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Die Deutsche Marke ARI wurde als Wortmarke am 20.03.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080187603 |
| Registernummer | 302008018760 |
| Internationale Marke | Nr. IR1235298, 28. September 2024 |
| Anmeldedatum | 20. März 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Februar 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Mai 2009 |
| Ablaufdatum | 31. März 2028 |
Markeninhaber
33758 Schloß Holte-Stukenbrock
DE
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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Ventile aus Metall (ausgenommen als Maschinenteile) insbesondere Absperrventile, Strangregulierventile, Regelventile, Rückschlagventile, Sicherheitsventile, Überströmventile, Stellventile, Druckminderventile; Absperrklappen; Drosselklappen; Kondensatableiter aus Metall; Kondensatsammler (Behälter) aus Metall; Sammelbehälter bestehend aus Stahl als Teile von Anlagen zur Kondensatrückführung; Sammler und Verteiler für Dampf und Flüssigkeiten aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren insbesondere zum Einsatz in den Bereichen Dampf, Gase und Flüssigkeiten sowie Flüssigkeiten mit Feststoffanteilen und Pumpen
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Armaturen, Ventile (insbesondere die in Klasse 6 genannten Ventile) sowie Klappen als Maschinenteile; elektrische und pneumatische Antriebe für Armaturen, Klappen und Ventile (insbesondere die in Klasse 6 genannten Ventile); Pumpen (Maschinen); Sammler und Verteiler für Dampf, Gase und Flüssigkeiten aus Metall als Maschinenteile; Pumpen insbesondere Förderpumpen als Maschinenteile, nämlich als Teile von Anlagen zur Kondensatrückführung; Elektro-Allspannungsmotoren mit 3-Punkt-Eingang für unterschiedliche Versorgungsspannungen, (ausgenommen für Landfahrzeuge); Schmutzfänger (als Maschinenteile) für die Gebäudetechnik und für industrielle Anlagen zum Schutz der in diesem Warenverzeichnis genannten Waren gegen Verschmutzung und/oder Zerstörung; Kondensatableiter (als Maschinenteile); Schwimmer-, Bimetall-, thermodynamische oder Membran-Kondensableiter zur Regelung des Kondensatniveaus (als Maschinenteile sowie als Teile von Kondensationsanlagen); Druckminderer, Differenzdruckregler, Vordruckregler (Überströmventil), Strömungsregler (als Maschinenteile) und Temperaturregler; Ablauftemperaturbegrenzer (als Maschinenteile); Rücklauftemperaturbegrenzer (als Maschinenteile); Anlagen zur Kondensatrückführung (als Maschinenteile) bestehend aus Absperrarmaturen und/oder Absperrklappen und/oder Pumpen und/oder Rohrleitungen aus Metall und/oder Kunststoff sowie den Bestandteilen, die in den anderen Klassen aufgelistet sind
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Messgeräte, insbesondere Messgeräte zur Durchfluss-, Druck-, Leckage-, Weg-, Temperaturmessung und Funktionsüberwachung, Software für die Auslegung/Auswahl von Armaturen, Ventilen (insbesondere den in Klasse 6 genannten Ventilen) und Klappen; Temperaturregler; Druckminderer, Differenzdruckregler, Vordruckregler (Überströmventil), Strömungsregler (als elektronische Regelgeräte); elektrische Niveausteuerungen; Infrarot-Sensoren, Leitfähigkeitselektroden als Teile von Anlagen zur Kondensatrückführung; elektrische intelligente Steuerungen für elektrische Antriebe; Manometer als Teile von Anlagen
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Armaturen und Ventile (insbesondere die in Klasse 6 genannten Ventile) und Klappen als Teile von Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima- und Wasserleitungs- sowie Bioenergie-Anlagen (soweit in Klasse 11 enthalten); automatische Pump-Kondensatableiter (soweit in Klasse 11 enthalten); Be- und Entlüftungsautomaten (Klimatisierung); Temperaturbegrenzer (als Teile von sanitären/wasserführenden Armaturen); Vakuumbrecher (soweit in Klasse 11 enthalten); Anlagen zur Kondensatrückführung (soweit in Klasse 11enthalten) bestehend aus Absperrarmaturen und/oder Absperrklappen und/oder Pumpen und/oder Rohrleitungen aus Metall und/oder Kunststoff sowie den Bestandteilen, die in den anderen Klassen aufgelistet sind; Regelungszubehör für Dampf-/Gas- und Wasserleitungen, nämlich Anlagen zur Druckreduzierung bestehend aus Druckminderern und/oder Sicherheitsventilen und/oder Separatoren (Zyklonabscheider und/oder Dampftrockner) und/oder Absperrventile und/oder Schmutzfänger und/oder Durchflussanzeiger und/oder Kondensatableiter und/oder Blenden; Anlagen zur Energiekonditionierung für Wärmen und Kühlen von industriellen Prozessmedien, bestehend aus Wärmetauschern, Pumpen (soweit in Klasse 11 enthalten), Steuerventilen (soweit in Klasse 11 enthalten), Auf-/Zuventilen sowie Stellventilen mit Regelkegel, Ableitern, nämlich Schwimmer-, Bimetall- oder Membrankapsel-Ableitern, elektrischen/elektronischen Steuerungen; Anlagen bestehend aus Armaturen, Ventilen und Klappen für die Regelung-, Sammlung und Verteilung von Druck und Temperatur und Volumenstrom und Niveau; Schmutzfänger (Filter) als Teile von häuslichen und gewerblichen Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. April 2018 | 201700101251 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Juni 2009 | 200900040047 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Januar 2009 | 200800124302 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080187603