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Die Deutsche Marke MH22Systeme wurde als Wortmarke am 26.05.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080340126 |
| Registernummer | 302008034012 |
| Anmeldedatum | 26. Mai 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Oktober 2008 |
| Eintragungsdatum | 22. September 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Oktober 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Januar 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2018 |
Markeninhaber
Markenvertreter
76829 Landau
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Klebemassen für gewerbliche Zwecke zur Durchführung von Schutz- und Instandsetzungsmaßnahmen, insbesondere zur Sanierung von Bauwerken sowie von Anlagen und Systemen auf dem Gebiet der Abwasserableitung, Abwasseraufbereitung und Wasserversorgung; vorgenannte Waren insbesondere auf Basis isocyanatvernetzter Polymere oder Polyurethane; vorgenannte Waren insbesondere in Verbindung mit der Durchführung von Injektionsverfahren
2
Beschichtungen in Form von Farben, Lacken und Rostschutzmitteln zur Durchführung von Schutz- und Instandsetzungsmaßnahmen, insbesondere zur Sanierung von Bauwerken sowie von Anlagen und Systemen auf dem Gebiet der Abwasserableitung, Abwasseraufbereitung und Wasserversorgung; vorgenannte Waren insbesondere auf Basis isocyanatvernetzter Polymere
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Injektionspacker, Injektionsdüsen aus Metall
7
Baumaschinen zur Sanierung von Bauwerken, insbesondere von Anlagen und Systemen auf dem Gebiet der Abwasserableitung, Abwasseraufbereitung und Wasserversorgung; Maschinen zur Aufbringung von Beschichtungen und Dichtungsmaterialien, insbesondere im Wege des Spritzens, Streichens, Schleuderns und Beschichtens
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Durchführung von Sanierungsarbeiten an Wasser- und Abwasserleitungssystemen, insbesondere zur Durchführung von Injektionsverfahren; Injektionslanzen und Mischelemente als handbetätigte Werkzeuge (soweit in Klasse 8 enthalten)
17
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere für Sanierungsmaßnahmen an Bauwerken sowie an Anlagen und Systemen auf dem Gebiet der Abwasserableitung, Abwasseraufbereitung und Wasserversorgung; Schläuche (nicht aus Metall); Beschichtungen in flüssiger, zähflüssiger oder pastöser Form als Dichtungs- und Isoliermaterialien für die Sanierung von Bauwerken und Rohren von Wasser- und Abwasseranlagen und -systemen zur Erreichung von Dichtigkeit und Schutz vor mechanischem Abrieb; Dichtungsmassen zur Durchführung von Schutz- und Instandsetzungsmaßnahmen, insbesondere zur Sanierung von Bauwerken sowie von Anlagen und Systemen auf dem Gebiet der Abwasserableitung, Abwasseraufbereitung und Wasserversorgung; vorgenannte Waren insbesondere auf Basis isocyanatvernetzter Polymere oder Polyurethane oder als zementgebundene Werkstoffe; Dichtungsmassen für gewerbliche Zwecke zur Durchführung von Schutz- und Instandsetzungsmaßnahmen, insbesondere zur Sanierung von Bauwerken sowie von Anlagen und Systemen auf dem Gebiet der Abwasserableitung, Abwasseraufbereitung und Wasserversorgung; vorgenannte Dichtungsmassen insbesondere auf Basis isocyanatvernetzter Polymere oder Polyurethane; vorgenannte Dichtungsmassen insbesondere in Verbindung mit der Durchführung von Injektionsverfahren
19
Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Paneele, Platten, Formteile, jeweils nicht aus Metall und für Bauzwecke, insbesondere zur Sanierung von Bauwerken sowie von Wasser- und Abwasseranlagen und -systemen
37
Bauwesen, Kanalreinigung, Kanalsanierung durch Bau- und Reparaturarbeiten; Instandhaltung (Reparatur- und Wartungsarbeiten) von Bauwerken sowie von Wasser- und Abwasseranlagen und -systemen, insbesondere unter Anwendung von Injektions-, Spritz-, Streich-, Schleuder- und Beschichtungsverfahren
39
Sammeln, Transportieren und Lagern von Klärschlamm
42
Dienstleistungen eines Bauingenieurs und Chemikers; Durchführung von Kanalinspektionen mittels technischer Materialprüfung und Untersuchung von Kanälen, auch durch TV-Überwachung; Erstellung von technischen Gutachten, Konstruktionsplanung, technische Projektplanung; Überwachung technischer Baumaßnahmen, soweit in Klasse 42 enthalten; Erstellen von technischen Ausschreibungsunterlagen für technische Baumaßnahmen als Dienstleistung eines Architekten oder Bauingenieurs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2019 | 201900032265 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. September 2013 | 201300304503 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. März 2011 | 201100081132 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Februar 2009 | 200800706521 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. September 2008 | 200800581493 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080340126