30173316 Logo (DPMA, 28.12.2001)
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Die Deutsche Marke 30173316 wurde als 3-D-Marke am 28.12.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere kleine Behälter, Blister
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 301733163 |
| Registernummer | 30173316 |
| Anmeldedatum | 28. Dezember 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Januar 2003 |
| Eintragungsdatum | 27. November 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Januar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. April 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2011 |
Markeninhaber
Hoofddorp
NL
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
3
Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 3 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. August 2012 | 201200289802 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. September 2011 | 201100311338 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. November 2002 | 200202712222 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. November 2002 | 200202712584 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301733163