302008023215

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 302008023215 wurde als Bildmarke am 09.04.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.07.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schilde von ungewöhnlicher Form #Mehr als drei Sterne #Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte #Mädchen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020080232153
Registernummer 302008023215
Internationale Marke Nr. IR997276, 02. November 2024
Anmeldedatum 09. April 2008
Veröffentlichungsdatum 14. August 2008
Eintragungsdatum 14. Juli 2008
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 2008
Ende Widerspruchsfrist 14. November 2008
Ablaufdatum 30. April 2018

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Tücher, getränkt mit ätherischen Ölen, für kosmetische Zwecke; Tücher und Waschlappen, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Öle und Lotionen für kosmetische Zwecke, Cremes (kosmetisch), Puder, Hautpflegetücher (kosmetisch), Badezusätze, für nicht-medizinische Zwecke, Shampoos, Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung), vorgenannte Waren insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt
4 Kerzen; Duftkerzen
5 pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babynahrung, Babykost; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vitaminpräparate; medizinische Tees; medizinische Kräutertees; Heilkräutertees; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Stilleinlagen; Cremes, Puder, Hautpflegetücher, Shampoos, Sonnenschutzmittel, Badezusätze, vorgenannte Waren für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt
8 handbetätigte Werkzeuge, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Essbestecke, insbesondere für Kinder, auch aus Kunststoff; Baby-Nagelscheren; Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch); Sensorlöffel, nämlich sich in Abhängigkeit der Temperatur verändernde, insbesondere verfärbende Löffel
9 fotografische, Film-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte zur akustischen Überwachung von Kleinkindern; Magnetaufzeichnungsträger, Magnetdatenträger, Bildträger, Tonträger, Compact-Disks (Ton, Bild, ROM, Festspeicher), optische Datenträger, Computer-Software (gespeichert), Spielprogramme für Computer, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Badethermometer, Sonnenbrillen; Steckdosenabdeckungen; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportausrüstungen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wärmflaschen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, Armbänder (Schmuck), Halsketten (Schmuck); naturbelassene Handschmeichler (Kunstgegenstände) aus Mineraliensteinen
15 Musikinstrumente, Spieldosen, Spieluhren
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Bilderbücher; Fotografien; Schreibwaren; Babyhöschenwindeln, Babywindeln, Wickelunterlagen, Einmalwaschlappen, Einweglätzchen, diese Waren jeweils aus Papier oder Zellstoff; Papierservietten; feuchtes Toilettenpapier
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Kindertragetaschen; Babytragetücher; Rucksäcke, Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Wickeltaschen
19 naturbelassene Handschmeichler (Kunstgegenstände) aus Stein
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Kissen; Laufställe für Kleinkinder; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; angepasste Schutzpolster für Möbelecken; Kühlschrank-Sicherheitsriegel, nicht aus Metall; Schrankschlösser, nicht aus Metall; Fenstersicherungen, nicht aus Metall; naturbelassene Handschmeichler (Kunstgegenstände) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Schlüsselhalter in Form von Ringen oder Ketten aus Holz oder Kunststoff; Schubladenstopper, nicht aus Metall; Türstopper, nicht aus Metall
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, nämlich Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teller, Warmhalteteller (als Isoliergefäße für Nahrungsmittel), Schnabeltassen; Babybadewannen (tragbare); Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschen- und Saugerbürsten; Zahnbürsten; Haarbürsten; Flaschenhalter für den Haushalt; Proviantdosen; Kühlschrankdosen; Warmhaltebehälter (Isolierbehälter); Puderpinsel; naturbelassene Handschmeichler (Kunstgegenstände) aus Glas, Porzellan und Steingut; Zahnputzbecher; Seifendosen; Seifenschalen und Seifenhalter; Toiletteartikel, soweit in Klasse 21 enthalten
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywindelhosen (Bekleidungsstücke); Babywindeln aus textilem Material; Babywäsche; Babybekleidung; Regencapes; Halstücher; Büstenhalter; Stillbüstenhalter; Schuheinlegesohlen; Strickmützen, Söckchen, Krabbelschuhe
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Turnmatten, Gymnastikmatten, Teppichunterlagen, Vorleger; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Papiertapeten
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Babytrainer, Babywippen, Babyrasseln, Greifringe, Mobiles (Spielzeug), Sandspielsachen, Puppen (Spielwaren), Puppenkleider, alle Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind und insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder; Roller (Kinderfahrzeuge)
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2018 201800397430 5f Löschung, Marke geloescht
20. Juli 2018 201800223009 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2014 201400202689 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Dezember 2008 200800584916 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Juli 2008 200800156726 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080232153