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Die Deutsche Marke HPS wurde als Wortmarke am 28.04.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.10.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080279524 |
| Registernummer | 302008027952 |
| Anmeldedatum | 28. April 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. November 2008 |
| Eintragungsdatum | 24. Oktober 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. November 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. März 2009 |
| Ablaufdatum | 30. April 2018 |
Markeninhaber
71642 Ludwigsburg
DE
Markenvertreter
71065 Sindelfingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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teilautomatisierte und/oder vollautomatisierte Modulsysteme für Montageanlagen bestehend aus Maschinen zum Transport und/oder Handhabung und/oder Palettierung und/oder Steuerung von metallischen und/oder nichtmetallischen Werkstücken sowie deren konstruktionsgebundene Teile; kurvengesteuerte Montagemaschinen; lineargeführte und/oder schlittengeführte maschinelle Handhabungseinrichtungen, insbesondere Transfereinrichtungen, Umsetzeinrichtungen; lineargeführte und/oder schlittengeführte Werkzeuge, insbesondere Press-, Stanz- und/oder Biegewerkzeuge; Förderanlagen zum Zuführen von Werkstücken, insbesondere zu den obengenannten Montageanlagen; obengenannte Montageanlagen im Ringtaktsystem und/oder Längstransfersystem; Profile und Profilschienen aus metallischem und nichtmetallischem Material zum Aufbau von obengenannten Montageanlagen; Portalroboter und/oder automatisierte Handhabungseinrichtungen, insbesondere zum Zuführen und Abführen von Werkstücken; soweit in Klasse 7 enthalten
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Steuerungseinrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten), Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Software zur Steuerung von teilautomatisierten und/oder vollautomatisierten Modulsystemen für Montageanlagen bestehend aus Maschinen zum Transport und/oder Montage und/oder Handhabung und/oder Palettierung und/oder Steuerung von metallischen und/oder nichtmetallischen Werkstücken sowie deren konstruktionsgebundenen Teile, kurvengesteuerten Montagemaschinen und/oder Förderanlagen zum Zuführen von Werkstücken und/oder Montagemaschinen im Ringtaktsystem und/oder Längstransfersystem und/oder Portalroboter und/oder automatisierte Handhabungseinrichtungen, insbesondere zum Zuführen und Abführen von Werkstücken sowie lineargeführte und/oder schlittengeführte Handhabungseinrichtungen, insbesondere Transfereinrichtungen, Umsetzeinrichtungen sowie lineargeführte und/oder schlittengeführte Werkzeuge, insbesondere Press-, Stanz- und/oder Biegewerkzeuge
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Dienstleistungen von Ingenieuren für Konzeption, Entwicklung, Produktionsplanung, Konstruktion und Herstellung von teilautomatisierten und/oder vollautomatisierten Modulsystemen für Montageanlagen bestehend aus Maschinen zum Transport und/oder Handhabung und/oder Palettierung und/oder Steuerung von metallischen und/oder nichtmetallischen Werkstücken sowie deren konstruktionsgebundenen Teile, kurvengesteuerte Montagemaschinen, Förderanlagen zum Zuführen von Werkstücken zu den obengenannten Montageanlagen, obengenannten Montageanlagen im Ringtaktsystem und/oder Längstransfersystemen, Profilen aus metallischem und nichtmetallischem Material zum Aufbau von obengenannten Montageanlagen, Portalrobotern und/oder automatisierte Handhabungseinrichtungen, insbesondere zum Zuführen und Abführen von Werkstücken sowie lineargeführte und/oder schlittengeführte Handhabungseinrichtungen, insbesondere Transfereinrichtungen, Umsetzeinrichtungen sowie lineargeführte und/oder schlittengeführte Werkzeuge, insbesondere Press-, Stanz- und/oder Biegewerkzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2018 | 201800400635 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. April 2009 | 200800765863 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. Oktober 2008 | 200800443717 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080279524