CES Logo (DPMA, 02.04.2008)
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Die Deutsche Marke CES wurde als Wort-Bildmarke am 02.04.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.06.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080217979 |
| Registernummer | 302008021797 |
| Internationale Marke | Nr. IR986314, 30. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 02. April 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. August 2008 |
| Eintragungsdatum | 27. Juni 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. August 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. November 2008 |
| Ablaufdatum | 30. April 2028 |
Markeninhaber
42551 Velbert
DE
Markenvertreter
42329 Wuppertal
DE
Waren und Dienstleistungen
2
Pflegemittel für Schließzylinder, nämlich Öle zur Reinigung und Pflege von Schließzylindern, insbesondere Sprühöle mit Korrosionsschutzbestandteilen, soweit in Klasse 2 enthalten
4
Pflegemittel für Schließzylinder, nämlich Öle zur Reinigung und Pflege von Schließzylindern, insbesondere Sprühöle, soweit in Klasse 4 enthalten
6
Schlösser, Schlüssel, Schließzylinder und daraus gebildete Schließanlagen aus Metall und nicht elektrisch; Schlüssel aus Metall mit eingebautem Transponder; Schlüsselrohlinge aus Metall; Tür-, Fenster- und Möbelbeschläge und -verschlüsse aus Metall; Rosetten aus Metall für Tür-, Fenster- und Möbelbeschläge; Tür- und Fensterbeschläge aus Metall mit eingebauten Antennen und Lesegeräte für Transponder-, Chip- und Magnetkarten; Drücker für Türen und Fenster aus Metall; Schlüssel- und Türschilder aus Metall; Schließbleche; Tür- und Fenstersicherungen aus Metall; Drehknäufe aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Stangen aus Metall; Gehäuse, Kupplungen, Schließhebel, Druckstifte, Kernverlängerungen, Gehäuseverlängerungen, Klemmringen, Spiralspannstifte, Verbindungsstücke und Verbindungsbolzen aus Metall zur Herstellung von Schließzylindern aus Metall; Befestigungsmaterial aus Metall; leere Muster- und Montagekoffer, Sortimentskästen und Aufbewahrungsbehältnisse aus Metall; Blenden und Montagerahmen aus Metall; Schlüsselkästen, -schränke, -tresore und -depots aus Metall; Stationsplatten aus Metall für Imprinter zur Erstellung von Abdrücken zur Legitimation von Schlüsseln nach Bestellung, nicht elektrisch; Teile, Ersatzteile und Zubehör, soweit in Klasse 06 enthalten
7
Maschinen zum Fräsen und Beschriften von Schlüsseln; Ersatzteile und Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten
8
handbetätigtes Handwerkzeug, ausgenommen Manikür- und Pedikürinstrumente, Haut- und Nagelpflegegeräte, Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 8 enthalten; Teile von Handwerkzeugen, nämlich Werkzeugeinsätze (Bits); handbetätigte Vorrichtungen, Auflagen und Geräte zur Montage von Klemmringen und Schließzylindern; Hebel; Teile, Ersatzteile und Zubehör, soweit in Klasse 08 enthalten
9
elektronische, elektromechanische und elektromotorische Schlösser und Schließzylinder, sowie daraus gebildete elektronische und elektromechanische Schließanlagen; elektronische Schlüssel aus Metall und/oder Kunststoff mit eingebautem Transponder; elektrische Schlüsselschalter; Messschlüssel; Transponder, auch in Form von Transponderkarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; codierte Service- und Identifikationskarten; codierte Chip- und Magnetkarten; digitale Speichermedien und Speicherkarten; Datenverarbeitungsgeräte; programmierbare Funkidentifikationsgeräte (RFID); Lesegeräte für Transponder-, Chip- und Magnetkarten; Zutrittsterminals (Datenverarbeitungsgeräte); Antennen, insbesondere RFID-Antennen; Geräte zur Programmierung von Transponder-, Chip- und Magnetkarten; Netzteile und AC-Adapter; Kabel und Kabelkanäle (elektrisch); Batterien (elektrisch) und Akkumulatoren (elektrisch); Ladegeräte für Batterien (elektrisch) und Akkumulatoren (elektrisch); Notstromgeräte; Bewegungs- und Rauchmelder; Sicherungsetiketten, elektronische für Waren; elektronische Komponenten für Sicherheits- und Identifikationsgeräte und -anlagen die der Zutrittskontrolle dienen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität für die Zutrittskontrolle sowie in Schlössern, Schließzylindern und Schließanlagen; Photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Anzeige-, Kontrollapparate und -instrumente für die Zutrittskontrolle sowie in Schlössern, Schließzylindern und Schließanlagen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Kontakte (elektrisch) für Türen und Fenster; Software zur Erstellung, Errechnung und Verwaltung und zum Betrieb von Schließanlagen und Schließsystemen; Zeiterfassungs- und Zeitaufzeichnungsgeräte; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Teile, Ersatzteile und Zubehör, soweit in Klasse 09 enthalten
14
Schlüsselanhänger, Armbänder, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente, auch mit eingebauten Transpondern und integrierten Schaltkreisen; Teile, Ersatzteile und Zubehör, soweit in Klasse 14 enthalten
16
nicht codierte Service- und Identifikationskarten aus Kunststoff ohne integrierten Schaltkreisen oder Magnetstreifen; Schlüsselverwaltungsbücher; Etiketten, nicht aus Textilstoffen, insbesondere Schlüsseletiketten, Schließanlagenpläne; Teile, Ersatzteile und Zubehör, soweit in Klasse 16 enthalten
20
Schlösser, Schlüssel, Schließzylinder und daraus gebildete Schließanlagen nicht aus Metall und nicht elektrisch; Schlüssel aus Kunststoff mit eingebautem Transponder; Schlüsselrohlinge nicht aus Metall; Tür-, Fenster- und Möbelbeschläge und -verschlüsse, nicht aus Metall; Tür- und Fensterbeschläge aus Kunststoff mit eingebauten Antennen und Lesegeräte für Transponder-, Chip- und Magnetkarten; Rosetten nicht aus Metall für Tür-, Fenster- und Möbelbeschläge; Drücker für Türen und Fenster nicht aus Metall; Schlüssel- und Türschilder nicht aus Metall; Tür- und Fenstersicherungen nicht aus Metall; Drehknäufe nicht aus Metall; Stangen nicht aus Metall; Befestigungsmaterial nicht aus Metall; leere Muster- und Montagekoffer, Sortimentskästen und Aufbewahrungsbehältnisse aus Kunststoff; Blenden und Montagerahmen nicht aus Metall; Schlüsselkästen, -schränke und -depots nicht aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör, soweit in Klasse 20 enthalten
37
Installation, Reparatur und Wartung sämtlicher vorstehend genannten Waren, mit Ausnahme von Software
41
Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Schulungen und Systemeinweisungen
42
technische und designerische Planung, Konstruktionsplanung und Entwicklung sämtlicher vorstehend genannten Waren; technische Beratung beim Einsatz aller vorstehend genannten Waren; Installation und Wartung von Software; Programmierung von Elektronik-Geräten
45
Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, Erstellung von Sicherheitskonzepten und Schließplänen im Rahmen der Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2021 | 202100239162 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Mai 2018 | 201700145554 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Februar 2016 | 201620429891 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. September 2015 | 201520064289 | 8e | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 16. Juli 2015 | 200800555957 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 10. Juni 2015 | 201520064289 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 16. September 2010 | 201000543013 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juni 2009 | 200900100598 | 8e | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 18. Juni 2009 | 200900100598 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 05. März 2009 | 200900100598 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 01. Dezember 2008 | 200800555957 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 27. Juni 2008 | 200800141539 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080217979