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Die Deutsche Marke ASPomat wurde als Wortmarke am 08.01.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.06.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080010533 |
| Registernummer | 302008001053 |
| Anmeldedatum | 08. Januar 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juli 2008 |
| Eintragungsdatum | 04. Juni 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Juli 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Oktober 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2018 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer. Dies bezieht sich vor allem auf: Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder Ausstrahlungsmediums, d.h. Software, die auf ein magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden kann
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung. Hierbei handelt es sich um eine Dienstleistung, deren Haupttätigkeit 1.) die Hilfe beim Betrieb oder der Leitung eines Handelsunternehmens oder 2.) die Hilfe bei der Durchführung von Geschäften oder Handelsverrichtungen eines Industrie- oder Handelsunternehmens ist, sowie Dienstleistungen von Werbeunternehmen, die sich in Bezug auf alle Arten von Waren oder Dienstleistungen hauptsächlich mit Mitteilungen an die Öffentlichkeit und mit Erklärungen und Anzeigen durch alle Mittel der Verbreitung befassen. Dies bezieht sich vor allem auf: das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Dienstleistungen, die sich auf das Registrieren, Abschreiben, Abfassen, Zusammenstellen oder das systematische Ordnen von schriftlichen Mitteilungen und Aufzeichnungen beziehen, ebenso wie auf die Auswertung oder Zusammenstellung von mathematischen oder statistischen Daten
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Telekommunikation. Hierbei handelt es sich um eine Dienstleistung, die es zumindest einer Person ermöglicht, mit einer anderen durch ein sinnesmäßig wahrnehmbares Mittel in Verbindung zu treten. Solche Dienstleistungen umfassen diejenigen, 1.) welche es einer Person gestatten, mit einer anderen zu sprechen, 2.) welche Botschaften von einer Person an eine andere übermitteln und 3.) welche akustische oder visuelle Übermittlungen von einer Person an eine andere gestatten (Rundfunk und Fernsehen)
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software. Hierbei handelt es sich um eine Dienstleistung, die hauptsächlich durch Angehörige von Berufen wie Ingenieure, Informatiker, Juristen und Betriebswirten erbracht wird. Dies bezieht sich vor allem auf: Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen; wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. September 2018 | 201800302067 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Oktober 2008 | 200800483317 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Juni 2008 | 200800033660 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080010533