30173315

DPMA DPMA 2001 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30173315 wurde als 3-D-Marke am 28.12.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere kleine Behälter, Blister

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 301733155
Registernummer 30173315
Anmeldedatum 28. Dezember 2001
Veröffentlichungsdatum 03. Januar 2003
Eintragungsdatum 27. November 2002
Beginn Widerspruchsfrist 03. Januar 2003
Ende Widerspruchsfrist 03. April 2003
Ablaufdatum 31. Dezember 2021

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 3 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. September 2022 202200295064 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2016 201620440358 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400099153 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200341958 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Dezember 2011 201000672633 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2011 201100311346 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2002 200202712221 Eintragung, Marke eingetragen
27. November 2002 200202712771 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301733155