DEUTSCHLAND KOCHT!

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DEUTSCHLAND KOCHT! wurde als Wort-Bildmarke am 05.02.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.04.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gruppen stilisiert #Ausrufezeichen, Fragezeichen #Andere Gruppen bei der Arbeit #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080073462
Registernummer 302008007346
Internationale Marke Nr. IR974503, 25. November 2024
Anmeldedatum 05. Februar 2008
Veröffentlichungsdatum 09. Mai 2008
Eintragungsdatum 09. April 2008
Beginn Widerspruchsfrist 09. Mai 2008
Ende Widerspruchsfrist 11. August 2008
Ablaufdatum 28. Februar 2018

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software, insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschließlich des Internets und auf mobilen Endgeräten; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Disketten, CD-ROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact Disks und Video-Disks; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten- und Informationssammlungen (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar); Software (herunterladbar)
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Buchbindeartikel, Poster, Aufkleber, Kalender (Papeteriewaren); Schilder und Architekturmodelle aus Papier und Pappe; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial, aus Papier, Pappe, Karton und aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und/oder Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Abfalleimer; Abschminkgeräte (nicht elektrisch); Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Babybadewannen (tragbare); Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Becher, nicht aus Edelmetall; Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall; bemalte Glaswaren; Bierkrüge; Blumentöpfe und Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Bonbonnieren, nicht aus Edelmetall; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe; Bürsten und Bürstenwaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Büsten, Figuren, Statuen und/oder Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas; Butterdosen; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Eimer aller Art; Eiskübel; Flaschen; Flaschenöffner; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Gießkannen; Glasbehälter; Gläser (Gefäße); Glaskugeln; Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke; Isolierbehälter, -gefäße, -flaschen, insbesondere Kühltaschen; Kämme; Kammetuis; Kannen, Krüge und/oder Karaffen, nicht aus Edelmetall; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kochgeschirr; Korkenzieher; kosmetische Geräte; Kristallglaswaren; Kuchenformen; Nachttöpfe; Nagelbürsten; Obstschalen; Opalglaswaren; Papier- oder Plastikbecher; Papierteller; Picknickkoffer (Geschirr); Plätzchen-, Keksausstechformen; Proviantdosen; Puderdosen, nicht aus Edelmetall; Schilder aus Porzellan oder Glas; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhspanner; Schüssel und Schalen, nicht aus Edelmetall; Seifendosen, -halter, -schalen, -spender; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Tafelservice, nicht aus Edelmetall; Teeservice, nicht aus Edelmetall; Toilettenecessaires; Toilettengeräte (Körperpflege); Töpfe; Töpferwaren; Topflappen; Vasen, nicht aus Edelmetall; Waschwannen; Zahnbürsten; Zahnseide; Handtuchhalter aus Edelmetall; Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Kaffeeservice aus Edelmetall; Teeservice aus Edelmetall; Bonbonnieren aus Edelmetall
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), insbesondere Badetücher; Bettwäsche; Bezugsstoffe aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier); Federbettdecken; Vliesstoffe (Textilien); Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Gaze (Stoff); Gewebe für textile Zwecke; Haushaltswäsche; Heimtextilien; Lederimitationsstoffe; Matratzentuch (Inlett) und/oder Matratzenüberzüge; Möbelbezüge aus Kunststoff und/oder Textilien; Platzdeckchen (Sets), nicht aus Papier; Reisedecken; Rollos aus textilem Material; Scheibengardinen; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher); Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Taschentücher (nicht aus Papier); Textilhandtücher und/oder -servietten; Textiltapeten; Tischdecken (nicht aus Papier); Tischwäsche (nicht aus Papier); Tücher (Laken); Waschlappen
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Anzüge; Babywäsche; Babywindeln aus textilem Material; Badeanzüge, -hosen, -mäntel, -mützen, -schuhe; Bikinis; Einstecktücher; Faschings-, Karnevalskostüme; Fußballschuhe; Gürtel (Bekleidung); Gymnastikbekleidung; Gymnastikschuhe; Halstücher; Handschuhe (Bekleidung); Hemden und/oder Hemdblusen; Hosen, soweit in Klasse 25 enthalten; Hüte; Jacken; Kapuzen; Krawatten; Krawattentücher; Lätzchen, nicht aus Papier; Mäntel; Mützen; Oberbekleidungsstücke; Overalls; Pullover; Radfahrerbekleidung; Regenmäntel; Röcke; Schals; Schlafanzüge; Schuhe, soweit in Klasse 25 enthalten; Schürzen; Socken; Sportschuhe, soweit in Klasse 25 enthalten; Strandanzüge; Strümpfe; Strumpfhosen; Trikotkleidung; T-Shirts; Unterwäsche; Berufsbekleidung für Köche, nämlich Kochschürzen, Kochmützen, Koch-Overalls, Koch-Jacken, Koch-Hosen, Vorbinder (Kleidung)
29 Gemüse, Obst, Fleisch, Wild, Fisch und Meeresfrüchte, all diese Erzeugnisse auch in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten (Gelees), Brotaufstrich, Konserven, Fertiggerichten, tiefgefroren oder dehydriert; Konfitüren; Marmeladen, Eier, Gelees; Milch, Sahne, Butter, Käse, Joghurt und sonstige Zubereitungen auf Milchbasis, Milch-Ersatzprodukte; Sojamilch und andere Präparate auf der Basis von Milch, Speiseöl und Speisefett; essbare Proteine für die Ernährung
30 Schokolade; Speiseeis; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biskuits; Bonbons; Brioches (Gebäck); Cornflakes; Eistee; Erdnusskonfekt; Fruchtsoßen; Gebäck; Geleefrüchte (Süßwaren); Getränke auf der Basis von Tee; Getreideflocken; Getreidepräparate; Haferflocken; Honig; Kaffeegetränke; Kakaogetränke; Karamellen; Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Kekse; Ketchup (Soße); Kleingebäck; Konfekt, Zuckerwaren; Kräutertees (nicht medizinische); Kuchen; Kuchenmischungen (pulverförmig); Lakritze (Süßwaren); Lebkuchen; Mehlspeisen; Mühlenprodukte; Müsli; Nudeln; Pastillen (Süßwaren); Petits Fours (Gebäck); Pfefferminzbonbons; Pizzas; Popcorn; Pudding; Puffreis; Schokoladengetränke; schokolierte, dragierte und/oder glasierte Früchte und/oder Obst; Sorbets (Speiseeis); Süßwaren; Torten; Tortillas; Waffeln; Zuckerwaren; Zwieback
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32 Biere; kohlensäurefreie, kohlensäurehaltige oder mit Kohlensäure versetzte Wässer, behandelte Wässer, Quellwässer, Mineralwässer, aromatisierte Wässer, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Nektare, Limonaden, Sodawässer und andere alkoholfreie Getränke, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Sirupen und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Werbung, insbesondere Fernsehwerbung, Onlinewerbung in einem Computernetzwerk, Rundfunkwerbung, Versandwerbung, Plakatanschlagwerbung, Print- und Internetwerbung; Werbung über Mobilfunknetze; Werbung durch Handy-TV; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Marketing, auch für Dritte in digitalen Netzen (Webvertising); Marktforschung und -analyse; Werbung im Internet für Dritte; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Marketing; Telemarketing; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung (Salespromotion), Öffentlichkeitsarbeit; Dienstleistungen einer PR-Agentur (Öffentlichkeitsarbeit); Durchführung von Werbeveranstaltungen; Dienstleistungen einer Multimediaagentur, nämlich Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Geschäftsführung für andere; Beratung in Bezug auf Werbung und Marketing, insbesondere Entwicklung von Geschäftskonzepten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, insbesondere Entwicklung von Geschäftskonzepten; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensberatung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Dienstleistungen einer Merchandising-Agentur, soweit in Klasse 35 enthalten; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen auch im Internet; Vermietung von Werbeflächen (Bannerexchange); Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen für Dritte, soweit in Klasse 35 enthalten; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel und Dienstleistungen des Einzel-/Großhandels über das Internet sowie über das mobile Internet mit Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Fotografien, Fotobänden, Magazinen, Schreibwaren, Büroartikeln, Kleidung jeglicher Art, Schuhen, Lederwaren, Lederimitaten, Schals, Tassen, Wanderutensilien, Sportartikeln jeglicher Art, Wein, Schmuck, Gürteln, Taschen, Regenschirmen, Brillen, Sonnenbrillen, Haushaltswaren, Küchenutensilien, Bettwäsche, Handtüchern, Kosmetikartikeln, Reinigungsmitteln, Porzellan, Lampen, Computern, Druckern, Lautsprechern, Scannern, Möbeln, Spiegeln, Rahmen, Telefonen, Handys, Handhelds, PDAs, Fernsehern, Radios, Weckern, Stereoanlagen, Küchengeräten, Software (herunterladbar oder auf Datenträgern), CDs, DVDs, Datenträgern aller Art, Medizin, Kosmetik und Lebensmitteln; Präsentation von Waren für Dritte (für den Einzel-, Versand- und Großhandel), nämlich Präsentation von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Fotografien, Fotobänden, Magazinen, Schreibwaren, Büroartikeln, Kleidung jeglicher Art, Schuhen, Lederwaren, Lederimitaten, Schals, Tassen, Wanderutensilien, Sportartikeln jeglicher Art, Wein, Schmuck, Gürteln, Taschen, Regenschirmen, Brillen, Sonnenbrillen, Haushaltswaren, Küchenutensilien, Bettwäsche, Handtüchern, Kosmetikartikeln, Reinigungsmitteln, Porzellan, Lampen, Computern, Druckern, Lautsprechern, Scannern, Möbeln, Spiegeln, Rahmen, Telefonen, Handys, Handhelds, PDAs, Fernsehern, Radios, Weckern, Stereoanlagen, Küchengeräten, Software (herunterladbar oder auf Datenträgern), CDs, DVDs, Datenträger aller Art, Medizin, Kosmetik und Lebensmitteln
38 Telekommunikation, insbesondere Mobiltelefondienste, Telefondienste, Telefaxdienste, Funkdienste, Pagingdienste, Telexdienste, Telegrammdienste, E-Mail-Datendienste; Telekommunikationsdienste über ein Telekommunikationsnetz, insbesondere ein Mobilfunknetz oder ein satellitengestütztes Telekommunikationsnetz; Mobiltelefondienste; mobile Kommunikationsdienste, soweit in Klasse 38 enthalten; Mobilfunkdienste; Fernseh- und Rundfunkübertragung; Ausstrahlung von Handy-Fernsehsendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet sowie im mobilen Internet, insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich zu Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronischen Spielen, alle vorgenannten Dateien insbesondere zum Herunterladen für Mobiltelefone; Telekommunikationsdienste über das Internet, Intranet, Extranet; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten zu Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken, nämlich auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten im Internet sowie im mobilen Internet, nämlich auf Informationen und Nachrichten in Ton und Bild; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet sowie im mobilen Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Plattformen im Internet sowie im mobilen Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet sowie im mobilen Internet; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und Foren im Internet, auch im mobilen Internet; E-Mail-Dienste; Übertragung und Verbreitung von Informationen und Daten über Computernetze und das Internet; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen von Spielen im Internet, soweit in Klasse 38 enthalten
41 Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern, sowie von gedrucktem Lehr- und Informationsmaterial, jeweils einschließlich in Form von gespeicherter Ton- und Bildinformationen, auch in elektronischer Form und auch im Internet; Online-Publikation, insbesondere von elektronischen Büchern und Zeitschriften (nicht herunterladbar); Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, nämlich Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträgern; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnungen; Produktion von Fernseh-, Handy-TV- und Rundfunksendungen; Zusammenstellen von Fernseh-, Handy-TV- und Rundfunkprogrammen; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, kulturellen und sportlichen Live-Events, Schulungsveranstaltungen, kulturelle und Unterhaltungsveranstaltungen im Zusammenhang mit der Vergabe von Gütezeichen; Bildungsveranstaltungen sowie kulturellen und sportlichen Veranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Konzerten und Symposien; Veranstaltungen von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Unterhaltung durch IP-TV; Unterhaltung durch Handy-TV; Durchführung von Spielen im Internet und über Handys; redaktionelle Betreuung von (mobilen) Internetauftritten; Veranstaltung und Vermittlung von Lotterien und Wettspielen
42 Computerberatungsdienste; Softwareberatung; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; Installation von Computerprogrammen; Pflege und Installation von Software; Wartung von Computersoftware; Aktualisieren von (mobilen) Internetseiten; Design von Computer-Software; Design von Computersystemen; Installation und Wartung von Software für Internetzugänge; Vermietung von Computerdatenbanken (Software); Bereitstellen von Suchmaschinen für das Internet, einschließlich besonderer Suchfunktionen; Aktualisieren von Computer-Software; Computersoftwareberatung; Erstellung von Computeranimationen; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Oktober 2018 201800338735 5f Löschung, Marke geloescht
15. November 2017 201700348831 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. August 2017 201700264423 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2016 201620471689 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 2010 201000506756 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2009 200900401173 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. September 2008 200800118904 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. April 2008 200800068795 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080073462