ICS – Infos zur Marke Nr 3020080167033 (DPMA, 13.03.2008)

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Die Deutsche Marke ICS wurde als Wort-Bildmarke am 13.03.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Drei vorherrschende Farben #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020080167033
Registernummer	302008016703
Internationale Marke	Nr. IR984273, 18. August 2024

Anmeldedatum	13. März 2008
Veröffentlichungsdatum	18. Juli 2008
Eintragungsdatum	17. Juni 2008
Beginn Widerspruchsfrist	18. Juli 2008
Ende Widerspruchsfrist	20. Oktober 2008
Ablaufdatum	31. März 2018

Markeninhaber

R.E.G AG

76532 Baden-Baden
DE

Markenvertreter

Patentanwälte Dimmerling & Huwer

76185 Karlsruhe DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), insbesondere Handgetriebe sowie Getriebe, insbesondere für Windkraftanlagen oder Sonnensegelverstellungen, Hebezeuge, Robotik, Pumpenantriebe und Fahrstuhlantriebe sowie Stellenantriebe; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Getriebe für Landfahrzeuge

42 Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, insbesondere Dienstleistungen eines Ingenieurbüros auf dem Gebiet des Maschinenbaus

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. November 2018	201800371930	5f	Löschung, Marke geloescht
28. Juni 2011	201100215848	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2009	200800546393	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
16. Januar 2009	200900043875	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
13. November 2008	200800546393	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
17. Juni 2008	200800109785	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen