30172862

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30172862 wurde als Bildmarke am 21.12.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.02.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schildkröten #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301728623
Registernummer 30172862
Anmeldedatum 21. Dezember 2001
Veröffentlichungsdatum 15. März 2002
Eintragungsdatum 08. Februar 2002
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 2002
Ende Widerspruchsfrist 17. Juni 2002
Ablaufdatum 31. Dezember 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

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Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren, kosmetische Badezusätze, kosmetische Hautcreme, Öle für kosmetische Zwecke, Reinigungsmilch für die Körperpflege; Zahnputzmittel; Schuhcreme; Shampoos; Sonnenschutzmittel für nichtmedizinische Zwecke; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher; Möbel, insbesondere für Kinder und Jugendliche, soweit in Klasse 20 enthalten; Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke), Schlafsäcke für Campingzwecke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Kinderbekleidung und Kinderschuhwaren; Lätzchen (nicht aus Papier); Leibwäsche; Babywindelhosen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2012 201200289246 5f Löschung, Marke geloescht
24. November 2004 200403203949 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
08. Februar 2002 200202503403 Eintragung, Marke eingetragen
08. Februar 2002 200202503576 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301728623