OBM

Waren und Dienstleistungen

1 Klebstoffe und -folien für gewerbliche Zwecke, einschließlich Kontaktklebstoffe, Klebstoffe und -folien zum Befestigen von Schleif- und Polierpads und -folien, Poliertüchern und -filzen sowie Diamantpellets und Diamant-Schleifsegmenten auf Werkzeuge in der Optikfertigung; Lötmittel und -pasten zum Auflöten von Diamantpellets und Diamant-Schleifsegmenten auf Schleifwerkzeuge; Optik-Kitte und -Klebstoffe sowie Optik-Kitt- und -Klebefolien zum Verkitten und Aufkitten von optischen Bauteilen auf lose und feste Tragkörper in der Optikfertigung, nämlich Kittsiegellacke, Kolophoniumkitte, Wachskitte, Kittharze, UV-Kitte und UV-Klebstoffe sowie Kontaktklebstoffe; Anti-Schaum-Zusätze und Entschäumer für flüssige Schleif-, Polier-, Läpp- und Kühlmittel; Konservierungsmittel zur Konservierung von flüssigen Kühlmitteln und Kühlschmierstoffen; Lösungsmittel für Klebstoffe und -folien für gewerbliche Zwecke und für Schutzlacke zum Schützen von insbesondere fertig polierten Oberflächen in der Optikfertigung; chemische Kühlmittel und -konzentrate; chemische Kühlmittel zum Schleifen von optischen Bauteilen

2 Farben, Firnisse und Lacke für gewerbliche Zwecke; Schutzlacke zum Schützen von insbesondere fertig polierten Oberflächen in der Optikfertigung sowie Verdünner hierfür, einschließlich Tauchfarben für Brillenlinsen; Korrosionsschutzmittel als Zusätze für flüssige Kühlmittel und Kühlschmierstoffe; Farbstoffe zum Färben von optischen Linsen; UV-aushärtende Lacke zum Beschichten von Oberflächen in der Optikfertigung

3 Schleif-, Polier- und Läppmittel in Pulverform für die Bereitung von flüssigen Schleif-, Polier- und Läppmitteln zur Bearbeitung insbesondere optischer Bauteile mit losem Korn; Systemreiniger, nämlich Reinigungsmittel für Umlauf- und Versorgungsanlagen, für flüssige Schleif-, Polier-, Läpp- und Kühlmittel sowie Kühlschmierstoffe; Maschinenreiniger für die Optikfertigung; Reinigungsmittel und -konzentrate für optische Bauteile sowie Additive hierfür, insbesondere für Ultraschall-Reinigungsmaschinen und -apparate; flüssige Schleif-, Polier- und Läppmittel sowie -konzentrate

4 Kühlschmierstoffe, einschließlich Diamantsuspensionen und -schmiermittel, Oxid-Polier-Suspensionen, mineralölhaltige und -freie Kühlmittel und -konzentrate zum Schleifen von optischen Bauteilen mit Diamant-Werkzeugen, mineralölfreie Kühlschmierstoffe sowie Kühlschmierstoffe auf Pflanzenölbasis insbesondere zur Mineralglas- und Kunststoffbearbeitung in der Optikfertigung, Mineralkühlöle zum Schleifen von optischen Bauteilen und Schneidöle; Wachse zum Aufblocken von halbfertigen optischen Bauteilen

6 unedle Metalllegierungen zum Aufblocken von halbfertigen optischen Bauteilen

7 Werkzeugmaschinen sowie Teile davon; Maschinen zur Bearbeitung von Werkstücken aus sprödharten Materialien, insbesondere optischer Bauteile, sowie Teile davon, einschließlich CNC- und konventionell gesteuerte Schleif-, Prismenschleif-, Radienschleif-, Polier-, Hebel-Polier- und Zentriermaschinen, Zentrierautomaten sowie Bearbeitungszentren; Maschinen zur Flächen- und/oder Randbearbeitung von Brillenlinsen aus Mineralglas oder Kunststoff sowie Teile davon, einschließlich CNC- und konventionell gesteuerte Maschinen zum Drehen, Fräsen, Schleifen, Polieren und/oder Läppen der Brillenlinsenflächen und/oder des Brillenlinsenrades; Maschinen zum Plasmaätzen, Ionenstrahlpolieren und Fluid-Jet-Polieren von optischen Bauteilen sowie Teile davon; maschinenbetätigte Werkzeuge für sämtliche der vorgenannten Maschinen sowie Teile davon und Zubehör dafür, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich Drehmeißel mit Schneiden aus Hartmetall, PKD, CVD oder Naturdiamant, Fräsköpfe mit PKD-Schneidplättchen und Schneiden aus Hartmetall gesinterte und galvanisch belegte Diamant-Formfräser, Diamant-Planfräser, Diamant-Radienfräser, Diamant-Rundierwerkzeuge, Diamant-Schleifscheiben, Diamant-Planschleifwerkzeuge, Diamant-Trennschleifscheiben, Diamant-Topfschleifwerkzeuge, Diamant-Zentrierscheiben, Diamant-Facettierwerkzeuge und -scheiben, Diamant-Hohlbohrer, Diamant-Schleifsegmente zum Belegen von Flachschleifwerkzeugen, Diamantpellets mit Metall- oder Kunststoffbindung der Diamantpartikel zum Belegen von Formwerkzeugen, gesinterte und galvanisch belegte Diamant-Schleifpads und -folien, Formwerkzeuge für die Schleif-, Polier- und Läppbearbeitung von insbesondere optischen Bauteilen mittels gebundenem und ungebundenem Korn, Schleifpads, -bänder und -folien mit gebundenen Schleifpartikeln, Poliermittelträger, einschließlich Polierpads, -scheiben, -bänder, -folien, -tücher und -filze sowie Polierpeche, letztere insbesondere auf Basis von Holzteerharzen, Fettsäuren, Phenolen und Harzsäuren; Werkstückaufnahmen (Maschinenteile) für sämtliche der vorgenannten Maschinen sowie Teile davon, einschließlich Spannzangen und Werkstückaufnahmen mit Membranen; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten zur halbautomatischen und automatischen Aufbringung von Schutzfolien und -lacken auf insbesondere halbfertige optische Bauteile sowie Teile davon, vorgenannte Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen und Geräten zum Aufblocken von halbfertigen optischen Bauteilen, insbesondere Brillenlinsen-Halbfabrikaten, für deren weitere Bearbeitung sowie Teile davon, vorgenannte Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Blockstücke (Maschinenteile) aus Aluminiumlegierungen oder Kunststoffen und Blockringe (Maschinenteile) aus Edelstahl sowie Aufsatz-, Plan- und Prismenringe (Maschinenteile) zum Aufblocken von halbfertigen optischen Bauteilen, insbesondere Brillenlinsen-Halbfabrikaten, für deren weitere Bearbeitung; Umlauf- und Versorgungsanlagen im Wesentlichen bestehend aus Umlauf- und Versorgungsmaschinen und -apparaten für flüssige Schleif-, Polier-, Läpp- und Kühlmittel und Kühlschmierstoffe sowie Teile davon, vorgenannte Apparate, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten zum Mischen, Aufbereiten und Filtern flüssiger Schleif-, Polier-, Läpp- und Kühlmittel und Kühlschmierstoffe sowie Teile davon, einschließlich Zentrifugen und Bandfiltergeräten, vorgenannte Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Filterpapiere, -vliese und -gewebe, als Teile von Maschinen, zum Ausfiltrieren von Partikeln aus flüssigen Kühlmitteln und Kühlschmierstoffen; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Apparaten und Geräten zum Abblocken von optischen Bauteilen, insbesondere Brillenlinsen sowie Teile davon, vorgenannte Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für die Vorreinigung von optischen Halbfabrikaten, vorgenannte Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten zum Reinigen mittels Ultraschall von Gegenständen, insbesondere optischen Bauteilen wie Brillenlinsen sowie Teile davon, vorgenannte Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten zum Abätzen verschmutzter Substrat-Halterungen, vorgenannte Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen und Apparaten zur Veredelung und Vergütung von optischen Bauteilen, vorgenannte Apparate, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen und Apparaten zum Einfärben von Kunststofflinsen, vorgenannte Apparate, soweit in Klasse 7 enthalten; Hochvakuum-Beschichtungsanlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für die Beschichtung von Brillengläsern, optischen Linsen und Bauteilen sowie sonstigen Gegenständen einschließlich Hochvakuum-Beschichtungsanlagen für die thermische Beschichtung mittels Elektronenstrahl-Verdampfungsquellen und thermischen Verdampfungsquellen, mit oder ohne Ionen- oder Plasmaunterstützung, vorgenannte Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Sputteranlagen jeder Art im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten zum Sputter-Beschichten von Gegenständen, Magnetrone jeder Art, vorgenannte Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; CVD- und PICVD-Beschichtungsanlagen jeder Art im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für die CVD-Beschichtung (Chemical Vapour Deposition) und PICVD-Beschichtung (Plasma Impuls Chemical Vapour Deposition) von Gegenständen, mit oder ohne Ionen-Unterstützung, vorgenannte Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Plasma- und Ionen-(Kaufmann-)Quellen für den Ionen-unterstützten Betrieb der vorgenannten Beschichtungsanlagen; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für das Aufbringen hydrophober Schichten, mit oder ohne Vakuum, vorgenannte Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Substrat-Lackieranlagen jeder Art im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für das Aufbringen von Hartschichten auf Substraten, vorgenannte Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; elektromagnetisch oder pneumatisch betriebene Automations-, Handling- und Ladevorrichtungen für sämtliche der vorgenannten Anlagen, Maschinen, Apparate und Geräte sowie Teile davon, einschließlich Vorrichtungen mit Schwenkarm-Robotern, Saugern, Transportbändern und/oder Tellermagazinen und Vorrichtungen zur Halterung von Substraten; Werkstückhalter (Maschinenteile) zum Einspannen von optischen Gläsern; Luft-Kompressoren; Sandstrahl-Geräte; Hochdruck-Dampfreiniger

9 Laser-Zentriergeräte zum Prüfen, Ausrichten und Feinkitten optischer Bauteile; Geräte zur Intensitätsmessung von UV-Strahlung; Dosiergeräte und Dispenser für Flüssigkeiten und pastöse Medien, insbesondere Optikkitte und -klebstoffe; Geräte und Instrumente zum Messen flüssiger Schleif-, Polier-, Läpp- und Kühlmittel sowie Kühlschmierstoffe im Hinblick auf Temperatur, pH-Wert, elektrische Leitfähigkeit, Dichte, Konzentration und/oder Suspensionsverhalten sowie Teile davon, einschließlich Aräometer, Refraktometer, Thermometer und pH-Wert-Messgeräte; Maschinen, Geräte und Instrumente zum Messen und Prüfen von optischen Bauteilen, insbesondere feinoptischen Linsen und Brillenlinsen sowie Teile davon, einschließlich Asphären-Messmaschinen, Topographie-Messgeräte, Interferometer, Sphärometerglocken mit Messuhr, Messbrücken zum Messen der Planität, Sphärometer und Torometer für Konvex- und Konkavmessungen, Mittendicken-Messgeräte für fertige und geblockte Linsen, Scheitelbrechwertmesser und Prüflupen; Spektral-Photometer; Probegläser zur Bestimmung des Passfehlers und zur Prüfung von Werkstückoberflächen bei Linsen, Spiegeln, Prismen und anderen optischen Bauteilen; optische Linsen, gefertigt vornehmlich aus Glas oder Kunststoff, auch für Ultraviolett- und Infrarot-Anwendungen, insbesondere vakuumbeschichtete Brillengläser und feinoptische Linsen; vakuumbeschichtete optische, ggf. Quarz aufweisende Elemente oder Träger aus Glas oder Kunststoff; Geräte zur Erkennung von Bohrlöchern und Ermittlung der Formdaten von Brillenlinsen für randlose Brillen sowie Teile davon; Geräte zur Erfassung der geometrischen Form von Brillenfassungen sowie Teile davon; Computersoftware und Computerhardware zur Berechnung der Fertigungsdaten von optischen Bauteilen, insbesondere Brillenlinsen, für die Verwaltung und den Transfer der Fertigungsdaten zu Bearbeitungsmaschinen sowie zur Überwachung und Steuerung der Bearbeitungsprozesse; Maschinen, Apparate und Geräte zur Temperaturkontrolle sowie Teile davon, Geräte zur Messung des Druckes am Luftfutter von Schleif- und Poliermaschinen; Vakuum-Lecksuch-Geräte; Substrat-Test- und Inspektionsgeräte; Arbeitstische und Schränke für Reinräume als Spezialmöbel für Laboratorien

11 Kühlgeräte und -platten zum Abkühlen aufgeblockter halbfertiger optischer Bauteile; Wasserkühlgeräte, einschließlich Cascade-Kühler; UV-Punkt- und Flächenstrahler zur An- und Aushärtung von UV-Kitten und -Klebstoffen in der Optikfertigung sowie Teile davon; Aushärteschränke mit Halogenstrahlern zum Aushärten von Optikkitten und -klebstoffen mit Halogenlicht sowie Teile davon; Wärmegeräte und -platten zum Anwärmen von optischen Bauteilen; Temperöfen insbesondere zur Nachoxydation aufgedampfter Schichten und zur Härtung von Lackierungen; Umwälzkühler, Apparate zur Rückgewinnung von Lösungsmitteln in der Optikfertigung; Kontrollleuchten zur Oberflächenkontrolle von optischen Bauteilen sowie Teile davon

17 selbstklebende Schutzfolien aus Kunststoff außer für Verpackungszwecke zum Schützen von insbesondere fertig polierten Oberflächen in der Optikfertigung

20 Transport- und Arbeitskästen aus Kunststoff für optische Bauteile

37 Installation, Wartung, Überholung und Reparatur von Maschinen, Anlagen und Vorrichtungen in der optischen Industrie; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware in der optischen Industrie

41 Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Trainings- und Schulungskursen und -seminaren im Zusammenhang mit der Optikfertigung

42 Dienstleistungen von Ingenieuren, Physikern und Mathematikern, einschließlich technische Projektplanung, Planung von Fertigungsanlagen und Laborplanung für die optische Industrie, technische Beratung im Zusammenhang mit der Prozesstechnik und Entwicklung von Prozesstechnik in der optischen Industrie; Erstellung, Installation, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware in der optischen Industrie; Forschungen auf dem Gebiet der Optikfertigung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen in Verbindung mit sämtlichen vorgenannten Waren

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020080334568
Registernummer	302008033456
Internationale Marke	Nr. IR1114172, 03. Oktober 2024

Anmeldedatum	21. Mai 2008
Veröffentlichungsdatum	22. August 2008
Eintragungsdatum	22. Juli 2008
Beginn Widerspruchsfrist	22. August 2008
Ende Widerspruchsfrist	24. November 2008
Ablaufdatum	31. Mai 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Mai 2018	201700176786	4	Verlängerung, Verlaengert
19. Dezember 2008	200800593705	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Juli 2008	200800554148	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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