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Die Deutsche Marke InnoPet wurde als Wortmarke am 07.05.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.06.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080298480 |
| Registernummer | 302008029848 |
| Internationale Marke | Nr. IR1007164, 20. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 29. Juni 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2028 |
Markeninhaber
44143 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere Flaschen aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels, insbesondere Luft; Maschinen zur Erzeugung von Beschichtungen bei Behältern oder Vorformlingen für Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Abdeckfolien auf Behälter, Maschinen zum Vakuumbeschichten von Behältern oder Vorformlingen, Maschinen zum Aufsprühen von Beschichtungen für Behälter oder Vorformlinge; Rotationsvorrichtungen (Maschinenteile) zum Transport der zum Verblasen bestimmten Vorformlinge während ihrer Erwärmung und Während des Blas- und des Abkühlvorganges, teilbare Blasformen (Maschinenteile) zum Blasen von Kunststoff-Hohlkörpern und insbesondere von Kunststoff-Flaschen; Hilfskraftmaschinen zum Bewegen der Vorformlinge, der teilbaren Blasformen und der fertigen Hohlkörper; Maschinen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen, aus vorgenannten Waren bestehende Funktionsbaugruppen zum Aufbau von Anlagen zur Fertigung von Behältern aus Kunststoffen, Spritzgussmaschinen, Bauteile für Spritzgussmaschinen, Steuerungsgeräte für Spritzgussmaschinen, maschinelle Handhabungsgeräte für gespritzte Vorformlinge aus thermoplastischem Material; Teile der vorgenannten Maschinen, maschinellen Transport- und Förderbänder sowie aus vorgenannten Waren zusammengesetzten Anlagen für die Kunststoffbe- und -verarbeitung, nämlich Schienen, Gleitringe, Transporthülsen sowie Transport- und Führungselemente aus Kunststoff für den Transport und die Führung von Behältern und Kunststoffvorformlingen
11
Maschinen zum Erwärmen von kalten Vorformlingen auf eine ihre plastische Verformbarkeit sichernde Temperatur; Kühleinrichtungen (Maschinenteile) für thermoplastische Kunststoffe
17
Vorformlinge zur Behälterformung aus thermoplastischen Kunststoffen; Vorformlinge aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate)
20
Behälter (Verpackungsbehälter) aus thermoplastischen Kunststoffen, Behälter (Verpackungsbehälter) aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften
42
Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere im Bereich der Getränke- und Verpackungsindustrie und für Flaschen, Flaschenkonstruktion aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels; Erstellung von technischen Gutachten und Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors sowie Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, Konstruktionsplanung, technische Beratung, technische Projektplanungen, insbesondere im Bereich der Getränke- und Verpackungsindustrie und für Flaschen, Flaschenkonstruktion aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2018 | 201700175462 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Oktober 2010 | 201000567909 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. November 2009 | 200900222685 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. Juni 2009 | 200800543343 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080298480