199

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 199 wurde als Wortmarke am 15.12.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 301716366
Registernummer 30171636
Anmeldedatum 15. Dezember 2001
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 2002
Eintragungsdatum 26. April 2002
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 2002
Ende Widerspruchsfrist 02. September 2002
Ablaufdatum 31. Dezember 2011

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 28 41
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; Spielzeug; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; Unterhaltung, einschließlich Casino-Betrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casino; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2012 201200289825 5f Löschung, Marke geloescht
26. April 2002 200202559342 Eintragung, Marke eingetragen
26. April 2002 200202559694 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301716366