Sinternational

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Sinternational wurde als Wortmarke am 02.01.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.04.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020080001720
Registernummer 302008000172
Anmeldedatum 02. Januar 2008
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 2009
Eintragungsdatum 14. April 2009
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 2009
Ende Widerspruchsfrist 17. August 2009
Ablaufdatum 31. Januar 2018

Waren und Dienstleistungen

6 Durch Sintern hergestellte Metallteile (soweit in Klasse 6 enthalten) und Halbfabrikate aus Eisen, Bronze, rostfreiem Stahl, Filter (soweit in Klasse 6 enthalten), Lager, Zahnräder, Stahlkugeln, Rollen und Verbindungswellen (soweit in Klasse 6 enthalten); rostfreie Gitter zum Verguss in Beton aus metallischen Werkstoffen; Ventile (ausgenommen Maschinenteile), nämlich Rückschlagventile und Kugelhähne sowie deren Einzelteile, vorgenannte Waren aus Eisen, Stahl, Nicht-Eisenmetall; Rohrverschraubungen und Rohrverbinder, nämlich Verbindungsstücke, Muttern, Zwischenringe, Rohrsteckkupplungen, Rohrschellen und Rohre, sämtlich zur Verbindung und Befestigung von hydraulischen und pneumatischen Rohrleitungen in Maschinen, Geräten und Fahrzeugen bestimmt, alle vorgenannten Waren aus Eisen, Stahl, Nicht-Eisenmetall; Befestigungselemente für Bauzwecke aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Schrauben; Gerüsttürme, Gerüstplattformen, Verschalungen, Gerüste, Stützwerke, Zäune, Geländer, Verstrebungen, Eindeckungen, Treppenstufenbeläge, Treppenstufenauflagen, Treppen, Treppenhäuser, Stufen, Leitern, Materialien und Komponenten für die Errichtung von Stützwerken, Schalgerüsten und für Baugrubenabstützungen, alle vorgenannten Waren aus metallischen Werkstoffen; Waren aus Metall zum Verschalen von Gruben und zum Abstützen (soweit in Klasse 6 enthalten); Fernsprechzellen (ausgenommen Bauten) überwiegend aus Metall; Versteifungselemente für Türen von Schienenfahrzeugen aus Metall, nämlich Versteifungsstreben, Rohre (aus Metall); alles Vorgenannte insbesondere hergestellt durch Sintertechnk
7 Faltenbälge (Maschinen) aus Gummi oder Kunststoff, Rohre als Maschinenteile, Gelenkaußenteile, Gelenkinnenteile, Käfige, Kugeln, Rollen (Maschinenteile) und Verbindungswellen; Antriebe für Maschinen; Gelenkwellen für den industriellen Einsatz; Zahnräder und Getriebe für landwirtschaftliche Geräte; Rohrbiegemaschinen; hydraulisch betätigte Vormontagemaschinen für Rohrverschraubungen; hydraulisch betätigte Rohrverformungsmaschinen; Kuppler für Antriebswellen (ausgenommen für Landfahrzeuge); motorangetriebene Werkzeuge und Geräte für die Reparatur und Instandhaltung insbesondere von Militärfahrzeugen; Bremszangen (Maschinenteile) für den industriellen Einsatz; maschinelle Rohrbiegwerkzeuge; Schutzvorrichtungen für Gelenkwellen, Getriebe und Kupplungen, nämlich Schutzrohre, formstabile Schutzabdeckungen, Schutztrichter, Schutztöpfe, sämtliche vorgenannten Waren aus metallischen Werkstoffen; Reibbeläge für Kupplungen, für Bremsscheiben und für Bremsblöcke (soweit in Klasse 7 enthalten); Laufbuchsen (Maschinenteile), Maschinenwellen; Gelenkwellen (soweit in Klasse 7 enthalten); Kardangelenke; Auspuffrohre oder Endrohre für Auspuffanlagen; Anlasser (als Motorenteile); Lichtmaschinen; Verbindungswellen, Doppelgelenke, Gleichlaufgelenke, Zwischenlager; Lenkungsgelenke, Kupplungen, flexible Wellenkupplungen, Antriebsstränge, Zahnräder, Getriebe, Differentiale, Sperrdifferentiale, alle vorgenannten Waren für Kraftmaschinen, Maschinen, Motoren und landwirtschaftliche Geräte bestimmt, Teile und Komponenten der vorgenannten Waren, nämlich nämlich Zapfenkreuze, Lagerbüchsen, Lager, Gelenkgabeln, alles Vorgenannte insbesondere hergestellt durch Sintertechnik
12 Wellen, Gelenkwellen, Verbindungswellen, Gelenke, Doppelgelenke, Gleichlaufgelenke, Lenkungsgelenke, Kupplungen, flexible Wellenkupplungen, Antriebsstränge, Antriebsvorrichtungen, Radlager, Zahnräder, Getriebe, Differentiale, Sperrdifferentiale, alle vorgenannten Waren für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und für sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser bestimmt, Teile und Komponenten der vorgenannten Waren, nämlich Zapfenkreuze, Lagerbüchsen, Lager, Gelenkgabeln, Faltenbälge aus Gummi oder Kunststoff, Gelenkaußenteile, Gelenkinnenteile, Käfige, Kugeln, Rollen und Verbindungswellen, soweit in Klasse 12 enthalten; Räder, Radnaben, Achsen, Lenkachsen, sämtlich für Landfahrzeuge bestimmt; Ersatz- und Austauschteile von Motorfahrzeugen soweit in Klasse 12 enthalten; Bremsen und deren Einzelteile, Wasserpumpen, Federn, soweit in Klasse 12 enthalten; vorgenannte Waren für Fahrzeuge bestimmt; Zahnräder und Getriebe für Traktoren; Kupplungen zur Verbindung von Traktoren und maschinell angetriebenen oder nicht-maschinell angetriebenen Geräten sowie deren Einzelteile, nämlich Kuppelrahmen, Unterlenker, Oberlenker, Kupplungshaken, Seitenstreben, Seitenstabilisatoren, Distanzhalter, Hubstreben für Unterlenker, Fangprofile, soweit in Klasse 12 enthalten; gepanzerte Fahrzeuge: Einzelteile und Komponenten von Militärfahrzeugen soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrgestelle, Längsträger und Rahmenlängsträger, Querträger und Rahmenquerträger, Stoßfänger, Karosserien, vorgenannte Waren für Fahrzeuge bestimmt, Einzelteile der vorgenannten Waren; Fahrerkabinen für Traktoren und selbstfahrende Arbeitsmaschinen, Einzelteile der vorgenannten Waren; Bremszangen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Schutzvorrichtungen für Gelenkwellen, Getriebe und Kupplungen, nämlich Schutzrohre, formstabile Schutzabdeckungen, Schutztrichter, Schutztöpfe, sämtliche vorgenannten Waren aus metallischen Werkstoffen; Bremsscheiben und Bremsbeläge für Kraftfahrzeuge; Laufbuchsen; Kuppler für Antriebswellen alles Vorgenannte für Landfahrzeuge (ausgenommen Maschinenteile, Motorenteile); Gelenke (als Lenkungsteil); Radlager für Fahrzeuge; alles Vorgenannte insbesondere hergestellt durch Sintertechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. September 2018 201800300572 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2015 201520059068 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. September 2009 200900144472 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. April 2009 200800045304 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080001720