302008053299 Logo (DPMA, 14.08.2008)
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Die Deutsche Marke 302008053299 wurde als Bildmarke am 14.08.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rot, rosa, orange #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080532998 |
| Registernummer | 302008053299 |
| Anmeldedatum | 14. August 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Februar 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Mai 2009 |
| Ablaufdatum | 31. August 2018 |
Markeninhaber
Markenvertreter
64293 Darmstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
10
medizinische Geräte, Spezialmobiliar für medizinische Zwecke einschließlich der physikalischen Therapie und Krankengymnastik sowie für die Kranken- und Altenpflege, soweit in Klasse 10 enthalten; Antidekubitussysteme (medizinische Geräte) für Therapie und Prophylaxe; Pumpen, insbesondere Vakuumpumpen und Luftpumpen für medizinische Zwecke; Vakuumkissen und Vakuummatratzen für medizinische Zwecke; Luftkissen für medizinische Zwecke; Lagerungshilfen, Umlagerungshilfen und Positionierungssysteme für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 10 enthalten; Betteinlagen für medizinische Zwecke; Arm-, Hand-, Fuß- und Beinauflagen für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 10 enthalten; Thoraxpelotten; medizinische Rollstuhlsitz- und -rückenkissen; Kissen für medizinische Zwecke; Kopfstützen für medizinische Zwecke; Sitz- und Liegenschalen für medizinische Zwecke; Abdruckgeräte zur Fertigung von Sitz- und Liegenschalen für medizinische Zwecke
12
Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Kraftfahrzeugsitze; Innenpolsterungen für Kraftfahrzeuge
20
Möbel; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Matratzen, Auflagenmatratzen; Kopfkissen; luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Keilkissen; Kopfpolster; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Sitz- und Liegemöbel, auch für Kraftfahrzeuge, soweit in Klasse 20 enthalten; Polstermöbel; Polstersessel; Sitzmöbel, nämlich Bürositzmöbel und deren Teile, soweit in Klasse 20 enthalten
35
Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels für Waren des Gesundheitssektors; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels für Fahrzeugzubehör; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels für Büroartikel; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels für Sitz- und Liegemöbel einschließlich Fahrzeugsitzen und einschließlich Zubehörteilen hierfür; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Groß- und Einzelhandel; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Mai 2019 | 201900122495 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Juni 2009 | 200900043981 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Januar 2009 | 200800699067 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080532998