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Waren und Dienstleistungen

6 Rohre, Heizungsrohre; Formteile für Rohre; Rohrverbindungstechnikteile aus Metall soweit in Klasse 6 enthalten; Rohrleitungen, Rohrmuffen, Rohrschellen, Rohrverbindungsstücke aus Metall soweit in Klasse 6 enthalten; Kugelhähne; Flansche; Verteiler soweit in Klasse 6 enthalten; Halterungen; Gewindestangen; Schrauben; Muttern; Bolzen soweit in Klasse 6 enthalten; alle Waren soweit in Klasse 6 enthalten; vorisolierte Rohre aus Metall

17 Dichtungsmittel; Dichtungsringe; Dichtungsstreifen; Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke; Kunststoffgarne, nicht für Textilzwecke; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Feuchtigkeitsisoliermittel für Gebäude; feuerfestes Isoliermaterial; Filtermaterial (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate); Folien aus regenerierter Zellulose, außer für Verpackungszwecke; Folien, Isoliergewebe zur Einlage oder Bewehrung von Straßendecken und entsprechenden Bitumenschichten; Glasfasergewebe zur Isolierung; Glasfasern für Isolierzwecke; Glaswolle zur Isolierung; Gummi, roh oder teilweise bearbeitet; Gummiringe; Hartgummi (Ebonit); Isolatoren für elektrische Leitungen; Isolatoren und Isoliermittel (Elektrizität, Wärme, Schall); Isolieranstrichfarben; Isolierband; Isolierfilz; Isolierfirnisse; Isolierfolien aus Metall; Isoliergewebe; Isoliermaterial; Isoliermaterial für Kabel; Isolierpapier; Isolierputz; Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kohlenstofffasern, außer für textile Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate); Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke; Kunststofffolien für landwirtschaftliche Zwecke; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Kunststoffgarne, nicht für Textilzwecke; Leckdichtungsmittel, chemische; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall; Leitungsdichtungen; Lötdraht aus Kunststoff; Mineralwolle (Isoliermittel); Mittel gegen Wärmeabstrahlung; Mittel gegen Wärmeabstrahlung in Heizkesseln; Polstermaterial (Polsterfüllstoffe und Material zum Auspolstern, Verkeilen) aus Gummi oder Kunststoff; Rohrmuffen, Rohrverbindungsstücke für die Wärme-, Kälte-, Lüftungs- und Heizungstechnik für die Haus- und Sanitärtechnik, für die Verfahrenstechnik, für die chemische und petrochemische Industrie, für die Stahl-, Hütten- und Glasindustrie, für den Bergbau, für die Kraftwerksindustrie, für konventionelle Kraftwerke und für Kernkraftwerke, für die Nahrungsmittelindustrie, für Kraft- und Arbeitsmaschinen, für Landfahrzeuge und für Schiffe, soweit in Klasse 17 enthalten; Schalldämmungsmittel; Schlackenwolle (Isoliermaterial); Schläuche, nicht aus Metall; Schweißdraht aus Kunststoff; Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung; Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt; synthetischer Gummi; Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber; Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber; Wärmeisoliermittel; wasserundurchlässige Dichtungen; Wärmeisolierstoffe, bestehend aus geschäumten Kunststoffen in Form von Rohren oder Formteilen; Wärmeschutzmittel, Isoliermittel für Rohre aus geschäumten Kunststoffen in Form von Rohren oder Formteilen; Isoliermittel für Bauzwecke, bestehend aus geschäumten Kunststoffen in Form von Rohren oder Formteilen; Rohre und Formteile für den Wärmetransport und/oder für die Wärmerückgewinnung, wie Wärmerohre, Wärmeleitungsrohre, Wärmeübertragungsrohre; insbesondere Kältemittelrohrleitungen und Kältemittelkanäle aus Metall und/oder Kunststoff, Rohrmuffen, Rohrverbindungsstücke; alle Waren soweit in Klasse 17 enthalten; Baumaterialien, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Materialien, nämlich Fittings und Formstücke, insbesondere Verbindungs-, Übergangs-, Reduzier- und Verschlussstücke für Rohre, Sicherheitsfittings, insbesondere zum Verschweißen, Verkleben, Stecken, Klemmen oder Schrauben; Zubehör zu Sicherheitsfittings (nicht aus Metall), nämlich Anbohrfittings, insbesondere Anbohrsättel und Kappen für Anbohrfittings; Einschweißbunde, Flansche (nicht aus Metall); Glasfaservliese (Isolierung); Dübel (Verbindungsdübel, Stifte) aus Metall; Mauerdurchführungen aus Kunststoff, nämlich Rohre aus Kunststoff, soweit in Klasse 17 enthalten; Schachtabdichtungen

19 Abflussrohre, nicht aus Metall; Abzweigrohre, nicht aus Metall; Armierungen für Bauzwecke, nicht aus Metall; Baumaterialien, nicht aus Metall, nämlich Reinigungsschächte, Inspektionsschächte, Hauskontrollschächte, Kanalschächte, Pumpenschächte, Energieumwandlungsschächte; Baumaterialien, nicht aus Metall, nämlich Schachtböden, Schachtverlängerungen, Teleskopabdeckungen, Schachtabdeckungen, Schachtdeckel, Steigrohre, Schachtkonen, Schachtringe; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten; Rohre, Rohrleitungen sowie Formteile, nicht aus Metall, für die Wärme-, Kälte-, Lüftungs- und Heizungstechnik für die Haus- und Sanitärtechnik insbesondere für Gas, Luft, Dampf und Flüssigkeiten, für die Verfahrenstechnik, für die chemische und petrochemische Industrie, für die Stahl-, Hütten- und Glasindustrie, für den Bergbau, für die Kraftwerksindustrie, für konventionelle Kraftwerke und für Kernkraftwerke, für die Nahrungsmittelindustrie, für Kraft- und Arbeitsmaschinen, für Landfahrzeuge und für Schiffe; Baumaterialien und/oder Rohre (nicht aus Metall), nämlich Blöcke, Boxen, Behälter, Rigolen, Tanks, Speicherkörper, Schächte, Drainagerohre, Geotextilien zur unterirdischen Speicherung, Bevorratung, Reinigung und Versickerung von Wasser; Versickerungsanlagen (nicht aus Metall) soweit in Klasse 19 enthalten, nämlich Speicherblöcke, Speicherelemente, Versickerungsblöcke, Versickerungsboxen, Regenwassertanks, Sickerkästen, Rigolenfüllkörper; Baumaterialien, nicht aus Metall; Armierungen für Bauzwecke, nicht aus Metall; gewebte, ungewebte oder gewirkte Geotextilien; Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke, nämlich zur Verwendung im Straßenbau oder im Tiefbau; Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich zur Einlage oder Bewehrung von Straßendecken und entsprechenden Bitumenschichten dienende textile Bahnen aus Geweben und Gewirken, sowie als Fasergitter, Vliese und Wirrgelege und als dünne Schichten aus Kunststoff; Gewebe für industrielle Zwecke, nämlich faserverstärkte Gewebe (nicht aus Metall) zur Verwendung im Straßenbau oder im Tiefbau; Bauplatten, nicht aus Metall; Bauten, nicht aus Metall; Behälter (Tanks) aus Mauerwerk; Beton; Betonbauteile; Betonverschalungselemente, nicht aus Metall; Bitumen; Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke; bituminöse Überzugsmassen für Dächer; Drainagerohre, nicht aus Metall; Druckrohrleitungen, nicht aus Metall; feuerfeste Baumaterialien, nicht aus Metall; Geotextilien; Gitter, nicht aus Metall; Isolierglas für Bauzwecke; Klappenventile für Drainagerohre, nicht aus Metall oder aus Kunststoff; Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasserleitungen; Latten, nicht aus Metall; Leitungen für Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall; Masten, nicht aus Metall; Mauerverkleidungsteile, nicht aus Metall; Mörtel (Baumaterial); Pfähle, nicht aus Metall; Pfosten aus Zement, Pfosten, nicht aus Metall; Profilleisten, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Randleisten, nicht aus Metall, für Gesimse; Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; Rohre, nicht aus Metall, insbesondere zur Verwendung als Erdsonden bzw. Flächenkollektoren; Rohre, nicht aus Metall, zur Speicherung und Rückgewinnung von Wärme in tieferen Erdschichten; Rohre, nicht aus Metall, für die Erdwärmenutzung mit Flächenkollektoren, für den Betrieb von Wärmepumpen, für den Einsatz zur Gebäudekühlung, beispielsweise der Betonkerntemperierung; Behälter, nicht aus Metall, für die Speicherung von Wasser, für die Speicherung von Wärme, für den Betrieb von Wärmepumpen, beispielsweise Nutzung von latenter Wärme; Rohre, Rohrleitungen sowie Formteile aus Kunststoff, nämlich Gas-, Luft-, Dampf-, Flüssigkeits- und Wasserrohre, Abwasser- und Trinkwasserrohre, Wärmeaustauschrohre; Rohre, Rohrleitungen sowie Formteile aus Kunststoff für die Wärme-, Kälte-, Lüftungs- und Heizungstechnik für die Haus- und Sanitärtechnik, für die Verfahrenstechnik, für die chemische und petrochemische Industrie, für die Stahl-, Hütten- und Glasindustrie, für den Bergbau, für die Kraftwerksindustrie, für konventionelle Kraftwerke und für Kernkraftwerke, für die Nahrungsmittelindustrie, für Kraft- und Arbeitsmaschinen, soweit in Klasse 19 enthalten; Rohre, Rohrauskleidungen sowie Formteile nicht aus Metall für die Sanierung (Reparatur und Instandhaltung) von Versorgungs- und Entsorgungsleitungen für flüssige und gasförmige Medien, soweit in Klasse 19 enthalten; Rohre, Rohrleitungen sowie Formteile für den Wärmetransport und/oder für die Wärmerückgewinnung, wie Wärmerohre, Wärmeleitungsrohre, Wärmeübertragungsrohre, Kältemittelrohrleitungen und Kältemittelkanäle aus Kunststoff; Schachtdeckel, nicht aus Metall; Silos, nicht aus Metall; Spundwandpfähle, nicht aus Metall; Stützen (Streben), nicht aus Metall; Träger, nicht aus Metall; transportable Bauten, nicht aus Metall; Trennwände, nicht aus Metall; Verkleidungsteile für Bauten, nicht aus Metall; Wandverkleidungsteile, nicht aus Metall; Wasserleitungen, nicht aus Metall; Schächte; Schachtentlüftungen nicht aus Metall; alle Waren soweit in Klasse 19 enthalten; vorisolierte Rohre, nicht aus Metall

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020080000406
Registernummer	302008000040
Internationale Marke	Nr. IR991196, 21. Juli 2024

Anmeldedatum	02. Januar 2008
Veröffentlichungsdatum	18. Juli 2008
Eintragungsdatum	16. Juni 2008
Beginn Widerspruchsfrist	18. Juli 2008
Ende Widerspruchsfrist	20. Oktober 2008
Ablaufdatum	31. Januar 2018

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. September 2018	201800300520	5f	Löschung, Marke geloescht
19. November 2008	200800544363	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Juni 2008	200800029180	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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