BR BAYERN 3

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BR BAYERN 3 wurde als Wort-Bildmarke am 29.07.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.12.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Dreiecke, die eine oder mehrere Ziffern enthalten #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 26. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080489677
Registernummer 302008048967
Anmeldedatum 29. Juli 2008
Veröffentlichungsdatum 23. Januar 2009
Eintragungsdatum 23. Dezember 2008
Beginn Widerspruchsfrist 23. Januar 2009
Ende Widerspruchsfrist 23. April 2009
Ablaufdatum 31. Juli 2028

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Kosmetika, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
6 Kunstgegenstände aus Kupfer, Zinn, Zink und deren Legierungen; Flaschenverschlüsse aus Metall
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen, Krawatten- und Anstecknadeln (Schmuck), Krawattenclips (Schmuck), Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren); Halsbandanhänger (Schmuck), Hals-, Arm- und Fußkettchen (Schmuck), Amulette (Schmuckwaren); Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
20 Figuren aus Kunststoff, einschließlich Tierfiguren, soweit in Klasse 20 enthalten; Möbel einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile (soweit in Klasse 20 enthalten); Spiegel; Bilderrahmen; Flaschenverschlüsse nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
28 Spiele, Spielzeug; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten
30 Kaffee, Tee und Kräutertees (für nichtmedizinische Zwecke); Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup; Kakao, Kakaopräparate und -getränke, Schokolade und Schokoladewaren, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Hefe, Backpulver, Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle), Gewürze, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzmittel, Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen, auch in Form von Konserven oder tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten; Sojamehl, Sojasoße; Fruchtsaucen, Mayonnaisen, Salatsaucen, Ketchups und Dressings, Saucen als kochfertige Lebensmittelzubereitungen; Fleisch- und Geflügelpasteten; Kartoffelmehl für Speisezwecke; Teigwaren aus Kartoffeln
34 Tabak einschließlich Rauch-, Kau- und Schnupftabak; Tabakwaren einschließlich Zigaretten, Zigarren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, Feuerzeuge, Pfeifen, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen, Zigarettenfilter
35 Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken, Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, Sammeln und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer
39 Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten sowie von Transport- und Lagerbehältern; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen eines Touristik-Verkehrsbüros (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen mittels Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Reisebegleitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juni 2024 202400220245 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. August 2018 201800268651 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
31. August 2018 201700243919 4 Verlängerung, Verlaengert
21. August 2018 201800251350 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
10. August 2018 201800249147 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
20. April 2010 201000337647 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Mai 2009 200800870647 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Dezember 2008 200800686183 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080489677