GrüneLinie Logo (DPMA, 25.07.2008)
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Die Deutsche Marke GrüneLinie wurde als Wort-Bildmarke am 25.07.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.08.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Grün #Ein Blatt #Stilisierte Blätter
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080488174 |
| Registernummer | 302008048817 |
| Internationale Marke | Nr. IR1019085, 14. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 25. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2008 |
| Eintragungsdatum | 28. August 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Oktober 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Januar 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2018 |
Markeninhaber
45476 Mülheim
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Mittel zur Beseitigung von Kalkstein und Kalkrückständen in Waschmaschinen und anderen Heißwasser-, Koch- und allen Küchengeräten, Enthärtungsmittel für Wasser, ansatzverhindernde und ansatzlösende Mittel zur Verwendung in Rohren und Apparaturen, Salze für Geschirrspülmaschinen; chemische Imprägniermittel für Leder, Textilien, Bekleidungsstücke und Schuhe
3
Wasch- und Bleichmittel; Weichspülmittel für Wäsche; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel; nichtmedizinische Toilettenpräparate, soweit in Klasse 3 enthalten, WC-Steine; Seifen; Geschirrspülmittel in fester und flüssiger Form; Klarspüler für Geschirrspülmaschinen; Reinigungs- und Pflegemittel für Kraftfahrzeuge; Reinigungsmittel und -konzentrat für Windschutzscheiben; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; ätherische Öle, Schuhreinigungs- und Schuhpflegemittel, insbesondere Schuhcreme, Schuhwichse, Schuhpflegespray
4
Kerzen, Duftkerzen und aromatisierte Kerzen, auch zur Lufterfrischung
5
Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Raumlufterfrischer, aromatisierte Präparate und Substanzen zum Auffrischen oder Parfümieren der Luft; Präparate zur Neutralisierung von Gerüchen; Lufterfrischungsmittel für die Umgebungsluft, einschließlich Duftkugeln, Duftkissen, Duftsprays, Duftgele, Duftfliese, Deodorants und Desodorierungsmittel, nicht für den persönlichen Gebrauch; Desinfektionsmittel; Duftmittel für Spülmaschinen; Insektizide; keimtötende Mittel
9
elektrisch betriebene Luftverbesserer, ausgenommen Klimatisierungs- und Lüftungsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Geräte und Instrumente für die Parfümierung, Reinigung und Erfrischung der Luft; Duftlampen (elektrisch); Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Desodorierungsgeräte, nicht für den persönlichen Gebrauch
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Spender und Spendergeräte (soweit in Klasse 21 enthalten); Desodorierungsgeräte (soweit in Klasse 21 enthalten); Behälter für die Abgabe von Parfüm, soweit in Klasse 21 enthalten, Duftlampen (nicht elektrisch); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2019 | 201900093577 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. Januar 2015 | 201500025180 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. September 2009 | 200900303610 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 02. Februar 2009 | 200800655034 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. August 2008 | 200800627000 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080488174