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Die Deutsche Marke UTA FlexiMaut wurde als Wortmarke am 03.06.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080361166 |
| Registernummer | 302008036116 |
| Anmeldedatum | 03. Juni 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 19. Mai 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juni 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 2009 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2028 |
Markeninhaber
63801 Kleinostheim
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
35
Abrechnung von Straßenbenutzungsgebühren für den Kraftfahrzeugverkehr, insbesondere im Kraftfahrzeug-Güterverkehr und von Tunnel- und Abfertigungsgebühren; Abrechnung von Telekommunikations- und Telematikdienstleistungen; Erstellen von Abrechnungen (Büroarbeiten), nämlich Erstellung von Verbrauchsnachweisen für die mit den in Klasse 36 genannten Service-Karten bezogenen Waren und Dienstleistungen sowie Erfassen und Berechnen von Straßenbenutzungsgebühren für den Kraftfahrzeugverkehr, insbesondere im Kraftfahrzeug-Güterverkehr
36
Ausgabe von Service-Karten für Zahlungszwecke und den Erwerb von Waren jeglicher Art sowie die Inanspruchnahme von Dienstleistungen jeglicher Art sowie Abwicklung des mit den Service-Karten verbundenen bargeldlosen, nationalen und internationalen Zahlungsverkehrs, alle genannten Dienstleistungen insbesondere für Personen und Unternehmen sowie deren Bedienstete, die am Güter- und Personentransport, insbesondere auf Straßen, beteiligt sind; Einziehen von Straßenbenutzungsgebühren für den Kraftfahrzeugverkehr, insbesondere im Kraftfahrzeug-Güterverkehr; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 36 enthalten
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, beispielsweise von Computerprogrammen zur Aufbereitung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von beispielsweise aufbereiteten und/oder verarbeiteten Rohdaten, die von einem Dritten zur Verfügung gestellt werden, insbesondere für Personen und Unternehmen sowie deren Bedienstete, die am Güter- und Personentransport, insbesondere auf Straßen, beteiligt sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juni 2018 | 201700212693 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. September 2016 | 201620680273 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Mai 2016 | 201620534800 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. November 2015 | 201520266482 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Mai 2013 | 201300151203 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Oktober 2009 | 200900182181 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Mai 2009 | 200800586622 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080361166