HS-SPEED Limiter Logo (DPMA, 24.01.2008)
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Die Deutsche Marke HS-SPEED Limiter wurde als Wort-Bildmarke am 24.01.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080047127 |
| Registernummer | 302008004712 |
| Anmeldedatum | 24. Januar 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Mai 2008 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Mai 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. August 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2018 |
Markeninhaber
71254 Ditzingen
DE
Markenvertreter
70563 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Beschläge aus Metall für Türen und Fenster, insbesondere Beschläge zum Abbremsen der Öffnungs- und/oder der Schließbewegung von Fenster- und Türflügeln, Beschläge zum Anheben, Öffnen und Schließen von Hebeschiebe-Elementen von Schiebetüren und Schiebefenstern; Türen und Fenster aus Metall, insbesondere Schiebetüren und Schiebefenster; Türschließer (nicht elektrisch) aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren
7
Bremsen für Türen und Fenster (nicht für Fahrzeuge), insbesondere Bremsen zum Abbremsen der Öffnungs- und/oder der Schließbewegung von Fenster- und Türflügeln; motorische, insbesondere elektromotorische Antriebe für Türen und Fenster, vorzugsweise zum Anheben, Öffnen und Schließen von Hebeschiebe-Elementen von Schiebetüren und Schiebefenstern
9
Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder Steuerung von elektrischem Strom; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektrische und elektronische Steuerungseinrichtungen für Fenster und Türen, insbesondere Griff- und Tasterbetätigungen, Funk-Fernbedienungen, Radarsensoren, Lichtschranken, Lichtvorhänge; elektrische Türöffner und Türschließer; elektrische Fensteröffner und Fensterschließer
19
Türen und Fenster nicht aus Metall, insbesondere Schiebetüren und Schiebefenster
20
Beschläge nicht aus Metall (soweit in Klasse 20 enthalten) für Türen und Fenster, insbesondere Beschläge zum Abbremsen der Öffnungs- und/oder der Schließbewegung von Fenster- und Türflügeln, Beschläge zum Anheben, Öffnen und Schließen von Hebeschiebe-Elementen von Schiebetüren und Schiebefenstern; Türschließer (nicht elektrisch) nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. September 2018 | 201800302282 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. März 2017 | 201700060813 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2015 | 201520211678 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. September 2008 | 200800121638 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. April 2008 | 200800060567 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080047127