleistung einer Presseagentur
39 Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Veranstaltung von Reisen, soweit in Klasse 39 enthalten; Autovermietung; Reisebegleitung; Personenbeförderung; Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Zustellung (Auslieferung) von Versandhandelsware; Dienstleistungen eines Energieversorgungsunternehmens (soweit in Klasse 39 enthalten); Abtransport und Lagern von Abfall- und Recyclingstoffen
40 Materialbearbeitung; Walzen, Färben; Druckarbeiten; Filmbearbeitung; Fotosatzarbeiten; Gravieren; Goldplattierung; Keramikarbeiten; Schmiedearbeiten
41 Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Vortragsreihen, Workshops (Ausbildung), Kongressen, auch zu Zwecken der Wirtschaftsförderung sowie zur Vermittlung von Kontakten zwischen Investoren und Unternehmern und Einzelpersonen; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Organisation, Durchführung und Veranstaltung künstlerischer, sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Betrieb von Sportanlagen und Sportcamps; Betrieb von Vergnügungsparks; Zirkusdarbietungen; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Erziehung und Unterricht; Aus- und Weiterbildung
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Technologieförderung durch technische Beratung von Unternehmern und Einzelpersonen, bei der Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, insbesondere bei der technologischen Neu- oder Weiterentwicklung von zukunftsträchtigen Produkten, Verfahren oder Dienstleistungen; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte (für Dritte); Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; wissenschaftliche Forschungen, insbesondere Forschungen auf den Gebieten Chemie, Physik, Biologie, Informationstechnologie, Fahrzeugtechnik und Maschinenbau; technische Beratung für Franchising-Konzepte; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Internet-bezogene Dienstleistungen einschließlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken, insbesondere zu darin enthaltenen Texten, Grafiken, audiovisuellen und Multimedia-Informationen und Dokumenten; Vermietung von Computerprogrammen; Erstellung und Aktualisierung von Web-Seiten; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafés; Catering; Verpflegung und Bewirtung von Gästen in Restaurants, auch Schnellrestaurants, einschließlich Kiosken, Außerhausverkauf; Vermietung von Ferienhäusern; Vermietung von Gästezimmern; Hotelreservierung; Betrieb von Hotels; Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen)
45 Beratungen im Technologietransfer, nämlich auf dem Gebiet der Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Rechtsberatung, auch im Zusammenhang mit nationalen und internationalen Gesetzen im jeweiligen Gesetzgebungsprozess

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Mai 2019 201900121924 5f Löschung, Marke geloescht
22. Oktober 2015 201520292979 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 2014 201400369171 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 2010 201000587627 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2009 200800862115 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Dezember 2008 200800685882 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080553901