dasMeysel

Waren und Dienstleistungen

9 Fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente; Brillen und Sonnenbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte und unbespielte Ton-, Bild- (ausgenommen unbelichtete Filme) und sonstige Datenträger, insbesondere Audiokassetten, Videokassetten, Schallplatten, Disketten, CDs, DVDs und belichtete Filme; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer

16 Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, insbesondere Briefpapier und -umschläge, Verpackungsbehälter aus Papier, Pappe, Karton oder Kunststoff, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Packpapier, Notizpapier und -blöcke, Papierservietten und -handtücher, Figuren aus Pappmaché, Bierdeckel, Fahnen und Wimpel aus Papier, Hutschachteln aus Pappe, Kalender, Kaffeeuntersetzer aus Papier und Lesezeichen; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Broschüren, Prospekte, Zeitschriften, Magazine, Faltblätter, Programmhefte, Plakate, Postkarten, Eintrittskarten und Einladungskarten; Fotografien, Fotogravuren, Bilder, Blaupausen, Farbdrucke, grafische Darstellungen, grafische Reproduktionen, Öldrucke und Portraits; Schreibwaren, Stempel, Stempelkissen, Stempelhalter und Tinten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit nicht in anderen Klassen enthalten)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Taschen für Toilettenartikel, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schultertaschen; Schulranzen, Rucksäcke, Packsäcke, Reisenecessaires, Tragebeutel, Säcke (soweit in Klasse 18 enthalten), Hutschachteln aus Leder; Reise- und Handkoffer einschließlich Kosmetikkoffer; Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Porzellanprodukte und -waren aller Art (soweit in Klasse 21 enthalten) nämlich Geschirr-, Gefäß- und Zierporzellan, Tafelgeschirr, Tafel-, Likör-, Tee- und Kaffeeservice, Teller, Unterteller, Tassen, Untertassen, Becher, Krüge, Bierkrüge aller Art, Gießkannen, Vasen, Schalen, insbesondere Obst-, Tee- und Zuckerschalen, Senfgefäße, Seifenhalter und -schalen, Serviettenringe, Serviettenhalter, Kannen, Siebe, Salzstreuer, Pfefferstreuer, Salzmühlen (handbetrieben), Pfeffermühlen (handbetrieben), Eierbecher, Essigkännchen, Ölkännchen, Essigständer, Ölständer, Butterglocken, Butterdosen, Zuckerdosen, Topfdeckel, Schüsseldeckel, Topfdeckel, Knöpfe (Griffe), Türgriffe, Platten, insbesondere Sandwich- und Servierplatten, Tabletts, Glocken, Glöckchen, Leuchter, Kerzenleuchter, Kerzenhalter, Kerzenlöscher, Messerbänke (nicht aus Edelmetall), Schneidbretter (nicht aus Edelmetall), Porzellanaccessoires aller Art (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere für Haushalt und Bad, nämlich Windlichter (aus Porzellan), Schmuckdosen, Pillendosen, Zitruspressen, Seifenschalen, Serviettenringe, Zahnputzbecher, Konfitürengefäße; Schilder aus Porzellan; Schmuckwaren (Kunstgegenstände) aus Porzellan (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Büsten, Statuen, Statuetten und Keksdosen; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glas- und Steingutwaren (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), insbesondere Figuren, Kunstgegenstände und Statuen, Flakons, Flaschen, bemalte Glaswaren und Parfümzerstäuber; Kämme, Bürsten und Schwämme; Putzzeug; Topfhandschuhe, Topflappen und Geschirrhandtücher

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte, Schals, Handschuhe und Schürzen, Kleidertaschen (vorgefertigt)

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie hieraus hergestellte Produkte; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten; Brotaufstriche, nämlich Gelees, Konfitüren und Marmeladen; Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Suppenpräparate

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker und Kaffeeersatzmittel, Getränke auf der Basis von Tee, insbesondere Eistee, Kaffeearomen, Kaffeegetränke, Kakaoerzeugnisse, Kakaogetränke, Schokolade, Milchkakao, Milchschokolade, Schokoladegetränke, Süßwaren, Kandiszucker für Speisezwecke; Reis, Tapioka und Sago sowie Mehle und Getreidepräparate, Hefe und Backpulver; Backaromen (ausgenommen ätherische Öle); feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Biskuits, Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Kekse, Kleingebäck, Kuchen, Kuchenverzierungen (essbar), Torten, Waffeln, Kuchenmischungen, Kuchenteig; Brot und Brotscheiben, auch in Baguetteform und auch mit Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Obst belegt; Sandwiches; Cornflakes und Müsli; Salz und Gewürze; Honig und Melassesirup; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Speise- und Kühleis

32 Mineralwässer und sonstige kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere alkoholfreie Cocktails; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Spirituosen, Weine, Liköre, alkoholische Cocktails, Schaumweine und Champagner

41 Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung sowie Organisation und Durchführung von kulturellen Aktivitäten und sonstigen Veranstaltungen (soweit in Klasse 41 enthalten), insbesondere Film- und Videovorführungen in Kinos und anderen öffentlich zugänglichen Räumen sowie Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke und Workshops

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen, auch außer Haus, insbesondere Betrieb einer Bar sowie eines Café-Restaurants, Catering und Vermietung von Gästezimmern

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020080101997
Registernummer	302008010199

Anmeldedatum	18. Februar 2008
Veröffentlichungsdatum	11. Juli 2008
Eintragungsdatum	10. Juni 2008
Beginn Widerspruchsfrist	11. Juli 2008
Ende Widerspruchsfrist	13. Oktober 2008
Ablaufdatum	28. Februar 2018

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Oktober 2018	201800338616	5f	Löschung, Marke geloescht
30. März 2009	200800537927	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
16. März 2009	200900108878	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
27. Januar 2009	200800537927	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
11. September 2008	200800689994	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2008	200800084141	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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