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Die Deutsche Marke payshield wurde als Wortmarke am 09.07.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080441674 |
| Registernummer | 302008044167 |
| Anmeldedatum | 09. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 07. Mai 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Juni 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. September 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2028 |
Markeninhaber
85609 Aschheim
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, elektronische und optische Nachrichten-, Bild-, Sprach-, Datenaufzeichnungs-, Datenempfangs-, Datenübertragungs-, Datensende-, Datenspeicherungs-, Datenaustausch- und Datenausgabevorrichtungen und -instrumente sowie deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten) zur Steuerung und Abwicklung von Finanzdienstleistungen und dem diesbezüglichen Zahlungsverkehr; Datenträger mit darauf aufgezeichneter Computersoftware, insbesondere magnetische und optische Datenträger mit Computersoftware, insbesondere Anwendungssoftware, Betriebssystemsoftware, Datenbanksoftware sowie Software zum Verarbeiten digitaler Signaturen im Zusammenhang mit Finanzdienstleistungen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungseinrichtungen und Computer sowie deren Teile; aktive und passive elektronische Hardwarekomponenten, nämlich integrierte und nicht integrierte Halbleiterbauelemente; gedruckte Schaltungsplatinen mit und ohne elektrische Bauelemente
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Dienstleistungen einer elektronischen Vermittlungsstelle zwischen DV-Netzen (Clearing-Center), nämlich das automatisierte Hinzufügen von Daten zu bestehenden Datensätzen (im Sinne von Pflegen und Aktualisieren von Daten in Computerdatenbanken)
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Versicherungsdienstleistungen; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Clearing, insbesondere internationales Kreditkarten- und Lastschriftenclearing; Verleasen von Computersoftware und Computerdatenbanken an Dritte auf Vertragsbasis; Verleasen von Systemen der Informationstechnologie, insbesondere Computersystemen, an Dritte auf Vertragsbasis
38
Dienstleistungen einer elektronischen Vermittlungsstelle zwischen DV-Netzen (Clearing-Center), nämlich das automatisierte Hinzufügen von Daten zu bestehenden Datensätzen (im Sinne von Datenübertragung)
42
Computerprogrammierung, insbesondere Programmierung von Computersoftware und von Sammlungen von Computersoftwaremodulen, Erstellung von Computersoftware und von Sammlungen von Computersoftwaremodulen, Aufrüsten und Pflege von Computersoftware und von Sammlungen von Computersoftwaremodulen; Dienstleistungen einer elektronischen Vermittlungsstelle zwischen DV-Netzen (Clearing-Center), nämlich das Konvertieren von Daten in eine empfängerabhängige Form/Struktur (ausgenommen deren physische Veränderung) und/oder Datenabgleich (im Sinne einer technischen Datenanalyse); Erstellung, Entwicklung, Aufrüsten und Pflege von Computerdatenbanken (Software); Vermietung von Computersoftware und Computerdatenbanken an Dritte auf Vertragsbasis; technische Analyse von Informationstechnologiesystemen; technische Analyse von Informationen auf Validität und Verität; Prüfung und Überarbeitung von Systemen der Informationstechnologie in technischer Hinsicht; Beratungsdienstleistungen hinsichtlich technischer Aspekte von informationstechnischen Systemen; Dienstleistungen eines Informationstechnik-Ingenieurs; Dienstleistungen eines Computerprogrammierers; Vermietung von Systemen der Informationstechnologie, insbesondere Computersystemen, an Dritte auf Vertragsbasis; Dienstleistungen der Benutzerunterstützung, nämlich Programmier- und technische Beratungsleistungen und der technischen Anwendungsplanung bezüglich informationstechnologiegestützter Lösungen
45
Lizenzieren von Computersoftware und Computerdatenbanken an Dritte auf Vertragsbasis
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Februar 2021 | 202100049496 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juni 2018 | 201700247156 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Juni 2017 | 201700192062 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. März 2016 | 201620474968 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Mai 2011 | 201100179085 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Oktober 2009 | 200900170754 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Mai 2009 | 200800643013 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080441674