BBR Logo (DPMA, 19.12.2001)
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Die Deutsche Marke BBR wurde als Wort-Bildmarke am 19.12.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301717761 |
| Registernummer | 30171776 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juli 2002 |
| Eintragungsdatum | 03. Juni 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Juli 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Oktober 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2031 |
Markeninhaber
38126 Braunschweig
DE
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
9
12
37
42
Elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Softwareprogramme zur Planung, Überwachung und Anzeige von Schienenfahrzeugnetzen, Fahrplänen und Ankunftszeiten von öffentlichen Verkehrsmitteln; elektrische Anzeigegeräte; elektronische Anzeigetafeln; Fahrscheinautomaten; Druckmessgeräte; Fernsteuergeräte für Eisenbahnweichen; Weichenlagemelder als Anzeigegeräte; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Zugbeeinflussungsgeräte als Abstands-/Geschwindigkeitsmelder; Geschwindigkeitskontrollapparate für Fahrzeuge; Signal-Fernsteuergeräte; Funksprechgeräte; elektrische Kupplungen; Signallaternen; elektrische Schaltgeräte; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Signaltafeln leuchtend oder mechanisch; Schienenfahrzeuge und deren Teile; Reparatur und Instandhaltung von Fahrzeugen und deren Teile, insbesondere von Schienenfahrzeugen; Reparatur und Instandhaltung von Signalanlagen, Steuerungsanlagen und Fahrplaninformationsanzeigeanlagen für Schienenfahrzeuge und Fahrzeuge des öffentlichen Personenverkehrs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Softwareprogrammen für den Betrieb von Schienennetzen sowie die Planung, Überwachung und Anzeige von Fahrplänen und Fahrplaninformation für öffentliche Verkehrsmittel; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken, insbesondere für Fahrplanauskunftssysteme; Erstellung von technischen Gutachten; Dienstleistungen eines Ingenieurbüros, insbesondere auf dem Gebiet der Eisenbahnverkehrstechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Januar 2022 | 202000419813 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. Dezember 2021 | 202100470425 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. August 2015 | 201520204154 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2012 | 201000671471 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. Januar 2012 | 201200033053 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 03. Juni 2002 | 200202580689 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Juni 2002 | 200202580897 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301717761