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Die Deutsche Marke savebutton wurde als Wortmarke am 30.07.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080493895 |
| Registernummer | 302008049389 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 07. Juli 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. August 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. November 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2018 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; visuelle und/oder maschinenlesbare Datenträger, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind, insbesondere Kredit- und Scheckkarten welche maschinenlesbare Identifikationsdaten und/oder Informationen enthalten, insbesondere Magnet- und Chipkarten als so genannte Smartcards, insbesondere Aufkleber als so genannte Etiketten, insbesondere Datenträger die Identifikations- und Datenerfassungssysteme mit kontaktloser Datenübermittlung auf Basis der Radiofrequenztechnologie enthalten; sämtliche der genannten Datenträger bevorzugt mit integrierter Zahlungs- und/oder Telekommunikationsfunktion; Datenlesegeräte zum Lesen der genannten Datenträger
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Merchandising (Verkaufsförderung), Unternehmensberatung bei der Organisation von Mehrwertesystemen und Kundenbindungssystemen, insbesondere auf dem Gebiet von Bonus- und Prämienprogrammen mit Bezahlfunktion; Entwicklung von Bonus- und Prämienprogrammen, -systemen mit Bezahlfunktion als Kundenbindungsmaßnahme für Marketingzwecke, Dienstleistung eines Versandunternehmens, nämlich Herausgabe und Versenden von Informationsbroschüren und Katalogen über die Waren/Dienstleistungen Dritter (Werbung für Dritte); Datenbankmanagement, nämlich Zusammenstellung und Systematisierung von branchenübergreifenden Individualkundendaten in Computerdatenbanken; Datenbankmanagement, nämlich Aktualisierung und Pflege von branchenübergreifenden Individualkundendaten in Computerdatenbanken
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Ausgabe von Datenträgern, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften mit Bezahlfunktion geeignet sind, insbesondere von Kredit- und Scheckkarten, welche maschinenlesbare Identifikationsdaten und/oder Informationen enthalten, insbesondere von Magnet- und Chipkarten als so genannte Smartcards, insbesondere Aufkleber als so genannte Etiketten, insbesondere Datenträger die Identifikations- und Datenerfassungssysteme mit kontaktloser Datenübermittlung auf Basis der Radiofrequenztechnologie enthalten (soweit in Klasse 36 enthalten); Dienstleistungen im Bereich Finanzwesen, Zahlungsverkehr, Electronic-Banking; finanzielle Förderung
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Telekommunikation; Telefondienste mittels Callcenter; Datenbankmanagement, nämlich Verschaffung des Zugriffs zu Computerdatenbanken
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Versand von Waren Dritter; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Organisation, Buchung und Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten, Reiseleitung, Reisebegleitung, Reisereservierungsdienste, Mietwagendienste
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Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
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wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Design von Datenbanken, Datenbankmanagement, nämlich Speicherung von branchenübergreifenden Individualkundendaten in Computerdatenbanken; Datenbankmanagement, nämlich Wartung und Aktualisierung von Datenbanksoftware; technische Konzeption von Mehrwertesystemen und Kundenbindungssystemen, insbesondere von Bonus- und Prämienprogrammen mit Bezahlfunktion; Vermietung von Datenlesegeräten zum Lesen der genannten Datenträger; technische Beratung für Mehrwertesysteme und Kundenbindungssysteme, insbesondere auf dem Gebiet von Bonus- und Prämienprogrammen mit Bezahlfunktion
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Verpflegung; Beherbergung von Gästen
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ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2019 | 201900091154 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Dezember 2009 | 200900236871 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Juli 2009 | 200800677696 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080493895