302008027494

Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Waren aus Metall oder vorwiegend aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Behälter vorwiegend aus Metall, insbesondere Schüttgutbehälter

7 Maschinen für die Fahrzeugindustrie, die Luftfahrtindustrie, Kraftwerke und die Kraftwerkindustrie, die Elektroindustrie, die Maschinenbauindustrie, die chemische und pharmazeutische Industrie, die Nahrungsmittelindustrie, die Textil-, Kunststoff-, Papier- und Zellstoffindustrie, die Schwerindustrie und die Umweltindustrie; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Fördermaschinen, maschinelle Fördervorrichtungen und -anlagen; Volumenförderer (Maschinen); Schneckenförderer und Schneckendosierer als Maschinen oder Maschinenteile, Becherfördermaschinen, Senkrechtfördermaschinen, Gurtfördermaschinen, Führungsbahnen für Maschinen, Paternostergurte als Maschinenteile; Plattenbandförderer, Förderbänder; Hängeförderer; Bodenförderer; Schubplattenformen; Hubgeräte, nämlich Hubvorrichtungen und Hubtische; Querförderer; Rollenbahnen (Maschinenteile); Montage-Plattenbänder; Drehförderapparate; Hebeförderapparate, Einschienenhängebahnen [Fördervorrichtungen]; Zellenschleusen als Maschinen zum Fördern und Dosieren von Schüttgut, Plattenbändermaschinen; Maschinen mit maschineller Austrageinrichtung zum Halten und Entleeren von Schüttgutbehältern; Gemengemaschinen; Schüttgutgemisch- und -gemengemaschinen, Füllmaschinen, Maschinen für die Klassierung von Schüttgut; Entwässerungssiebe als Maschinen oder Maschinenteile; Gussauspackmaschinen; maschinelle Vibrationsgeräte zum Fördern, Rütteln, Beschicken, Sieben, Verdichten und Klassieren; Schwingförderrinnen und Schwingsiebe als Maschinen oder Maschinenteile; Bodenverdichtungsmaschinen; Komponenten für Schwingmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Richterreger, Kreiserreger, Unwuchtmotoren, Magneterreger, Federelemente und Gelenkwellen als Maschinenteile; maschinell angetriebene Transportgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten), Handhabungsvorrichtungen [Maschinen]; Hebegeräte, maschinell angetriebene Waggonbe- und -entladegeräte, Förderapparate für Grubenmaschinen, Kohleaufbereitungsmaschinen und dazugehörige Teile, insbesondere Brecher, Schurrenmaschinen, Pumpenmaschinen, Fördermaschinen, Fördergehänge (Maschinenteile); Kettenförderermaschinen, Zyklonenmaschinen und Zykloneindickermaschinen, Teile von Flügeltankmaschinen, Spiralkonzentratorenmaschinen, Magnettrennermaschinen, Zentrifugenmaschinen, Be- und Entwässerungsmaschinen, maschinelle Geräte für das Hinzufügen von Flockungsmitteln, Teile von Druckfiltermaschinen, Reinigungsanlagen (Maschinen) zur Reinigung von Metall- und/oder Kunststoffteilen mit Hilfe von Reinigungsflüssigkeiten und/oder deren Dämpfen; Maschinen und maschinelle Geräte zur industriellen Reinigung von Metall- und/oder Kunststoffteilen; Roboter [Maschinen]; Schleuderstände (Maschinen); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Förderer; Montageeinrichtungen und Montageanlagen zur Montage von Kraftfahrzeugen oder Flugzeugen; Montagebühnen; Maschinen und daraus bestehende Anlagen für die Montage und Demontage von Komponenten und Baugruppen von Fahrzeugen; Maschinen und daraus bestehende Geräte und Anlagen zur Befüllung von Fahrzeugen mit Fahrzeugbetriebsmitteln; maschinelle Sortiergeräte, entsprechend der Unwucht oder dem Gewicht, der Abmessung oder der Bestimmung des zu sortierenden Gegenstandes; Greifer als Maschinenteile; maschinell angetriebene Hubwagen und Hebewerke; Hubgeräte und Hebebühnen für Fahrzeuge; maschinelle Montiergeräte für Fahrzeugreifen und Reifenfüllventile; Matchmaschinen für Räder und Reifen; pneumatische Reifenfüllgeräte; Bohr- und Fräsmaschinen; Spannwerkzeuge (Maschinenteile) für Auswuchtmaschinen und Montiergeräte; maschinelle Montage- und Demontagegeräte für Komponenten und Baugruppen von Fahrzeugen; maschinelle Befüllgeräte; maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für das Handling von Fahrzeugkomponenten; Spur- und Sturzeinstellwerkzeuge [Maschinenteile]; maschinelle Anlagen und Geräte zur Montage von Fahrzeugkomponenten, insbesondere von Frontends, Scheiben, Cockpits, Sitzen, Rädern oder Türen; maschinelle Vorrichtungen zur Erstbefüllung von Kraftfahrzeugen mit Treibstoff; Teile der und Zubehör für die vorstehend genannten Waren sowie aus solchen Waren zusammengestellte Anlagen (soweit in Klasse 7 enthalten)

9 physikalische, optische, elektrotechnische und elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte für Schwingungsmess- und/oder Schwingungsüberwachungs- und/oder Maschinenüberwachungszwecke, Messwertaufnehmer, Dichtemessgeräte, Füllstandsmessgeräte, Massendurchflussmessgeräte, Druckaufnehmer; Maschinen zum Messen und Prüfen von Kraftaufnehmern (Belastungsmaschinen); Auswucht- und Materialprüfmaschinen; Zubehör zu Auswuchtmaschinen, nämlich Geräte zur Durchführung des Umwuchtabgleichs sowie Trenngeräte für Ausgleichsmassen, soweit in Klasse 9 enthalten; Sicherheitseinrichtungen, nämlich Lichtschranken, Schalter, Abschirmhauben; Wuchtzentriermaschinen; Prüfgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die zustandsorientierte Maschineninstandhaltung; vibroakustische Prüfgeräte; Funktions-, Leistungs-, Abgas- und Bremsprüfstände für Fahrzeuge und Motoren; Reifenprüfstände; hydraulische Leistungs- und Wirbelstrombremsen-Prüfgeräte; Kupplungs-, Getriebe-, Antriebsstrang-, Verspannungs-, Elektromotoren- und Stoßdämpferprüfstände; Dynamometer mit und ohne Waagen; Prüfstände zur Untersuchung von Fahrzeugen und Fahrzeugkomponenten, insbesondere Bremsprüfstände; Fahrwerkstester, Spur- und Sturzmessgeräte, Spurdifferenzwinkel-Messgeräte, Scheinwerfereinstellgeräte, Höhenschlag-Messgeräte, Achsmessgeräte, Gelenkspieltester; Diagnosegeräte und daraus zusammengestellte Anlagen; Prüfgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen für Fahrzeugelektrik und -elektronik; Prüf- und Testanlagen für Kraftfahrzeuge; Prüfstände für Fahrzeuge und Fahrzeugkomponenten, insbesondere Fahrzeugfunktionsprüfstände und kombinierte Roll-, Brems- und ABS-Prüfstände; Fahrwerkgeometrieprüfstände; Lenkradwaagen; Geräte für die Prüfung von Fahrzeugelektronik sowie für die Programmierung von und die Kommunikation mit Fahrzeugsteuergeräten und aus solchen Geräten zusammengestellte Anlagen; Anlagen und Geräte zum Testen und Justieren von Fahrzeugkomponenten, soweit in Klasse 9 enthalten; Anlagen und Geräte zum Prüfen von Pedalwerken und hydraulischen Systemen; Anlagen und Geräte zur Prüfung von Elektronikkomponenten in Fahrzeugen; Waagen und Wägeausrüstungen, soweit in Klasse 9 enthalten, Fahrzeugwaagen, Bandwaagen, Dosierbandwaagen, Differentialdosierwagen, Auswuchtwaagen; Schwerpunkwaagen, Teile von Waagen, sofern in Klasse 9 enthalten; Eingabe- und Überwachungselektronik für Maschinen; Sicherheitseinrichtungen, nämlich Lichtschranken, Schalter, Schutzeinrichtungen mit entsprechenden Auslösern; Stromleitungen; Schaltschränke; Leitungsrohre [elektrisch]; Funkübertragungseinrichtungen; Rechner und dazugehörige Peripheriegeräte zur Steuerung und Regelung des Betriebs vorgenannter Waren; Teile der und Zubehör für die vorstehend genannten Waren sowie aus solchen Waren zusammengestellte Anlagen (soweit in Klasse 9 enthalten), gespeicherte oder herunterladbare Computerprogramme, insbesondere zur Steuerung und Regelung des Betriebs vorgenannter Waren, für fördertechnische Anwendungen und für die Steuerung von Werkstücktransportwagen; Software für die Prüfung von Fahrzeugelektronik sowie für die Programmierung von und die Kommunikation mit Fahrzeugsteuergeräten und aus solchen Geräten zusammengestellte Anlagen; Automatisierungssoftware für Prüf- und Einstellstände für Fahrzeuge und Fahrzeugkomponenten, für Geräte zur Prüfung von Fahrzeugelektronik und für Anlagen zur Montage und Demontage von Komponenten und Baugruppen von Fahrzeugen, einschließlich editierbarer Prozesssteuerung, Prozessvisualisierung, Prozessdokumentation, Werkerführung und Kommunikation mit Leitrechnern; Mess-Software zur Verarbeitung von Daten von Mess-Systemen von Prüf- und Einstellständen für Fahrzeuge, insbesondere zur Bildverarbeitung, zur Kraftmessung, zur Positionsmessung, zur Abgasmessung und zur Lichtintensitätsmessung; Software für die Fülltechnik, Montagetechnik und Prüftechnik; Software für Embedded Systems im Rahmen elektronischer Baugruppen für die Prüftechnik; Software für Host- und Gatewaysysteme; Software für die Kommunikation mit elektronischen Fahrzeugbaugruppen; Einstellstände für Fahrzeuge und Fahrzeugkomponenten, insbesondere Fahrzeugfunktionsprüfstände und kombinierte Roll-, Brems- und ABS-Prüfstände; Scheinwerfereinstellstände; Einstellstände für Fahrerassistenzsysteme

11 Apparate, Maschinen und Anlagen zum Kühlen und Trocknen, insbesondere zum Kühlen und Trocknen von Förder- oder Schüttgut

12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Werkstücktransportwagen, insbesondere selbstfahrende Werkstücktransportwagen, ferngesteuerte Werkstücktransportwagen, Werkstücktransportwagen mit automatischer Steuerung, Werkstücktransportwagen mit Spurführung am Energieleiter und Werkstücktransportwagen mit berührungsloser Energie- und/oder Datenübertragung; Werkzeugtransportwagen; Teile der und Zubehör für die vorstehend genannten Waren sowie aus solchen Waren zusammengestellte Anlagen, soweit in Klasse 12 enthalten

20 Behälter (nicht aus Metall), insbesondere Schüttgutbehälter

37 Installation, Wartung, Reparatur und Überholung von Maschinen und technischen Einrichtungen

42 Dienstleistungen von Ingenieuren, technische Konstruktionsplanung, Projektplanung (technische), insbesondere auf dem Gebiet der Auswuchttechnik und für fördertechnische Anlagen, Konstruktionsplanung von Anlagen, technische Beratung, insbesondere auf dem Gebiet der Auswuchttechnik und für fördertechnische Anlagen; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors, insbesondere Auswuchten und Schleudern von Rotoren; Materialprüfung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellung, Aktualisierung, Installation und Wartung von Computersoftware; Computersoftwareberatung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020080274948
Registernummer	302008027494

Anmeldedatum	25. April 2008
Veröffentlichungsdatum	13. Februar 2009
Eintragungsdatum	12. Januar 2009
Beginn Widerspruchsfrist	13. Februar 2009
Ende Widerspruchsfrist	13. Mai 2009
Ablaufdatum	30. April 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Mai 2019	201900131705	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. März 2018	201700141946	4	Verlängerung, Verlaengert
24. Februar 2017	201700059974	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2009	200900040014	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Januar 2009	200800379217	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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