EnBW Smart Home

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke EnBW Smart Home wurde als Wortmarke am 03.07.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020080427647
Registernummer 302008042764
Anmeldedatum 03. Juli 2008
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2008
Eintragungsdatum 23. November 2008
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 2008
Ende Widerspruchsfrist 24. März 2009
Ablaufdatum 31. Juli 2028

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Knetmaschinen, Rührmaschinen, Spülmaschinen, Waschmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektrische Küchenmaschinen, einschließlich elektrische Mixgeräte für den Haushalt, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen zur Energiegewinnung, nämlich Windkraftgeneratoren; maschinell betriebene Handwerkzeuge; Anlagen zur Energiegewinnung, nämlich Gaserzeuger; Anlagen zur Energiegewinnung bestehend aus Dynamos und/oder Elektrogeneratoren und/oder Stromgeneratoren und/oder Turbinen (ausgenommen für Landfahrzeuge), Wasserturbinen oder Wechselstromgeneratoren; Erdölraffineriemaschinen; Verkaufsautomaten
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Software; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Webpads; elektrische Geräte und Erzeugnisse der Informations- und Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Geräte, Hardware und Software für die Fernbedienung und Fernsteuerung von Geräten und Einrichtungen im häuslichen Bereich und im Garten; elektronische Computernetzwerke (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Hotelführer (Software); elektrische Geräte, Hardware, Software mit dem Zweck der Feststellung von Funktionsmängeln (auch im Wege der Ferndiagnose) sowie der Datenübertragung hinsichtlich solcher Funktionsmängel und der Behebung solcher Funktionsmängel bei häuslichen Geräten und Einrichtungen sowie im Gartenbereich, soweit in dieser Klasse enthalten; Feuerlöschgeräte; Alarmanlagen (soweit in Klasse 9 enthalten); Haussicherungsgeräte (Alarmanlagen); Einbruchmeldeanlagen; Sicherheitskameras; Geräte für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Tonträger, Tonbildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), Datenträger; codierte Telefonkarten; Tonaufzeichnungsgeräte, Bildfunkgeräte, Ton-, Bildempfangsgeräte, Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Fernsteuerungsgeräte, Funksprechgeräte, Funktelegrafiegeräte, Magnetbandgeräte für die Datenverarbeitung, elektrische Messgeräte, Monitore für Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Fotokopierapparate und -geräte (einschließlich elektronische und thermische Geräte und Apparate), CD-Player, Projektionsgeräte, Videorekorder, elektrische Messapparate und -instrumente; Messgeräte für den Stromverbrauch; Kontrollgeräte für den Stromverbrauch; Computersoftware und Computerhardware für den Datentransfer zur Fernablesung von Stromzählern; Sender für elektronische Signale, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Stromschließer, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Stromwender, Telefaxgeräte, Telekopiergeräte, elektrische Temperaturanzeiger, Tonverstärker, Tonwiedergabegeräte, telefonische Übertragungsapparate, Vermessungsapparate und -instrumente, Verteilerschränke für Elektrizität, Verteilertafeln für Elektrizität, Wärmekontrollgeräte, elektrische Zähler, elektrische Zählwerke, Zeitaufzeichnungsgeräte, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); sonstige elektrische Zählgeräte; Anlagen zur Energiegewinnung bestehend aus elektrischen Brennstoffzellen; Gasometer; elektrochemische Brennstoffzellen zur Stromerzeugung; Photovoltaikgeräte und daraus gebildete Anlagen zur Stromerzeugung; Gaskontrollgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Armaturen für Gas und Erdgas, nämlich Gaszähler
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrochemische Brennstoffzellen zur Wärmeerzeugung; Solarzellen und daraus gebildete Anlagen zur Wärmeerzeugung; Armaturen für Gas und Erdgas, nämlich Gasdruckregelanlagen (soweit in Klasse 11 enthalten), sowie Gasfilter, Erdgasvorwärmer, Sicherheitsabsperrventile und Abblasventile für Gasdruckregelanlagen; Gasbrenner, Gasgeneratoren, Gasanzünder, Gaslampen, Gaskessel, Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile), Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher (Teile von Gasanlagen), Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte sowie für Gasleitungen und Wassergeräte, Gefrierschränke und -truhen; elektrische Leuchtmittel; Klimaanlagen, Klimaapparate; Lichtverteiler, Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Armaturen und Geräte für Flüssiggasanlagen (soweit in Klasse 11 enthalten)
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Landkarten; Atlanten, Hotelführer (Druckereierzeugnisse); gedruckte Erzeugnisse mit Informationen zu Installationsarbeiten, Reparaturdienstleistungen, handwerklichen Dienstleistungen, anlagentechnischen Dienstleistungen, Schlüsseldiensten, Hausmeisterdiensten, Haushaltshilfendienstleistungen, Dienstleistungen im Gartenbereich, Dienstleistungen im Bereich Haus- und Immobilienverwaltung, Bau- und Immobilienwesen, technischer und kaufmännischer Gebäudebewirtschaftung; Aufkleber als Papeteriewaren, nämlich aufklebbare beschriftete oder bedruckte Folien zum Aufkleben an und Beschriften oder Dekorieren von Wänden, Fenstern, Fahrzeugen und anderen Flächen und Gegenständen; Rezeptsammlungen, Druckstöcke und Druckvorlagen, Verpackungstaschen (aus Kunststoff); Telefonkarten (nicht codiert)
35 Ablesung von elektrischen Zähl- und Messgeräten für Dritte, auch online; Aufbereitung von Messwerten für Stromzähler durch Systematisierung in Computerdatenbanken, auch online; Auswertung von Messwerten von Stromzählern zu Abrechnungszwecken, auch online; Fernablesung von Stromzählern zu Abrechnungszwecken mittels Internetdiensten; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen im Energiebereich, insbesondere organisatorische und betriebswirtschaftliche Energieberatung für Haushalt, Gewerbe und Industrie; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Zusammenhang mit energiesparenden Maßnahmen, insbesondere durch Auswertung von Messdaten von Stromzählern, auch online; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, nämlich Beschaffung von Transportkapazitäten in Energieverteilungsnetzen Dritter
36 finanzielle Beratungsdienstleistungen im Energiebereich, insbesondere finanzielle Energieberatung für Haushalt, Gewerbe und Industrie; finanzielle Beratung im Zusammenhang mit energiesparenden Maßnahmen
37 Installation, Reparatur und Wartung von Mess-, Signal- und Kontrollapparaten und -instrumenten; Installation und Wartung von Computerhardware für den Datentransfer zur Fernauslesung von Stromzählern
38 Bereitstellung eines Zugangs zu Messwerten von Stromzählern im Internet
39 Transportwesen; Verpackung, Lagerung und Lieferung von Waren aller Art; Veranstaltung von Reisen; Verteilung von Frischwasser; Überlassung (Vermietung) von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie für Dritte gegen Entgelt; Versorgung von Dritten durch Verteilung von Gas, Heizwärme und Energie, insbesondere Strom, Wasser, Wärme (Nah- und Fernwärme), Kälte, insbesondere an Industriekunden; Vermietung von Fahrzeugen; Sammeln, Lagern, Deponieren, Transport von Abfällen; Abwasserbeseitigung durch Abtransport; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Umzugsdienstleistungen, nämlich Vermietung von Umzugsfahrzeugen, Logistikdienstleistungen im Hinblick auf Umzüge; Transport von Gütern und Personen mit Schiffen und Kfz; Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Durchführung von Umzügen; Beschaffung von Park- und Abstellraum für Dritte durch Parkplatzdienste und Vermietung von Parkplätzen; Betrieb von Parkhäusern, nämlich Parkplatzdienste; Lagerung von Ersatzteilen für Dritte sowie von technischen und sonstigen Verbrauchsmaterialien wie z.B. Reinigungsmitteln und Toilettenpapier im Zusammenhang mit der Wartung und Instandhaltung von Gebäuden; Transport von Handys zu Reparaturzwecken (Handyreparaturabholdienst); Verteilung von Brennstoffen, insbesondere Verteilung von gasförmigen Brennstoffen mittels Rohrleitungen, Speicherung der Brennstoffe, insbesondere in unterirdischen Poren- und Kavernspeichern; Vermietung von Wärmetransport- und Wärmeverteilungsanlagen; Speicherung von Flüssigerdgas; Transport, Speicherung und Lieferung von Energie mittels Leitungsnetzen; bedarfsabhängige Verteilung von Strom- oder sonstigen Energiemengen in Leitungsnetzen; Transport von Gasen und Flüssigkeiten, insbesondere von Erdgas mittels Leitungsnetzen; Lagerung von Gas, insbesondere Flüssiggas für Dritte; Abfüllen von Gas in Transportbehälter für Dritte
40 Materialbearbeitung, insbesondere zur Modernisierung von Abwasser- und Frischwasseranlagen, Leitungen und sonstigen Installationen für deren Zu- und Ableitung, sanitären Einrichtungen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Industrieanlagen, Maschinenanlagen und deren Teilen, technischen Geräten, Anlagen und Geräten zur Gebäudesicherung, Anlagen, Verkehrsmitteln, Haushaltsgeräten, Geräten der Unterhaltungselektronik und Informationstechnik sowie Photovoltaikanlagen, Versorgungsleitungen (z.B. Gas und Elektrizität); Bauwerken und deren Teilen; technische Aufbereitung von Wasser und Abwasser; Abwasserbeseitigung durch Abwasserbehandlung; Aufbereitung von Frischwasser; Recycling, insbesondere von Abfällen, insbesondere durch Kompostierung und chemische Umwandlung; Aufbereitung, Vernichtung und Verbrennung von Abfällen; Erzeugung von Wärme (Nah- und Fernwärme); Erzeugung von Energie, insbesondere durch Betrieb von Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Photovoltaik-Anlagen; Reinigung von Abluft; Schlüsselkopierdienste; Aufbereitung von Gas, insbesondere Erdgas und Erdölgas; chemische Bearbeitung zur Erzeugung von Flüssiggas; Bodenbehandlung (Umwandlung), insbesondere im Bereich von Industrieanlagen; Vermietung von Wärmeerzeugungsanlagen
42 technische Messungen von Strom; Vermietung von Messgeräten, insbesondere Messgeräten für den Stromverbrauch; Vermietung von Kontrollgeräten, insbesondere Kontrollgeräten für den Stromverbrauch; technische und ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich, insbesondere technische und ökologische Energieberatung für Haushalt, Gewerbe und Industrie; technische Beratung im Zusammenhang mit energiesparenden Maßnahmen, insbesondere durch Auswertung von Messdaten von Stromzählern, auch online; Betrieb einer Servicehotline, nämlich telefonische Beratung zu technischen Fragen; Installation und Wartung von Computersoftware für den Datentransfer zur Fernablesung von Stromzählern; Entwicklung von Software, Entwicklung von Software-Architekturen, Modulen und Schnittstellen
45 von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten und Personen; Servicedienstleistungen für den privaten Haushalt, nämlich Einkaufen für Dritte; Dienstleistungen im Bereich der Haussicherung (Sicherheitsdienste); Wach- und Schließdienste; Bewachung von Liegenschaften; Rechtsberatung und -vertretung; Vergabe von Lizenzen; Lizenzierung von Know-how und gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierung von Software; Vergabe, Registrierung und Verwaltung von Domainnamen und E-Mail-Adressen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. November 2022 202200352462 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2019 201900115084 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2018 201700247874 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Juli 2018 201800212954 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
12. Dezember 2014 201400459897 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2009 200800821980 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. November 2008 200800588331 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080427647