BR BAYERISCHES FERNSEHEN Logo (DPMA, 29.07.2008)
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Die Deutsche Marke BR BAYERISCHES FERNSEHEN wurde als Wort-Bildmarke am 29.07.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080489715 |
| Registernummer | 302008048971 |
| Anmeldedatum | 29. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Februar 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Mai 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2028 |
Markeninhaber
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
8
Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
11
elektrische Taschenlampen
20
Figuren aus Kunststoff, einschließlich Tierfiguren, soweit in Klasse 20 enthalten; Möbel einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile (soweit in Klasse 20 enthalten); Spiegel, Bilderrahmen; Flaschenverschlüsse (nicht aus Metall); Verpackungsbehälter aus Kunststoff
24
Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilstoffe, Gardinen und Rollos (jeweils aus textilem Material), Haushaltswäsche, Tischwäsche (nicht aus Papier) und Bettwäsche; Bettdecken, Tischdecken, auch aus Kunststoff; Untersetzer und Tisch-Sets (jeweils nicht aus Papier) als Tischwäsche
30
Kaffee, Tee und Kräutertees (für nichtmedizinische Zwecke); Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup; Kakao, Kakaopräparate und -getränke, Schokolade und Schokoladewaren, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Hefe, Backpulver, Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle), Gewürze, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzmittel, Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen, auch in Form von Konserven oder tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten; Sojamehl, Sojasoße; Fruchtsaucen, Mayonnaisen, Salatsaucen, Ketchups und Dressings, Saucen als kochfertige Lebensmittelzubereitungen; Fleisch- und Geflügelpasteten; Kartoffelmehl für Speisezwecke; Teigwaren aus Kartoffeln
34
Tabak einschließlich Rauch-, Kau- und Schnupftabak; Tabakwaren einschließlich Zigaretten, Zigarren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, Feuerzeuge, Pfeifen, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen, Zigarettenfilter
39
Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten sowie von Transport- und Lagerbehältern; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen eines Touristik-Verkehrsbüros (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen mittels Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Reisebegleitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2024 | 202400220251 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2018 | 201800287610 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 13. September 2018 | 201700247631 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. August 2018 | 201800256219 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. April 2010 | 201000337346 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Juli 2009 | 200900042480 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Januar 2009 | 200800684497 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080489715