Brau und Brunnen AG - Marken ohne Grenzen

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Brau und Brunnen AG - Marken ohne Grenzen wurde als Wortmarke am 28.12.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 301734097
Registernummer 30173409
Anmeldedatum 28. Dezember 2001
Veröffentlichungsdatum 28. Juni 2002
Eintragungsdatum 24. Mai 2002
Beginn Widerspruchsfrist 28. Juni 2002
Ende Widerspruchsfrist 30. September 2002
Ablaufdatum 31. Dezember 2011

Markeninhaber


44137 Dortmund
DE

Markenvertreter

33617 Bielefeld DE

Waren und Dienstleistungen

3 6 9 12 14 16 18 20 21 24 25 28 29 30 32 33 34 36 37 42
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; elektronische, elektrische und elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Filmapparate und -instrumente; Bildprojektoren; Vergrößerungsapparate; belichtete und bespielte Filme, insbesondere Spielfilme, Fernsehfilme, Tonfilme, Bildtonfilme, Videofilme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compactdiscs, Tonkassetten; bespielte und unbespielte Videokassetten; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware und -software; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug und Spielwaren; elektronische Spiele, Software für Videospiele, Videospielprogramme, Videospielkassetten, Software für Computerspiele, Teile von Video- und Computerspielen; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fleisch- und Fischkonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Schokolade und Schokoladewaren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Bierkrüge, Bierdeckel, Emailleschilder, Dosenzapfgeräte, Skatspiele, Knobelhölzer, Flaschenöffner, Spielzeugfahrzeuge, Regenschirme, Geldbeutel, Feuerzeuge, Strandsitzstühle, Taschen, Rucksäcke, Kleidersäcke, Kulturbeutel, Fußbälle, Fahrradpacktaschen; Bier, alkoholarmes Bier, alkoholfreies Bier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Limonaden; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Verpflegung von Gästen, Partyservice; Bau- und Konstruktionsplanung von Gaststätten, einschließlich Installationsarbeiten; Vermietung und Verpachtung von Gaststätten; Papierhandtücher, Tropfdeckchen aus Papier; Textilhandtücher, Tropfdeckchen aus Textilien; alle oben genannten Waren und Dienstleistungen ausgenommen solche mit humanitärem, karitativem, medizinischem und/oder pharmazeutischem Zweck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2012 201200290899 5f Löschung, Marke geloescht
14. August 2009 200900278073 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. September 2006 200606318987 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Mai 2005 200503331341 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2002 200202683966 Löschung, Marke teilweise geloescht
24. Mai 2002 200202575326 Eintragung, Marke eingetragen
24. Mai 2002 200202575661 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301734097