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Die Deutsche Marke SONOSTREAM wurde als Wortmarke am 09.07.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080441259 |
| Registernummer | 302008044125 |
| Anmeldedatum | 09. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 29. September 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Oktober 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Februar 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2018 |
Markeninhaber
06112 Halle
DE
Markenvertreter
81241 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, akustische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente sowie Anlagen und Systeme hieraus, insbesondere für die Ultraschalltechnik sowie Abstands-, Bewegungs-, Qualitäts- und Materialerfassungs-, -messungs- und -prüftechnik, einschließlich Ultraschallapparate und -instrumente sowie nicht zu medizinischen Zwecken bestimmte Apparate und Instrumente mit Ultraschallkomponenten, Ultraschallsonden und -sensoren sowie Anlagen und Systeme hieraus; Zubehör für die Ultraschallsensorik, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für die Erzeugung, Leitung, Verteilung, Umwandlung, Detektion, Speicherung, Regulierung, Steuerung oder Auswertung von elektrischem Strom oder Schallwellen, insbesondere Ultraschallwellen, sowie Anlagen und Systeme hieraus, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, akustische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente sowie Anlagen und Systeme hieraus, soweit in Klasse 9 enthalten, für insbesondere ultraschallbasierend: Füllzustands- und Füllstandserfassung, Luft-, Gas-, Suspensions- und/oder Feststofferkennung und -messung in Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, Bewegungsdetektion und/oder -messung, Abstandserkennung und/oder -messung in Gasen, Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, und Qualitäts- und Materialuntersuchung und -prüfung, einschließlich in den Bereichen Ultraschall, Härte und Wirbelströme; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotographische, Film-, optische, akustische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente sowie Anlagen und Systeme hieraus zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Schall, insbesondere Ultraschall, und Bild; Aufzeichnungsträger jeglicher Art, soweit in Klasse 9 enthalten, für Daten, Schall, insbesondere Ultraschall, und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Peripheriegeräte hierzu und aus diesen bestehende Anlagen und Systeme, soweit in Klasse 9 enthalten
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chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Ultraschallapparate und -instrumente
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie diesbezügliche Forschungs-, Entwicklungs- und Analysendienstleistungen und industrielle Analysen und Forschung, insbesondere für Ultraschalltechnologie sowie für Abstands-, Bewegungs-, Qualitäts- und Materialerfassungs-, -messungs- und -prüftechnik, einschließlich für insbesondere ultraschallbasierend: Füllzustands- und Füllstandserfassung, Luft-, Gas-, Suspensions- und/oder Feststofferkennung und -messung in Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, Bewegungsdetektion und/oder -messung, Abstandserkennung und/oder -messung in Gasen, Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, und Qualitäts- und Materialuntersuchung und -prüfung, einschließlich in den Bereichen Ultraschall, Härte und Wirbelströme; Dienstleistung eines Ingenieurs, Konstrukteurs, Technikers oder Naturwissenschaftlers, nämlich Entwerfen, Entwickeln, Erstellen, Anpassen, Pflegen, Aktualisieren und Durchführen von Mess- und Prüfverfahren, einschließlich für insbesondere ultraschallbasierend: Füllzustands- und Füllstandserfassung, Luft-, Gas-, Suspensions- und/oder Feststofferkennung und -messung in Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, Bewegungsdetektion und/oder -messung, Abstandserkennung und/oder -messung in Gasen, Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, und Qualitäts- und technische Materialuntersuchung und -prüfung, einschließlich in den Bereichen Ultraschall, Härte und Wirbelströme; Entwerfen, Entwickeln, Designen und Vermieten von Datenverarbeitungsgeräten und hieraus bestehenden Systemen sowie von Datenverarbeitungsprogrammen, insbesondere für die Nutzung von Ultraschalltechnologie sowie Abstands-, Bewegungs-, Qualitäts- und Materialerfassungs-, -messungs- und -prüftechnik, einschließlich für insbesondere ultraschallbasierend: Füllzustands- und Füllstandserfassung, Luft-, Gas-, Suspensions- und/oder Feststofferkennung und -messung in Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, Bewegungsdetektion und/oder -messung, Abstandserkennung und/oder -messung in Gasen, Flüssigkeiten und/oder Festkörpern, und Qualitäts- und Materialuntersuchung und -prüfung, einschließlich in den Bereichen Ultraschall, Härte und Wirbelströme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2019 | 201900094220 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. November 2014 | 201400411822 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juli 2014 | 201400272777 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Februar 2011 | 201100042210 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2010 | 200900320112 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. September 2009 | 200800649979 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080441259