302008038700

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 302008038700 wurde als Bildmarke am 13.06.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schilde mit Anhängern #Zwei vorherrschende Farben #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Heraldische Löwen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020080387009
Registernummer 302008038700
Anmeldedatum 13. Juni 2008
Veröffentlichungsdatum 28. August 2009
Eintragungsdatum 23. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist 28. August 2009
Ende Widerspruchsfrist 30. November 2009
Ablaufdatum 23. Juli 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer
5 pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost
8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (mit Ausnahme von Biergläsern, Bierkrügen, Aschenbechern), soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Spielkarten
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, insbesondere Frischkäse, Weichkäse und Käsezubereitungen, Quark, Sahne, Rahm, Sauerrahm, Kondensmilch, Joghurt, auch mit zubereiteten Früchten und/oder Zerealien und/oder Schokolade, Buttermilch, auch mit zubereiteten Früchten, Kefir, Molke, Milchpulver für Nahrungszwecke, alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, auch mit zubereiteten Früchten; Fertigdesserts aus Milch, Joghurt, Quark und Sahne, auch mit Zusatz von Kräutern und/oder zubereiteten Früchten und/oder Zerealien; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Milchreis, Grießbrei, Pudding, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alle vorgenannten Waren unter Verwendung eines Milchanteils
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
43 Verpflegung von Gästen ausschließlich in Form von Milchprodukten
44 medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. März 2012 200900250169 2c Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
16. März 2012 201100063198 5d RAW: Loeschung Dritter, Marke geloescht
14. März 2011 201100063198 5a RAW: Loeschung Dritter, Veroeffentlicht
22. Oktober 2010 201000582201 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2010 201000331465 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Februar 2010 200900250169 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
23. Juli 2009 200800597781 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080387009