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Die Deutsche Marke GEMÜ SWISSPURITY wurde als Wortmarke am 17.01.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080031085 |
| Registernummer | 302008003108 |
| Internationale Marke | Nr. IR984915, 03. November 2024 |
| Anmeldedatum | 17. Januar 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juni 2008 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Juni 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. September 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2018 |
Markeninhaber
74653 Ingelfingen
DE
Markenvertreter
70188 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren und Baumaterialien aus Metallen und deren Legierungen, insbesondere Ventile (soweit in Klasse 6 enthalten) aus Metall; Prozess- und Regelventile (soweit in Klasse 6 enthalten) aus Metall; Proportionalventile (soweit in Klasse 6 enthalten) aus Metall für Flüssigkeiten und Gase; Ventilbaugruppen und Ventilgehäuse (soweit in Klasse 6 enthalten) aus Metall; Rohrverbindungen, Rohrleitungs- und Formteile (soweit in Klasse 6 enthalten) aus Metall zur Dosierung von Fluiden; Bauteile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 6 enthalten)
7
Ventile, Klappen und Hähne aus Kunststoff und/oder Metall für hydraulische und pneumatische Medien als Maschinen und deren Teile soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische, pneumatische und hydraulische Antriebe für Ventile, nämlich pneumatisch oder hydraulisch betätigte Zylinder; reinraumtaugliche Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fertigung von medizinischen Geräten, für die Fertigung von Datenträgern, für die Display-, Automobil-, Mikrotechnik-, Halbleiter-, Solarfertigung, für die Fertigung in der Pharmaindustrie und Medizintechnik und für die Fertigung in der Lebensmittel- und Verpackungstechnik
9
Apparate und Instrumente zum Schalten, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Geräte für die Mess- und Regeltechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Mess- und Überwachungsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Durchflussmessgeräte und Durchflussregelgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Druckmessgeräte und Druckregelgeräte für hydraulische und pneumatische Anlagen und elektromagnetisch betätigte Vorsteuerventile; wissenschaftliche Laborgeräte für den klinischen Bereich soweit in 09 enthalten; Filter als Teile von Analysegeräten für Laborzwecke, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Steuergeräte für medizinische Geräte und Instrumente
10
Kunststoffteile für die Medizintechnik, Pharmazie und Biotechnologie, insbesondere Produkte für Anwendungen in der Reinraumtechnik, nämlich Teile und Zubehör für medizinische und chirurgische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 10 enthalten; Serumfilter für medizinische Zwecke, chirurgische Implantate (aus künstlichen Materialien); chirurgische und mikro-chirurgische Instrumente sowie chirurgische und mikrochirurgisches Zubehör, soweit in Klasse 10 enthalten; medizinische elektronische Diagnose-, Kontroll- und Operationsinstrumente, soweit in Klasse 10 enthalten; Diagnose- und Kontrollinstrumente für medizin- und labortechnische Anwendungen, soweit in Klasse 10 enthalten
11
Apparate und Instrumente zum Schalten, Regeln und Kontrollieren von Flüssigkeiten und Gasen (Fluide), soweit in Klasse 11enthalten; sanitäre Armaturen für die Mess- und Regeltechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. September 2018 | 201800302000 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. März 2014 | 201400126426 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Oktober 2008 | 200800181420 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Mai 2008 | 200800051808 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080031085