HSK3

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HSK3 wurde als Wort-Bildmarke am 15.05.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.11.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbkreise, Halbellipsen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080318333
Registernummer 302008031833
Internationale Marke Nr. IR1004158, 17. November 2024
Anmeldedatum 15. Mai 2008
Veröffentlichungsdatum 12. Dezember 2008
Eintragungsdatum 07. November 2008
Beginn Widerspruchsfrist 12. Dezember 2008
Ende Widerspruchsfrist 12. März 2009
Ablaufdatum 31. Mai 2018

Markeninhaber


83395 Freilassing
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Teile, aus Metall für Gas- und Flüssigkeitsarmaturen, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Muffen, Klappen, Muffen-Klappen, Schellen, Bügel, Kappen, Flansche, Zug-, Schmutz- und Verdrehsicherungen, Fittinge, Ventile, Kupplungen, Schieber, Steckscheiben aus Blech; aus Verbindungsstücken bestehende Formstück- und Rohrverbindungssysteme aus Metall, zwischen Fitting und den vorgenannten Armaturen; Zubehör, soweit in Klasse 6 enthalten, aus Metall, für die vorgenannten Armaturen, nämlich Handräder, mechanische Stellungsanzeigen, Blinddeckel, Einschubrohre, Nippel, Ringe; Schachtabdeckungen, höhenverstellbare bzw. nivellierbare Schachtabdeckungen und deren Unterbaukomponenten und Rahmen aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten
8 handbetätigte Werkzeuge für die Montage und Demontage, Wartung und Reparatur von Armaturen, insbesondere Rohrmontage- und -demontagegeräte, Rohranschräggeräte, Rohrschneider, Anbohrgeräte, Schlüssel, Ziehgeräte
11 Armaturen, nämlich Gas- und Flüssigkeitsarmaturen, insbesondere Einbaugarnituren, Anbohrarmaturen, auch für den nachträglichen Einbau, Hydranten, Be- und Entlüftungsventile, Regelventile, vorgenannte Waren als Teile von Wasserleitungen
17 Dichtungen für Gas- und Flüssigkeitsarmaturen
20 Kunststoff-Schweißschellen zur Befestigung von Rohren
37 Montage und Demontage von Armaturen, insbesondere Gas- und Wasserarmaturen, sowie Leitungssystemen
42 technische Planung und technische Projektierung von Armaturen, insbesondere Gas- und Wasserarmaturen, sowie Leitungssystemen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2019 201900033354 5f Löschung, Marke geloescht
17. Januar 2019 201900013202 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2016 201620625171 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2009 200800793386 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. November 2008 200800548280 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080318333