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Waren und Dienstleistungen

7 elektrische Geräte zum mechanischen Bearbeiten von Lebensmitteln, insbesondere zum Mischen und/oder Rühren und/oder Schneiden und/oder Zerreiben und/oder Zerkleinern, unter anderem Handrührgeräte oder Fleischwölfe oder Kaffeemühlen; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Geräte zum Extrahieren von Flüssigkeit aus Lebensmitteln, insbesondere aus Früchten; elektrische Entsafter; elektrische Saftzentrifugen; elektrische Dosenöffner; elektrische Geräte zum Reinigen und/oder Pflegen von Oberflächen, insbesondere zum Bürsten, Polieren, Wischen oder Saugen, insbesondere von Böden oder textilen Belägen; Staubsauger, einschließlich batteriebetriebene Staubsauger; Zubehör für Staubsauger oder andere elektrische Bodenpflegegeräte, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Saugmundstücke, Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel; Geschirrspülmaschinen; mit elektrischer oder anderer Energie betriebene Maschinen zum Behandeln von Textilien und Wäsche, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere mit rotierender Trommel, unter anderem Waschmaschinen, Wäscheschleudern, kombinierte Wasch- und Trockenmaschinen, Bügelmaschinen und Bügelpressen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten

8 elektrische Bügeleisen sowie deren Teile, soweit in Klasse 8 enthalten

9 elektrische Frisiergeräte, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere elektrische Dauerwellengeräte; Solarzellen für die Stromerzeugung, Wechselstromrichter sowie elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate und -instrumente und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen für die Stromerzeugung; elektrische und/oder elektronische und/oder digitale Schalt-, Steuer- und Regelgeräte sowie Datenverarbeitungsanlagen und Datenspeichermedien für Haushaltsgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten

11 elektrische Händetrockner; elektrische Wäschetrockner; Kühl- und/oder Gefriergeräte, insbesondere Kühlschränke, Gefriergeräte oder kombinierte Kühl- und Gefriergeräte; elektrische Geräte zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, insbesondere zum Kochen, Garen, Backen, Rösten, Braten und/oder Auftauen, unter anderem Herde, Garöfen, Kochstellen oder Toaster, insbesondere mit elektrischer, Induktions-, Mikrowellen-, Heißluft-, Dampf- und/oder Gas-Beheizung; elektrisch betriebene Raclettegeräte; elektrische Waffeleisen; elektrische Fritteusen; elektrische Grillgeräte; elektrische Eierkocher; elektrische Joghurtbereiter; elektrische selbstbeheizte Kochtöpfe; elektrische Warmhalteplatten; elektrische Geräte zum Bereiten von warmen oder heißen Getränken, insbesondere von Kaffee oder Tee; Kaffeeautomaten oder -maschinen, insbesondere Filterkaffeeautomaten und/oder Espressoautomaten und/oder Capuccinoautomaten; Lüftungs- und Entlüftungsgeräte, insbesondere Dunstabzugsgeräte und -hauben; elektrisch betriebene Geräte zum Erwärmen von Wasser und/oder Speichern und/oder Bereitstellen von erwärmtem Wasser im Haushaltsbereich, insbesondere elektrische Wasserkocher; elektrische Haartrockner, Dampffrisierstäbe; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020080198311
Registernummer	302008019831
Internationale Marke	Nr. IR1006050, 05. November 2024

Anmeldedatum	26. März 2008
Veröffentlichungsdatum	14. August 2008
Eintragungsdatum	14. Juli 2008
Beginn Widerspruchsfrist	14. August 2008
Ende Widerspruchsfrist	14. November 2008
Ablaufdatum	31. März 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. April 2018	201700104042	4	Verlängerung, Verlaengert
12. Februar 2018	201800039377		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
26. Mai 2011	201100119428	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 2008	200800584933	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Juli 2008	200800125713	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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