302008007505

Waren und Dienstleistungen

7 elektrisch angetriebene Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern, Apparate zur Herstellung von Mineralwässern, Bohnermaschinen und -apparate (elektrisch), Bohrmaschinen, Brotschneidemaschinen, Dampfreiniger, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, Fleischhackmaschinen, Fruchtpressen für den Haushalt (elektrisch), Handbohrmaschinen (elektrisch), Handwerkzeuge, nicht handbetätigt, Hobelmaschinen, Hochdruckreiniger, Klebepistolen, elektrische, Knetmaschinen, Küchenmaschinen (elektrisch), Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, Messerschleifmaschinen, Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch, Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben, Nähmaschinen, Parkettbohnergeräte, elektrisch, Pfeffermühlen, nicht handbetrieben, Poliermaschinen und -geräte (elektrisch), Rasenmäher (Maschinen), Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Rührmaschinen, Scheren (elektrisch), Schleifmaschinen, Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt, Schuhputzgeräte, elektrisch, Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden (elektrisch), Spülmaschinen; Staubsauger, Strickmaschinen, Trockenschleudern; Geschirrspüler, Waschmaschinen, Bügelmaschinen, elektrische Brot- und Aufschnittschneider, Dosenöffner (elektrisch), Mixer (Maschinen), elektrische Entsafter, Elektromesser, elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; Universalküchenmaschinen (elektrisch), Nudelmaschinen (elektrisch), Rührgeräte (elektrisch), Fleischhacker (elektrisch), Getreidemühlen (elektrisch), Kaffeemühlen (elektrisch), Allesschneider (elektrisch), Pressen (elektrisch); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen; Kehrmaschinen

8 Nussknacker aus Edelmetall; Brot- und Aufschnittschneider, nicht elektrisch; Dosenöffner, nicht elektrisch; Allesschneider, handbetätigt; Fleischhackmesser (Handwerkzeuge)

9 belichtete Filme, kinematografische Filme, Videofilme; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -geräte, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten und Aufzeichnungsträger hierfür, bespielt und unbespielt; Magnetaufzeichnungsträger; Folienschweißgeräte

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Heizkissen und Heizdecken für nicht medizinische Zwecke; Wärmepumpen, Saunaanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Saunakabinen, Saunaöfen und Saunasteuerungsgeräten; Speiseeisbereiter (elektrisch), Joghurtbereiter (elektrisch), Kaffeemaschinen (elektrisch), Toaster, Waffeleisen (elektrisch), Brotbackmaschinen, Babyflaschenwärmer (elektrisch), Grillgeräte (Küchengeräte), Reiskocher

14 aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Modeschmuck, Buttons (Schmuckwaren); Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Aufkleber (Papeteriewaren), Etiketten aus Papier oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse; Briefmarken; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebestoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten)

18 Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen und weitere Waren daraus (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer, soweit in Klasse 18 enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren aus Holz- oder Holzersatzstoffen, soweit in Klasse 20 enthalten; Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten; Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum, soweit in Klasse 20 enthalten

21 Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Nudelmaschinen, handbetätigt; Rührgeräte, nicht elektrisch; Getreidemühlen, handbetrieben; Kaffeemühlen, handbetrieben; Pressen (Küchengeräte); Speiseeisgeräte; Waffeleisen, nicht elektrisch; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch

24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Anstecker (Buttons)

28 Spiele, Spielzeug, auch elektronischer Art, ausgenommen Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind und ausgenommen Spiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Christbaumschmuck, soweit in Klasse 28 enthalten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veröffentlichung und Herausgabe von Lehr-, Unterrichts- und Arbeitsmitteln; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), auch gespeichert auf Ton-, Bild-, audiovisuellen Medien

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020080075058
Registernummer	302008007505

Anmeldedatum	06. Februar 2008
Veröffentlichungsdatum	30. Mai 2008
Eintragungsdatum	30. April 2008
Beginn Widerspruchsfrist	30. Mai 2008
Ende Widerspruchsfrist	01. September 2008
Ablaufdatum	28. Februar 2018

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Oktober 2018	201800336870	5f	Löschung, Marke geloescht
05. Mai 2014	201400175275	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2011	201100159346	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. September 2008	200800155700	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. April 2008	200800068245	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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