SALITOS

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SALITOS wurde als Wort-Bildmarke am 25.06.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flächen oder Hintergründe, die mit anderen sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Banderolen, Kartuschen #Andere ornamentale Motive #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080411481
Registernummer 302008041148
Internationale Marke Nr. IR1011160, 04. September 2024
Anmeldedatum 25. Juni 2008
Veröffentlichungsdatum 27. Februar 2009
Eintragungsdatum 29. Oktober 2008
Beginn Widerspruchsfrist 27. Februar 2009
Ende Widerspruchsfrist 27. Mai 2009
Ablaufdatum 30. Juni 2028

Markeninhaber


33106 Paderborn
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Flaschenverschlüsse aus Metall, Schlüsselringe aus Metall, Plakattafeln aus Metall
9 Leuchtschilder, Neonschilder, Neonlichtreklameschilder
11 Leuchten, Tischleuchten, Stehleuchten, Hängeleuchten, Beleuchtungsgeräte, Kühlschränke, Kühlgeräte
14 Schmuckwaren, Schlüsselanhänger
16 Waren aus Papier und/oder Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse, Poster, Plakate, Tischaufsteller, soweit in Klasse 16 enthalten, Schilder aus Papier oder Pappe, Papierservietten, Kugelschreiber, Schreibwaren, Bierdeckel, Untersetzer aus Papier, Fahnen und Wimpel aus Papier, Wandtafeln
18 Taschen, Reisetaschen, Sporttaschen, insbesondere Taschen für Golfschuhe
20 Möbel, Kissen, Polsterauflagen für Sitz- und Liegemöbel, Gartenmöbel, Campingmöbel, Sonnenschirme, Ständer für Sonnenschirme, Flaschenverschlüsse nicht aus Metall, Flaschenkorken, Flaschenstöpsel, Schilder aus Holz oder Kunststoff, Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff, Anschlagtafeln, Schaugestelle, Theken (Möbel)
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Eiskübel, Sektkühler, Tresenwannen, Speisekartenhalter, Getränkekartenhalter
24 Fahnen und Wimpel (nicht aus Papier), Banner, Textilhandtücher, Schlüsselbänder, Tischwäsche (nicht aus Papier)
25 Bekleidungsstücke, Schürzen, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug, Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Spieltische für Tischfußball, Frisbees
32 nicht alkoholische Getränke, Biere
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Feuerzeuge, Streichhölzer
35 Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Februar 2023 202300037130 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2022 202200298188 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 2019 201900337033 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 2019 201900337033 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 2018 201700206428 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Dezember 2017 201700394091 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 2010 201000507058 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 2010 201000507058 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2009 200800771755 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Januar 2009 200800596716 8e Eintragung, Marke eingetragen
26. Januar 2009 200800596716 1abb Eintragung, Marke eingetragen
26. Januar 2009 200800596716 Eintragung, Marke eingetragen
07. November 2008 200800791681 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 2008 200800596716 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080411481