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Die Deutsche Marke Ocui wurde als Wortmarke am 25.07.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080484683 |
| Registernummer | 302008048468 |
| Anmeldedatum | 25. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Januar 2009 |
| Eintragungsdatum | 27. November 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Januar 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. April 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2028 |
Markeninhaber
85599 Parsdorf
DE
Markenvertreter
81479 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Behälter für Haushalt oder Küche; Bierkrüge; Bratpfannen; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe; Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; Bürsten; Butterdosen; Butterglocken; Chinaporzellan; Dampfkochtöpfe, nicht elektrisch; Eierbecher; Einwegteller; Eiskübel; Essig- und Ölkännchen; Gefäße für Haushalt oder Küche; Glasbehälter; Gläser (Gefäße); Grillroste (Küchengeräte); Grillständer; Haushaltsgeräte; Kaffeeservice; Kannen und Krüge; Karaffen; Käseglocken; Kerzenleuchter; Knoblauchpressen (Küchengeräte); Kochformen (Küchenartikel); Kochgeräte; nicht elektrisch; Kochgeschirr; Kochkessel; Kochtöpfe; Körbe für den Haushalt; Korbflaschen; Korkenzieher; Kuchenformen; Küchengefäße; Küchengeräte; Küchengeschirr; Kühlflaschen; Kühltaschen; Leuchter; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Obstschalen; Papier- oder Plastikbecher; Papierteller; Picknickkoffer (Geschirr); Porzellan; Reiben (Hauhaltsartikel); Rührgeräte, nicht elektrisch; Salatschüsseln; Schüsseln; Tafelgeschirr; Töpfe
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Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Schuhwaren
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betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, insbesondere von gastronomischen Einrichtungen und Betrieben; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); betriebswirtschaftliche Beratung; Buchführung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen: Haushaltswaren, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Uhren und Schmuckwaren, Druckereierzeugnisse, Papierwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Textilwaren, Lebensmittel und alkoholische sowie nicht alkoholische Getränke, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen: Haushaltswaren, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Uhren und Schmuckwaren, Druckereierzeugnisse, Papierwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Textilwaren, Lebensmittel und alkoholische sowie nicht alkoholische Getränke, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht (Facility-Management); Erstellen von Statistiken; Erstellung von Abrechnungen (Büroarbeiten); Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Erstellung von Geschäftsgutachten; Erstellung von Rechnungsauszügen; Erstellung von Steuererklärungen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Fakturierung; Geschäftsführung für Dritte; Geschäftsführung von gastronomischen Einrichtungen und Betrieben im Auftrag Dritter; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben, insbesondere gastronomischen Einrichtungen und Betrieben; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Marketing (Absatzforschung); Marktforschung; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorische Beratung; Personalmanagementberatung; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht; Planungen (Hilfe) bei der Geschäftsführung; Unternehmensberatung; Unternehmensverwaltung; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verkaufsförderung (Salespromotion) (für Dritte); Vermietung von Kochgeräten; Vermietung von Verkaufsständen; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen
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Dienstleistungen zur Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Betrieb einer Bar; Betrieb von Hotels; Catering; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von Versammlungsräumen; Vermietung von Zelten; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. September 2018 | 201700245347 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Mai 2018 | 201800161905 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. Juni 2017 | 201700190931 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juni 2017 | 201700190931 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. April 2009 | 200800828327 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. April 2009 | 200800627120 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 01. April 2009 | 200800627120 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. November 2008 | 200800627120 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080484683