Wir wollen, dass Sie sicher leben. Ihre Polizei

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Wir wollen, dass Sie sicher leben. Ihre Polizei wurde als Wort-Bildmarke am 24.07.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.12.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080484888
Registernummer 302008048488
Anmeldedatum 24. Juli 2008
Veröffentlichungsdatum 16. Januar 2009
Eintragungsdatum 11. Dezember 2008
Beginn Widerspruchsfrist 16. Januar 2009
Ende Widerspruchsfrist 16. April 2009
Ablaufdatum 31. Juli 2028

Markeninhaber

vertreten durch den Minister Innenministerium Baden-Württemberg

70173 Stuttgart
DE

Markenvertreter

Wilhelm, Beier, Dauster & Partner mbB Patentanwälte Ruff
70174 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

9 Computerprogramme (gespeichert), Spielprogramme für Computer; Datenträger, Tonträger, Magnetdatenträger, optische Datenträger; Videokassetten (Videospielkassetten, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate)
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Broschüren, Plakate, Faltblätter, Prospekte, Pressemitteilungen, Newsletter, Sticker (Papeteriewaren), Aufkleber; Lehr- und Unterrichtsmittel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
28 Spiele, elektronische Spiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), Spielzeug
35 Werbung; Verteilung von Werbematerial und Werbeinformationsmaterial
41 Erziehung, auch über das Internet; Ausbildung, auch über das Internet; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen und kulturellen Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), auch in elektronischer Form, einschließlich der Bereitstellung von elektronischen Publikationen insbesondere in Form von Bildern und Filmen
45 Beratung der Öffentlichkeit über Kriminalität, insbesondere über Erscheinungsformen der Kriminalität wie Diebstahl-, Betrugs-, Gewalt-, Computer-, Kinder- und Jugendkriminalität sowie Rechtsextremismus, und über Möglichkeiten zu deren Verhinderung im Rahmen von kriminalpolizeilichen Vorbeugungsprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juli 2018 201700249856 4 Verlängerung, Verlaengert
28. September 2015 201520250246 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Mai 2009 200800858468 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Dezember 2008 200800682986 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080484888

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